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SPD sucht neues Profil: Wirtschaft warnt vor Abkehr von Hartz IV
Die SPD stößt mit ihren Überlegungen zu einer Abschaffung von Hartz IV auf den Widerstand der deutschen Wirtschaft. "Ich weiß nicht, was die SPD jetzt umtreibt, ausgerechnet die Reform zurückdrehen zu wollen, die sich als wirklich wirksam erwiesen hat: die Agenda 2010", sagte der Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Tagesspiegel".
Die Einführung von Hartz IV war Teil der Agenda 2010 Schröders. Zu den Agenda-Reformen gehörten unter anderem das umstrittene Hartz-IV-Gesetz zum Arbeitslosengeld II, die Absenkung des Rentenniveaus und weitere Leistungskürzungen im Sozialbereich. Ziel war es, das Wirtschaftswachstum zu stärken und die Arbeitslosigkeit zu verringern.
Der Wirtschaftsrat der CDU warnte ebenfalls davor, die Agenda-Reformen zurückzudrehen und "damit den dreizehn Jahre währenden Beschäftigungsboom in Deutschland abzuwürgen". Die SPD dürfe "ihr Trauma nicht auf Kosten der Arbeitslosen überwinden", erklärte der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger. "Hartz IV abzuschaffen, bedeutet mehr Menschen an den Tropf des Sozialstaats zu hängen und damit in ein Leben von Würdelosigkeit und Armut zu schicken."
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