Hessische Landtagswahl 2018

[Rhino]

Eine Einzelperson, die nicht in Hessen wohnt, hat da sowieso keine Chance.

Der Wortlaut des Abschmetter-Satzes dürfte in meinem Fall etwa so lauten:

"Da Sie als Bewohner des Bundeslandes Baden-Türkenberg sowieso nicht an den Wahlen im Bundesland Hessen beteiligt und somit nicht von eventuellen Unregelmäßigkeiten betroffen waren, steht Ihnen kein Klagerecht zu."

Peng.

Anzeigen können nur wahlberechtigte Hessen oder bundesweit eingetragene Parteien erstatten.

Ist Wahlfaelschung kein Offizialdelikt?

[Flüchtling]

Ist Wahlfaelschung kein Offizialdelikt?

Man habe diesmal teils "nur geschätzt". So rückt man mit ein paar eleganten Worten aufgeflogene Wahlfälschung komplett aus dem justitiablen Bereich. Das Schlachtvieh akzeptiert's, und gut ist's.

[...]
Die Neuauszählung war notwendig geworden, weil am Abend der Landtagswahl am 28. Oktober in elf Wahlbezirken die vorläufigen Ergebnisse nur geschätzt wurden. [...]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Bestmann]

Gut, aber damals haben die meisten noch geglaubt, daß "Autoritäten" wie Politiker "anständig" sind.

Heute weiß doch jeder, was mit denen los ist.

Das Schlimmste daran ist das die Presse jeden Betrug noch mitträgt ,als williger Unterstützer !
Lügenpresse wo Du hin schaust .
Gute Nacht Deutschland .

[SprecherZwo]

Das Schlimmste daran ist das die Presse jeden Betrug noch mitträgt ,als williger Unterstützer !
Lügenpresse wo Du hin schaust .
Gute Nacht Deutschland .

Ganz so ist es nicht. Hätte z.B. die AfD Grünen-Stimmen weggefälscht, würde die Lügenpresse darüber sicher minutiös berichten

[Bestmann]

Ganz so ist es nicht. Hätte z.B. die AfD Grünen-Stimmen weggefälscht, würde die Lügenpresse darüber sicher minutiös berichten

Genau ,diese Deine Ansage "mit anderen Worten " deckt sich mit meinen Bauchschmerzen .
Gruß und ein sorgenfreies Wochenende für Dich .

[Shahirrim]

Die FDP ficht das Ergebnis der Wahl an. Die Weichei-AfD hat wohl zu sehr Angst vor schlechter Presse, dass sie als Verschwörungstheoretiker bezeichnet werden!

[Links nur für registrierte Nutzer]

[goldi]

Frankfurter FDP-Chef
Thorsten Lieb klagt:

Nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses kündigte der Frankfurter FDP-Chef rechtliche Schritte an. „Ich werde dem Vorstand unseres Kreisverbandes vorschlagen, dass wir Landtagswahl anfechten und gleichzeitig Strafanzeige gegen Unbekannt stellen“, sagte Thorsten Lieb unserer Zeitung. „Nur wenn die zahlreichen Wahlpannen von unabhängiger Seite aufgeklärt werden, lassen sich alle Zweifel an den Wahlergebnissen ausräumen. Das ist für das Funktionieren unserer Demokratie sehr wichtig“, begründete der Kreisvorsitzende diesen Schritt. „Sollten meine Vorstandskollegen damit nicht einverstanden sein, mache ich es nötigenfalls alleine.“ Eine Wahl kann von jedermann angefochten werden. Dann muss das Wahlprüfungsgericht über deren Rechtmäßigkeit entscheiden [Links nur für registrierte Nutzer]

und ebenfalls mit dabei RA Steinhöfel:

Eine Anfrage bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft vom 13.11.2018 hat ergeben, dass bis zu diesem Zeitpunkt wegen der in den Medien umfangreich berichteten zahlreichen Vorfälle in Zusammenhang mit der Landtagswahl in Hessen 2018 noch keine Strafanzeige und kein Strafantrag gestellt wurde. Daher haben wir, der für die FDP im Kreistag des Main-Taunus-Kreises wirkende Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, heute Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt erstattet. Und zwar sowohl gegen Unbekannt wie gegen die namentlich verantwortlichen Wahlleiter. [Links nur für registrierte Nutzer]

Unterstützt wird Peymani durch den Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Sie haben die Strafanzeige gemeinsam gestellt und fordern darin die Staatsanwaltschaft Frankfurt auf, „wegen aller in Frage kommenden Delikte, insbesondere Wahlfälschung“ zu ermitteln. Ihre Anzeige richtet sich gegen „alle potenziell strafrechtlich belangbaren Täter, Mittäter und Inhaber einer Garantenstellung“. Die Staatsanwaltschaft konnte den Eingang der Anzeige bisher noch nicht bestätigen.
[Links nur für registrierte Nutzer]

[sunbeam]

Frankfurter FDP-Chef
Thorsten Lieb klagt:

und ebenfalls mit dabei RA Steinhöfel:



Unterstützt wird Peymani durch den Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Sie haben die Strafanzeige gemeinsam gestellt und fordern darin die Staatsanwaltschaft Frankfurt auf, „wegen aller in Frage kommenden Delikte, insbesondere Wahlfälschung“ zu ermitteln. Ihre Anzeige richtet sich gegen „alle potenziell strafrechtlich belangbaren Täter, Mittäter und Inhaber einer Garantenstellung“. Die Staatsanwaltschaft konnte den Eingang der Anzeige bisher noch nicht bestätigen.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Wenn junge Grüne oder Antifa–Azubis beim Auszählen die abweichenden Stimmzettel von AfD/FDP & Co. massenhaft für ungültig erklären, so nennt man das Engagement gegen Rechts und/oder Wehret den Anfängen.

[Flüchtling]

Ich komme gedanklich immer wieder auf die Aussage, Wahlergebnisse seien teils "nur geschätzt" worden. ... Klar, wenn sogenannte "Wahlhelfer" anscheinend, statt mit Stimmenzählen, mit Stimmen umschichten beschäftigt.

Ein Hauch von Burundi

[Links nur für registrierte Nutzer]

[...]
Nur 0,3Prozent für die AfD in einer Schule in Sachsenhausen?

[...[ bislang von Computerpannen und ... In einigen Bezirken seien die Ergebnisse gar „nur geschätzt“ worden, was Differenzen von ...

Wahlfälschung wird kaschiert mit der Wortwahl, Ergebnisse seien "nur geschätzt" worden. Dem Stimmvieh scheint's zu genügen - GESCHÄTZTE Ergebnisse, Hauptsache nicht zugunsten der AfD!

[dscheipi]

Das kann man sehr wohl. China (erzwungene Ein-Kind-Politik) und Japan (freiwillige Ein-Kind-Politik) zeigen, dass es ohne "vier Geschwister" und ohne Masseneinwanderung geht. Deutschland hat ohnehin eine zu hohe Bevölkerungsdichte.

ja gesundschrumpfen hätte hierzulande gut getan - das problem ist in verbindung damit der import.