Gelbwesten-Proteste in F nach Steuererhöhungen

[Rhino]

Ich denke, es ging eher darum, dass man dt. Söldner auch offiziell und legal in der Welt in Kriege schicken kann. Das war nach dem Gesetz ja nicht möglich, als noch die allg. Wehrpflicht herrschte. Guttenberg war der Erste, der mit dem Versteck spielen aufhörte und sagte, was in Afghanistan Sache ist.

An sich ist das rechtlich nicht moeglich, ob da nun Wehrpflicht oder nicht besteht. Auch in Zeiten der Wehrpflicht war es so, dass ein Teil der Bundeswehr sich aus Zeit- und Berufssoldaten zusammensetzte.

[Bergischer Löwe]

Das war nur einer von vielen Gründen.

Ich warte nur noch auf eine Freigabe des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren.

Wird kommen, wirst sehen.

Echt? Mit Holzgewehren ("Peng, Peng"), abstürzenden Kampfhubschraubern, nicht fahrenden Panzern oder nicht fliegenden Jets? Na das wird ein Spaß. Wir lehnen pfeifend an der Mauer und schauen zu, wie die sich selbst umbringen.

[Kaktus]

Das war nur einer von vielen Gründen.

Ich warte nur noch auf eine Freigabe des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren.

Wird kommen, wirst sehen.

Muss nicht sein. Jetzt können sie ja Eurogendfors rufen oder die frz. Polizei. Auf diese Weise gibt es keine Beiss- ääh - Schlag- und Schiesshemmungen. Wenn die Sache nicht zufriedenstellend hochkocht, kann man ja noch ein paar agents provocateurs einschleusen, bis der Zustand erreicht ist, wo man endlich den Notstand ausrufen und die Gesetze ausser Kraft setzen kann. F hat das ja in der Vergangenheit reichlich geübt - D noch nicht so

[Don]

Die "weltoffene" und "liberale" Macron hat mal eben ein neues Gesetz umgesetzt. Damit können quasi alle Gelbwesten-Protestler in den Knast gesteckt werden.





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Ich schätze, sie werden ihn aufhängen.

[Silencer]

Ich schätze, sie werden ihn aufhängen.

Ja, Macron kann sich schon eine Asyl-Insel suchen. Elba kommt nicht in Frage, Salvini regiert dort und findet Macron Sch…e.

[Flüchtling]

Mit 387 zu 92 Stimmen gebilligt - Demokraten in ihrem Element.

Aus dem Link im im Beitrag 2104 zitierten Beitrag:

[...]
Mit einem umstrittenen Gesetz will Frankreich stärker gegen Gewalttäter bei Demonstrationen vorgehen. Nach teils gewaltsamen Protesten der sogenannten Gelbwesten billigte das Parlament in erster Lesung ein "Anti-Randalierer-Gesetz". Polizei und Behörden sollen mehr Befugnissen erhalten.

Sie können danach Demonstrationsverbote gegen Teilnehmer aussprechen, "die eine besonders schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung" darstellen. Eine richterliche Grundlage ist nicht mehr notwendig. Wer gegen das Demonstrationsverbot verstößt, muss mit sechs Monaten Haft und einer Geldstrafe von 7500 Euro rechnen.
[...]

[Buella]

Die "weltoffene" und "liberale" Macron hat mal eben ein neues Gesetz umgesetzt. Damit können quasi alle Gelbwesten-Protestler in den Knast gesteckt werden.





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Haben sich die un, die eu, der egmr, human rights watch, amnesty international, open society foundation, etc. ... schon kritisch dazu geäußert?

[joschka]

Man sollte den Herren Macron ab sofort als weltweit "vogelfrei" deklarieren !
Vielleicht löst dieser Volksentscheid eine Massenpanik in Brüssel und Berlin aus.
Vielen, echten Demokraten und Patrioten in Europa wäre schon damit etwas geholfen.

[dscheipi]

Haben sich die un, die eu, der egmr, human rights watch, amnesty international, open society foundation, etc. ... schon kritisch dazu geäußert?

die sitzen um die zeit meistens in der bibliothek beim brokkoliblättertee.

[Erik der Rote]

Ich schätze, sie werden ihn aufhängen.

Papa Rothschild wird ihn notfalls ausfliegen - ein Hubschrauber steht im Elysee ja immer bereit !