Frauen wollen selbstbestimmt leben

[Schopenhauer]

Mal ganz abgesehen davon, dass man der Frau diese Entscheidung nur schwer nehmen kann, selbst wenn man es wollte. Die Diskussionen um die Abtreibung sind für mich fast schon Scheingefechte. Man kann höchsten für eine Wertschätzung des Lebens plädieren.

Na, da beginnt es und dementsprechend mit dem Umgang mit sich selbst...deswegen schrieb ich ja meinen ersten Beitrag in diesem Strang...

[John Donne]

Frauen wollen selbstbestimmt leben, deshalb wollen sie auch abtreiben dürfen. Eine Ärztin kämpft jetzt darum, Werbung und Aufklärung auf ihre Webseite machen zu dürfen, um den Frauen zu zeigen, wie Abtreibung funktioniert.

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Das Verhalten des Richters ist mir unverständlich.
Wenn er sich schon zum obiter dictum "Sie müssen das Urteil tragen wie einen Ehrentitel im Kampf um ein besseres Gesetz" hinreißen läßt und Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes hat, wieso sieht er dann die Politik (konkret: den Gesetzgeber) und nicht die Justiz in der Pflicht?

Konkret gibt es drei Möglichkeiten:

1. Das Gesetz ist verfassungswidrig. Dann ist in jedem Fall das BVerfG - und nicht die Politik - gefragt.
2. Das Gesetz ist verfassungskonform, könnte aber auch abgeschafft werden. Dann und nur dann ist die Politik gefragt.
3. Das Gesetz ist verfassungskonform und seine Abschaffung verletzt das Untermaßverbot.

Punkt 3 mag nicht dem Zeitgeist entsprechen, ist aber keineswegs abwegig. In 2 BvF 2/90 hat das BVerfG klar formuliert:

6. Der Staat muß zur Erfüllung seiner Schutzpflicht ausreichende Maßnahmen normativer und tatsächlicher Art ergreifen, die dazu führen, daß ein - unter Berücksichtigung entgegenstehender Rechtsgüter - angemessener und als solcher wirksamer Schutz erreicht wird (Untermaßverbot). Dazu bedarf es eines Schutzkonzepts, das Elemente des präventiven wie des repressiven Schutzes miteinander verbindet.

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Bedenkt man, daß in der obigen Entscheidung gleichzeitig die damals geltenden §§ 218a (Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs) und 219 (219 Beratung der Schwangeren in einer Not- und Konfliktlage) StGB für nichtig erklärt, da sie dem gebotenen Schutzpflichten, die sich aus Art. 1 I GG und Art. 2 II GG ergeben, nicht genügten, während das 1974 unter Schmidt im wesentlichen in seinem jetzigen Wortlaut formulierte Werbungsverbot nach dem Urteil des BVerfG zusammen mit dem jetzigen §218ff formuliert wurde, ist zumindest nicht klar, ob eine ersatzlose Abschaffung des §219a StGB überhaupt verfassungsgemäß ist. Immerhin ist zum einen die beworbene ärztliche Leistung regelmäßig und in der ganz überwiegenden Zahl der Fälle rechtswidrig, und zum anderen zeigt die Rechtsprechung, daß Ärzte, die sich anders als die Schwangere in keiner Konfliktsituation befinden, regelmäßig härter bestraft werden die Schwangere.
Nebenbei verletzt eine Abschaffung des §218 StGB selbst (vulgo "Mein Bauch gehört mir") in jedem Fall das Untermaßverbot, wie sich direkt aus dem oben zitierten Urteil ergibt.

Die obiter dicta des Richters ergeben nur dann einen gewissen Sinn, wenn er in der obigen Liste der Fälle zu Punkt zwei neigt. Warum aber hat er dann Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes?

Das Recht ist nicht zeitlos und auch die höchstrichterliche Rechtsprechung kann sich durchaus über die Jahrzehnte ändern. Insofern halte ich das Ganze für einen Testballon. Allerdings sehe ich nicht, daß die Menschenwürde (Art. 1 I GG) und das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 II GG) sich in ihrem Schutzbereich seit dem Urteil zu 2 BvF 2/90 irgendwie verringert hätten. Wenn überhaupt, dann wurde diese ausgeweitet.

[Ansuz]

Sicherlich gibt es eine Spassgesellschaft. Jedoch bin ich mir sicher, dass die jungen Menschen weniger Sex haben als ihre Eltern. Wir waren in dieser Hinsicht eher die Hedonisten.

Meine Datenlage bezieht sich auf die vergangenen 5 Jahre.

Ja, stimmt schon. Aber in einer festen Partnerschaft kann man da schon einiges machen. Anders ausgedrückt habe ich in Partnerschaften viel Sex gehabt, und nicht zufällig Kinder gezeugt. Aber ich war auch mit Frauen zusammen, mit denen ich mir Kinder vorstellen konnte. Das Risiko war also in jeder Hinsicht abschätzbar.

Gefettet von mir: das ist m.M. genau der Unterschied, und das ist auch das, was ich bemängelte mit der plakativen Bezeichnung "Spaßgesellschaft".

Das Problem ist, dass selbst diese medizinische Beratung zum Politikum wird. Auch wenn ich eine Abtreibung nicht befürworte, so würde ich die Entscheidung tendenziell eher bei der Frau denn beim Staate belassen.

Da bin ich ganz bei Dir. Würde mir allerdings wünschen, es gäbe mehr Verantwortungsbewußtsein statt dieser grenzdebilen "Spaßgesellschaft", wo selbst intimste Dinge zum schnellebigen Konsum"erlebnis" verkommen sind bzw. als solches propagiert werden, ohne überhaupt nur ansatzweise ein Bewußtsein der möglichen Folgen zu vermitteln.

[MorganLeFay]

Eben!

Na, die eigene Verantwortung beginnt diesbezüglich bei der Partnerwahl.

Das wiederum ist Schwachsinn. Wenn ich genetisch in eine Richtung vorbelastet bin und mein Partner in die andere und sich sowas potenziell aufaddiert, heisst das, wir dürfen uns besser nicht lieben? Gegen Kinder kann man sich dann ja durchaus entscheiden, aber das an der Partnerwahl aufhängen, ist schon sehr albern. Bringt uns dann aber zur Problematik der bewusst gewählten Kinderlosigkeit, die auch wiederum gerne mal verurteilt wird.

[Pulchritudo]

Wer hat eigentlich den Euphemismus 'Abtreibung' in die Welt gesetzt?

[-jmw-]

Wer hat eigentlich den Euphemismus 'Abtreibung' in die Welt gesetzt?

k.A., aber man kann stattdessen ja z.B. "Fötizid" schreiben.

[KatII]

Wer hat eigentlich den Euphemismus 'Abtreibung' in die Welt gesetzt?

Wenn man darüber nachdenkt, erscheint ein Fluß auf dem geistigen Bildschirm... und ein Babyfloß...

[Lilly]

Wenn man darüber nachdenkt, erscheint ein Fluß auf dem geistigen Bildschirm... und ein Babyfloß...

Moses?

[KatII]

Moses?

Eher Joseph, der Cuck...

[Neben der Spur]

Wer hat eigentlich den Euphemismus 'Abtreibung' in die Welt gesetzt?

Den Satan austreiben .

Den Simeon vertreiben .

Die Reinheit betreiben .
Das Geschäft betreiben .

Die Zukunftsängste vertreiben .
Das Produkt vertreiben .

Das Vieh von der Alm hinabtreiben .


Den Caesar vermeiden .

Den Imageschaden minimieren .

Den Erzeuger negieren .