Globaler Pakt für Migration - machen wir da mit ?

[Sherpa]

Wer von euch hat denn die ca. 500 Seiten schon mal gelesen, steht angeblich im Netz zur freien Verfügung ?

Es sind 32 Seiten. Auszüge: Teil1

15. Wir sind uns darin einig, dass dieser Globale Pakt auf einer Reihe übergreifender und interdependenter Leitprinzipien beruht:
a) Der Mensch im Mittelpunkt. Dem Globalen Pakt wohnt wie der Migrationserfahrung selbst eine starke mensch-
liche Dimension inne. Er fördert das Wohlergehen von Migranten und der Mitglieder der Gemeinschaften in
den Herkunfts-, Transit- und Zielländern. Infolgedessen steht in seinem Mittelpunkt der einzelne Mensch;
b) Internationale Zusammenarbeit. Der Globale Pakt ist ein rechtlich nicht bindender Kooperationsrahmen, der anerkennt, dass Migration von keinem Staat allein gesteuert werden kann, da das Phänomen von Natur aus
grenzüberschreitend ist und somit Zusammenarbeit und Dialog auf internationaler, regionaler und bilateraler
Ebene erfordert. Die Autorität des Paktes beruht auf seinem Konsenscharakter, seiner Glaubwürdigkeit, seiner
kollektiven Trägerschaft und seiner gemeinsamen Umsetzung, Weiterverfolgung und Überprüfung;
c) Nationale Souveränität. Der Globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln. Innerhalb ihres Hoheitsbereichs dürfen die Staaten zwischen regulärem und irregulärem Migrationsstatus unterscheiden, einschließlich bei der Festlegung ihrer gesetzgeberischen und politischen Maßnahmen zur Umsetzung des Globalen Paktes, unter Berücksichtigung der
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Von gemeinsamer Umsetzung kann wohl nicht die Rede sein, da sich schon viele Zielländer diesem Pakt verweigern.

Die „gesetzgeberischen und politischen Maßnahmen zur Umsetzung des Globalen Paktes“ sind dann natürlich rechtlich bindend!

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verschiedenen nationalen Realitäten, Politiken, Prioritäten und Bestimmungen für Einreise, Aufenthalt und
Arbeit und im Einklang mit dem Völkerrecht;
d) Rechtsstaatlichkeit und ordnungsgemäße Verfahren. Der Globale Pakt erkennt an, dass die Achtung der
Rechtsstaatlichkeit, die Einhaltung ordnungsgemäßer Verfahren und der Zugang zur Justiz für alle Aspekte
einer gesteuerten Migration von grundlegender Bedeutung sind. Das bedeutet, dass der Staat, öffentliche und
private Institutionen und Einrichtungen sowie alle Personen an Gesetze gebunden sind, die öffentlich verkün-
det und in gleicher Weise angewandt werden, über deren Einhaltung unabhängige Gerichte wachen und die
mit dem Völkerrecht im Einklang stehen;
e) Nachhaltige Entwicklung. Der Globale Pakt wurzelt in der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und baut
auf der in der Agenda enthaltenen Erkenntnis auf, dass Migration eine multidimensionale Realität darstellt, die
für die nachhaltige Entwicklung der Herkunfts-, Transit- und Zielländer von großer Bedeutung ist und kohä-
rente und umfassende Antworten erfordert. Migration trägt, insbesondere wenn sie gut gesteuert wird, zu po-
sitiven Entwicklungsergebnissen und zur Verwirklichung der Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwick-
lung bei. Ziel des Globalen Paktes ist es, das Potenzial der Migration für die Erreichung aller Ziele für nach-
haltige Entwicklung zu nutzen sowie die Wirkung zu erhöhen, die die Erreichung der Ziele in Zukunft auf
Migration haben wird;
f) Menschenrechte. Der Globale Pakt gründet auf den internationalen Menschenrechtsnormen und wahrt die
Grundsätze der Nichtregression und Nichtdiskriminierung. Durch die Umsetzung des Globalen Paktes sorgen
wir dafür, dass die Menschenrechte aller Migranten, ungeachtet ihres Migrationsstatus, während des gesamten
Migrationszyklus wirksam geachtet, geschützt und gewährleistet werden. Wir bekräftigen außerdem die Ver-
pflichtung, alle Formen der Diskriminierung, einschließlich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz,
gegenüber Migranten und ihren Familien zu beseitigen;
g) Geschlechtersensibilität. Der Globale Pakt gewährleistet, dass die Menschenrechte von Frauen, Männern,
Mädchen und Jungen in allen Phasen der Migration geachtet werden, dass ihre besonderen Bedürfnisse richtig
verstanden und berücksichtigt werden und dass sie als Trägerinnen und Träger des Wandels gestärkt werden.
Der Pakt trägt der Geschlechterperspektive durchgängig Rechnung und fördert die Gleichstellung der Ge-
schlechter und die Stärkung aller Frauen und Mädchen, in Anerkennung ihrer Unabhängigkeit, Handlungsfä-
higkeit und Führungsrolle und mit dem Ziel, davon wegzukommen, dass Migrantinnen primär aus der Per-
spektive der Viktimisierung betrachtet werden;
h) Kindergerechtigkeit. Der Globale Pakt fördert die bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen in Bezug
auf die Rechte des Kindes und wahrt den Grundsatz, dass das Wohl des Kindes im Kontext der internationalen
Migration in allen Situationen, an denen Kinder, einschließlich unbegleiteter und von ihren Familien getrennter
Kinder, beteiligt sind, stets vorrangig zu berücksichtigen ist.
i) Gesamtregierungsansatz. Der Globale Pakt trägt dem Umstand Rechnung, dass Migration eine multidimensio-
nale Realität darstellt, die nicht von einem Regierungsressort allein behandelt werden kann. Die Erarbeitung
und Umsetzung wirksamer migrationspolitischer Maßnahmen und Verfahren erfordert einen Gesamtregie-
rungsansatz, der eine horizontale und vertikale Politikkohärenz quer über alle staatlichen Bereiche und Ebenen
hinweg gewährleistet;
j) Alle Teile der Gesellschaft umfassender Ansatz. Der Globale Pakt fördert breit angelegte Multi-Akteur-Part-
nerschaften, die sich mit der Migration in allen ihren Dimensionen befassen und Migranten, die Diaspora,
lokale Gemeinwesen, die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft, den Privatsektor, Parlamentsabgeordnete, Ge-
werkschaften, nationale Menschenrechtsinstitutionen, die Medien und andere relevante Interessenträger in die
Steuerung der Migration einbinden.

Besonders wichtig werden die Medien sein und die gesamte Migrationsindustrie wird ungeahnte Höhen erklimmen.

[Sherpa]

Es sind 32 Seiten. Auszüge: Teil 2

Um diese Verpflichtung zu verwirklichen, werden wir aus den folgenden Maßnahmen schöpfen. Wir werden
a) Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten,
die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen,
solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und
darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten;
b) Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem
sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich
aktiv an der Begehung einer Hassstraftat gegen Migranten beteiligen, im Einklang mit den innerstaatlichen
Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden, wobei die internationalen Menschenrechtsnormen, ins-
besondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, zu wahren sind;
c) unter voller Achtung der Medienfreiheit eine unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung durch
die Medien, einschließlich Informationen im Internet, fördern, unter anderem durch Sensibilisierung und Auf-
klärung von Medienschaffenden hinsichtlich Migrationsfragen und -begriffen, durch Investitionen in ethische
Standards der Berichterstattung und Werbung und durch Einstellung der öffentlichen Finanzierung oder ma-
teriellen Unterstützung von Medien, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere
Formen der Diskriminierung gegenüber Migranten fördern;

Wer hat dann wohl die Deutungshoheit in dem ganzen Theater?
Ein Hoch auf die Pressefreiheit, manche Journalisten tun mir jetzt schon leid.

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44. Wir werden den Globalen Pakt in Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Migranten, der Zivilgesellschaft, Migranten-
und Diasporaorganisationen, religiösen Organisationen, lokalen Behörden und Gemeinwesen, dem Privatsektor,
Gewerkschaften, Parlamentsabgeordneten, nationalen Menschenrechtsinstitutionen, der Internationalen Rotkreuz-
und Rothalbmondbewegung, der Wissenschaft, den Medien und anderen relevanten Interessenträgern umsetzen.
45. Wir begrüßen den Beschluss des Generalsekretärs zur Schaffung eines Migrationsnetzwerks der Vereinten Natio-
nen, das den Zweck hat, entsprechend den Bedürfnissen der Mitgliedstaaten eine wirksame und kohärente system-
weite Unterstützung bei der Umsetzung, einschließlich des Kapazitätsaufbaumechanismus, sowie die Weiterver-
folgung und Überprüfung der Umsetzung des Globalen Paktes sicherzustellen. In dieser Hinsicht stellen wir fest,
dass
a) die IOM als Koordinatorin und Sekretariat des Netzwerks fungieren wird;
b) das Netzwerk den technischen Sachverstand und die Erfahrung der einschlägigen Stellen innerhalb des Sys-
tems der Vereinten Nationen in vollem Umfang nutzen wird;
c) die Arbeit des Netzwerks in vollem Einklang mit den bestehenden Koordinierungsmechanismen und der Neu-
positionierung des Entwicklungssystems der Vereinten Nationen stehen wird.
46. Wir ersuchen den Generalsekretär, der Generalversammlung unter Nutzung des Netzwerks alle zwei Jahre über die
Umsetzung des Globalen Paktes, die diesbezüglichen Tätigkeiten des Systems der Vereinten Nationen sowie die
Funktionsweise der institutionellen Regelungen Bericht zu erstatten.
47. In weiterer Anerkennung der wichtigen Rolle der von den Staaten gelenkten Prozesse und Plattformen auf globaler
und regionaler Ebene zur Förderung des internationalen Dialogs über Migration laden wir das Globale Forum für
Migration und Entwicklung, die regionalen Beratungsprozesse und andere globale, regionale und subregionale Fo-
ren dazu ein, Plattformen bereitzustellen, um Erfahrungen über die Umsetzung des Globalen Paktes und bewährte
Verfahrensweisen zu Politik und Zusammenarbeit auszutauschen sowie innovative Ansätze und Multi-Akteur-
Partnerschaften zu spezifischen Politikfragen zu fördern.

Weiterverfolgung und Überprüfung

48. Wir werden den Stand der Umsetzung des Globalen Paktes auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene
im Rahmen der Vereinten Nationen mittels eines von den Staaten gelenkten Ansatzes und unter Beteiligung aller
relevanten Interessenträger überprüfen. Zur Weiterverfolgung und Überprüfung vereinbaren wir zwischenstaatli-
che Maßnahmen, die uns bei der Erfüllung unserer Ziele und Verpflichtungen unterstützen werden.
49. In der Erwägung, dass das Thema der internationalen Migration ein Forum auf globaler Ebene erfordert, über
welches die Mitgliedstaaten den Stand der Umsetzung überprüfen und die Arbeit der Vereinten Nationen ausrichten
können, beschließen wir Folgendes:
a) Der Dialog auf hoher Ebene über internationale Migration und Entwicklung, der gegenwärtig auf jeder vierten
Tagung der Generalversammlung stattfinden soll, wird neu ausgerichtet und in „Überprüfungsforum Interna-
tionale Migration“ umbenannt;
b) das Überprüfungsforum Internationale Migration fungiert als die primäre zwischenstaatliche globale Plattform
für die Mitgliedstaaten zur Erörterung und zum Austausch der Fortschritte bei der Umsetzung aller Aspekte
des Globalen Paktes unter Beteiligung aller relevanten Interessenträger, einschließlich in seinem Zusammen-
hang mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung;
c) das Überprüfungsforum Internationale Migration findet ab dem Jahr 2022 alle vier Jahre statt;
d) das Überprüfungsforum Internationale Migration erörtert die Umsetzung des Globalen Paktes auf lokaler, na-
tionaler, regionaler und globaler Ebene und erlaubt die Interaktion mit anderen relevanten Interessenträgern
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mit dem Ziel, auf erzielten Ergebnissen aufzubauen und Möglichkeiten für eine weitere Zusammenarbeit zu
ermitteln;
e) aus jedem Überprüfungsforum Internationale Migration wird eine zwischenstaatlich vereinbarte Fortschritts-
erklärung hervorgehen, die vom hochrangigen politischen Forum über nachhaltige Entwicklung berücksichtigt
werden kann.
50. In Anbetracht dessen, dass internationale Migration zumeist innerhalb von Regionen stattfindet, laden wir die re-
levanten subregionalen, regionalen und regionenübergreifenden Prozesse, Plattformen und Organisationen, ein-
schließlich der regionalen Wirtschaftskommissionen der Vereinten Nationen oder der regionalen Beratungspro-
zesse, dazu ein, unter Beteiligung aller relevanten Interessenträger die Umsetzung des Globalen Paktes in den je-
weiligen Regionen ab dem Jahr 2020 im Wechsel mit alle vier Jahre stattfindenden Erörterungen auf globaler Ebene
zu überprüfen und so einen wirksamen Beitrag zu jeder Ausgabe des Überprüfungsforums Internationale Migration
zu leisten.
51. Wir laden das Globale Forum für Migration und Entwicklung dazu ein, für einen jährlichen informellen Austausch
über die Umsetzung des Globalen Paktes Raum zu schaffen und dem Überprüfungsforum Internationale Migration
über die Ergebnisse, bewährten Verfahrensweisen und innovativen Konzepte Bericht zu erstatten.
52. In Anerkennung der wichtigen Beiträge der von den Staaten gelenkten Initiativen im Bereich der internationalen
Migration laden wir Foren wie den Internationalen Dialog über Migrationsfragen der IOM, die regionalen Bera-
tungsprozesse und andere dazu ein, durch die Bereitstellung von einschlägigen Daten, nachweisbaren Fakten, be-
währten Verfahrensweisen, innovativen Konzepten und Empfehlungen, die in einem Zusammenhang mit der Um-
setzung des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration stehen, einen Beitrag zum Über-
prüfungsforum Internationale Migration zu leisten.
53. Wir legen allen Mitgliedstaaten nahe, so bald wie möglich ambitionierte nationale Strategien zur Umsetzung des
Globalen Paktes zu entwickeln und die Fortschritte auf nationaler Ebene regelmäßig und auf inklusive Weise zu
überprüfen, beispielsweise durch die freiwillige Ausarbeitung und Anwendung eines nationalen Umsetzungsplans.
Diese Überprüfungen sollten sich auf Beiträge aller relevanten Interessenträger sowie von Parlamenten und lokalen
Behörden stützen und als effektive Informationsgrundlage für die am Überprüfungsforum Internationale Migration
und anderen relevanten Foren teilnehmenden Mitgliedstaaten dienen.
54. Wir ersuchen die Präsidentschaft der Generalversammlung, offene, transparente und inklusive zwischenstaatliche
Konsultationen im Jahr 2019 einzuleiten und abzuschließen, um die genauen Modalitäten und organisatorischen
Aspekte der Überprüfungsforen Internationale Migration festzulegen und zu artikulieren, wie die regionalen Über-
prüfungen und anderen relevanten Prozesse zu den Foren beitragen werden, damit die gesamte Wirksamkeit und
Konsistenz des im Globalen Pakt dargelegten Weiterverfolgungs- und Überprüfungsprozesses weiter gestärkt wird.

[Sherpa]

das ist nichts neues, nur das ausmaß ist neu.

vor knapp 20 jahren hat eine ehemalige kollegin von mir in münchen in einer stiftung gearbeitet, waren kinder aus zerrütteten familien, waisenkinder, sowas.

da erzählte die, ein stockwerk wäre nur für afrikanische jungs (alle längst über 20) reserviert gewesen dort, die erzieherinnen wären nur kamerzofen, hätten im einzeldienst angst, weil die alle beinander hängen und nicht in deutsch sprechen würden. es kam zu keinen attacken oder sowas, weil sich die erzieherinnen zurück hielten, klar, im einzeldienst, teilweise über nacht, da kann der mensch nichts riskieren. sie hat damals erzählt, die würden 3 jahre bleiben, eine lehre machen und dann gings wieder zurück nach hause.

muss anfügen, das heim war heilpädagogisch anerkannt und deutsche kinder hatten wartezeiten auf so einen heimplatz hin, bei den besagten ging das alles butterweich mit kostenübernahme usw.

tja...

Eben Absurdistan.
Vielleicht sollten wir uns auch gelbe Westen anziehen?

[dscheipi]

Eben Absurdistan.
Vielleicht sollten wir uns auch gelbe Westen anziehen?

ich hab schon länger final resigniert. hierzulande ist es für alles längst zu spät, in absehbarer zeit wird die suppe heiss gelöffelt werden, und die, die die hucke voll kriegen werden, das sind wir eingeborenen. ausser einer futterschleuder hab ich keinerlei waffen.

[HerrMayer]

Ohh,vielen Dank

Voila, et bonne journée.

[Bruddler]

Eben Absurdistan.
Vielleicht sollten wir uns auch gelbe Westen anziehen ?

Der deutsche Doofmichel würde sich eher das Totenhemd überstreifen, als dass er sich eine gelbe Weste anziehen würde.

[HerrMayer]

„Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten,
die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen,
solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und
darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten;“


Es ist an der Zeit, dass gegen diese gekauften Politiker vorgegangen wird. Dieser unglaubliche Hochverrat, allen voran die CDU, CSU und das Merkel muss angeklagt werden.

Die Straftaten und der Hass dieser Migranten gegen das Gastvolk, ist inzwischen exorbitant hoch und muss umgehend beendet werden, weiter ihre Gastzeit.

Reines Gasligtening, in Wahrheit ist es umgekehrt.

Es ist an der Zeit, dass über die Wahrheit der schwarzen Frau berichtet wird, dass sie sehr wütend werden kann. Prominente Beispiele, Naomi Campbell, Oprah. Oder über die Unarten des schwarzen Mannes.

Es ist Zeit, dass der kontinentale Europärer sich seine Macht und seine Heimat zurück holt.

Wir wissen, wir dahintersteckt, die Briten, die Amerikaner, der CIA, Israel und diese ganze Scheissglobale FinanzNWO Elite.

Wenigstens sind die Franzosen raus. Wird Zeit, dass sich die Franzosen, Deutschen und Russen vertragen.

Marcon muss weg und Sarkozy hinter Gitter.

[Olliver]

Der Typ in dem Video ist ja cool drauf ; P

Der hat nen Hals,
weil er schon kurz nach Fertigstellung einige Scheiben neu einbauen muss.

Wahrscheinlich von Flüchtilanten im Vollsuff zerteppert.

Toll.

[Olliver]

Den Edelmenschen sind gewöhnliche Wohnungen ja nicht zuzumuten. Ein halbwegs bewohnbares Wohnzimmer sieht anders aus:

Wenn die entsprechende Klientel diesen Raum bewohnt?

Dann ist innerhalb kürzester Zeit Totalschaden.
Immer.

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Als braver Deutscher ziehst du die Filzpantinen drüber und folgst den Anweisungen des Museumspersonals.

[Olliver]

Der deutsche Doofmichel würde sich eher das Totenhemd überstreifen, als dass er sich eine gelbe Weste anziehen würde.

Es läuft auch deutsche Unterstützung in Frankreich!
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