AfD Fraktion wird vom ASB vom Erste Hilfe Kurs ausgeschlossen.

[beathooven]

Die Verfassung bindet den Staat, nicht den Bürger und seine Vereine!

Völlig richtig. Der ASB ist Dienstleister und kann jede Nachfrage/ jeden Vertrag annehmen oder ablehnen. So ist das. Aber die mit dem verdrehten Rechtsverständnis aus alberner Selbsterhöhung ihres Gesinnungsfaktors aus rechtem Verständnis sehen das als Tort an ihrer Selbstherrlichkeit an, wie hier wieder wunderbar in verschiedenen Posts zu lesen ist.

[wtf]

Völlig richtig. Der ASB ist Dienstleister und kann jede Nachfrage/ jeden Vertrag annehmen oder ablehnen. So ist das. Aber die mit dem verdrehten Rechtsverständnis aus alberner Selbsterhöhung ihres Gesinnungsfaktors aus rechtem Verständnis sehen das als Tort an ihrer Selbstherrlichkeit an, wie hier wieder wunderbar in verschiedenen Posts zu lesen ist.

Wäre der ASB ein Dienstleister, würde er Steuern zahlen wie jeder andere Dienstleister auch und nicht das Privileg der Gemeinnützigkeit in Anspruch nehmen.

[-jmw-]

Völlig richtig. Der ASB ist Dienstleister und kann jede Nachfrage/ jeden Vertrag annehmen oder ablehnen.

Wobei das wiederum aus dem, was ich schrieb, durchaus nicht folgt, denn aus der Unmöglichkeit der direkten Anwendung der Verfassung folgt ja nicht, dass einfaches Gesetz nichts ge- oder verbiete.

So ist das. Aber die mit dem verdrehten Rechtsverständnis aus alberner Selbsterhöhung ihres Gesinnungsfaktors aus rechtem Verständnis sehen das als Tort an ihrer Selbstherrlichkeit an, wie hier wieder wunderbar in verschiedenen Posts zu lesen ist.

Die AfD sollte in ihr Programm aufnehmen, dass niemand die Schule verlassen darf, ohne erfolgreich StR I und II durchgenommen zu haben.

[beathooven]

Wäre der ASB ein Dienstleister, würde er Steuern zahlen wie jeder andere Dienstleister auch und nicht das Privileg der Gemeinnützigkeit in Anspruch nehmen.

Fehlschluss. Die Durchführung von Schulungsmaßnehmen fällt nicht unter den Gemeinnützigkeitsstatus des ASB. Dieser Geschäftszweig wird im sog. Wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb des ASB im Rahmen der Grenzen aus AO steuerpflichtig verwurstet.

[beathooven]

Wobei das wiederum aus dem, was ich schrieb, durchaus nicht folgt, denn aus der Unmöglichkeit der direkten Anwendung der Verfassung folgt ja nicht, dass einfaches Gesetz nichts ge- oder verbiete.


Die AfD sollte in ihr Programm aufnehmen, dass niemand die Schule verlassen darf, ohne erfolgreich StR I und II durchgenommen zu haben.

Erste Anmerkung solange richtig, wie das Verfassungsgebot der Vertragsfreiheit im allg. Wirtschaftsverkehr nicht eingeschränkt wird.

Zweite Anmerkung zutreffend.

[Stanley_Beamish]

Die Verfassung bindet den Staat, nicht den Bürger und seine Vereine!

Völlig richtig. Der ASB ist Dienstleister und kann jede Nachfrage/ jeden Vertrag annehmen oder ablehnen. So ist das. Aber die mit dem verdrehten Rechtsverständnis aus alberner Selbsterhöhung ihres Gesinnungsfaktors aus rechtem Verständnis sehen das als Tort an ihrer Selbstherrlichkeit an, wie hier wieder wunderbar in verschiedenen Posts zu lesen ist.

Die Verfassung ja, das AGG ist Zivilrecht, und betrifft Verträge der Bürger untereinander und angebotene Dienstleistungen, und verbietet Diskriminierungen.
Die Verweigerung des Zugangs zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, aufgrund einer Weltanschauung ist verboten.

[wtf]

Fehlschluss. Die Durchführung von Schulungsmaßnehmen fällt nicht unter den Gemeinnützigkeitsstatus des ASB. Dieser Geschäftszweig wird im sog. Wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb des ASB im Rahmen der Grenzen aus AO steuerpflichtig verwurstet.

Interessante Information, danke dafür.

[beathooven]

Die Verfassung ja, das AGG ist Zivilrecht, und betrifft Verträge der Bürger untereinander und angebotene Dienstleistungen, und verbietet Diskriminierungen.
Die Verweigerung des Zugangs zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, aufgrund einer Weltanschauung ist verboten.

AGG bricht nicht Vertragsfreiheit ( s. 20, 3 AGG) Schulungsmaßnehmen in der Form dienen nicht dem öffentlichen Interesse, sondern den Interessen der Nachfrager.

[autochthon]

Von Deutschenfeinden kann man noch was lernen.

Die sind trittsicher im System ausgebildet.

[Stanley_Beamish]

AGG bricht nicht Vertragsfreiheit ( s. 20, 3 AGG) Schulungsmaßnehmen in der Form dienen nicht dem öffentlichen Interesse, sondern den Interessen der Nachfrager.

Es geht nicht um öffentliches Interesse, sondern um die öffentlich Zurverfügungstellung.
Das heißt, alles was grundsätzlich jedermann angeboten wird, darf nicht einem Nachfrager aus diskriminierenden Gründen verweigert werden.