Punktesystem für kriminelle Flüchtlinge

[Hay]

Der neueste Schnellschuss der Politik, wohl gedacht, um die Bürger zu veralbern oder an der Nase herumzuführen, ist ein Punktesystem für kriminelle Flüchtlinge.

Das jetzt vom Bundeskriminalamt präsentierte Punktesystem für straffällige Asylbewerber ist, kombiniert mit dem Aufbau einer bundesweiten Datenbank, ein maßvolles, aber zielgerichtetes Instrument, um die wirklich schweren Jungs zu identifizieren – und auszuweisen, wenn das Maß voll ist.

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Ein Riesenwurf soll es sein:

Der Riesenwurf: Mit einem Punktesystem will die Polizei frühzeitig erkennen, ob und welche Migranten kriminell werden. Wer von den Schutzsuchenden 60 Punkte erreicht, soll abgeschoben werden. Der Bundesbürger bleibt einmal mehr baff erstaunt über so viel Stümperei zurück.

Und der sieht so aus:

Einen Punkt soll es für Delikte ohne Freiheitsstrafe, wie etwa Diebstahl oder Schwarzfahren geben
Zehn Punkte soll es für Verbrechen mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe geben. Beispiel: sehr schwerere Formen des Drogenhandels.
70 Punkte gibt es erst für Taten, die mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden, so etwa Mord.

Mit Mord wird aber üblicherweise nix geahndet, schon gar nicht bei den Asylbewerbern. Die bekommen also für Totschlag höchstens einmal 5 Jahre, d.h. 10 Punkte.

Für sexuelle Nötigung gibt es aller Voraussicht nach gerade mal 1 Punkt.

Erreicht der kriminelle Schutzsuchende auf seinem Konto den Punktestand 60, dann erst soll es zu einer Abschiebung kommen

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Wenn überhaupt. Denn eine Abschiebung kommt dann auch in vielen Fällen nicht in Frage, etwa dann, wenn Abschiebehindernisse vorliegen, der Flüchtling also zum Beispiel über keine Identitätspapiere verfügt, das Heimatland ihn nicht aufnehmen will oder kein sicheres Drittland ist, der Asylbewerber hier schon bestens integriert ist bzw. als integriert gilt (z.B. einen Deutschkurs erfolgreich absolviert hat), oder hier Familie und/oder Kind hat oder hier geheiratet hat. Oder eben aus humanitären Gründen (beispielsweise auch dann, wenn seine Diabetes hier besser behandelt werden kann als im Heimatland).

[Hay]

Fortsetzung von der Süddeutschen Zeitung, die exakt die Beispiele der Punktevergabe noch einmal auflistet. Herr Pistorius findet dieses Punktesystem sehr gut:

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hat sich für das vom BKA vorgeschlagene Punktesystem für kriminelle Asylbewerber ausgesprochen.

Pistorius als in der SPD federführender Innenpolitiker sagte dem Radiosender NDR Info: "Es ist ein sehr vernünftiger Vorschlag, der ist sehr maßvoll und führt vor allem nicht zu einer Stigmatisierung von Flüchtlingen."

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Ich finde auch, dass dieses Systemn sehr maßvoll ist, denn es führt auch bei härtester Anwendung nicht zu irgendwelchen Konsequenzen bis auf die, dass Mehrfachtäter nach wie vor in Deutschland bleiben können. Man wird also weiterhin lesen: Der Täter ist der Polizei bereits mehrfach bekannt.

[wtf]

Es ist einfach unglaublich, was die Schweine sich ungestraft erlauben dürfen. Ich meine die in Berlin und Brüssel.

[Neben der Spur]

Es ist einfach unglaublich, was die Schweine sich ungestraft erlauben dürfen. Ich meine die in Berlin und Brüssel.

Manchmal glaube ich , das Beamtentum, Öffentlicher Dienst und Politk das Asylrecht deswegen behalten wollen ,
weil sie durch ihre Taten spüren oder wissen , daß sie eines Tages anderswo ein Asylrecht in Anspruch nehmen müssen .

Ayatollah Khomeni , z.B. , aber auch der Afghane Karsai , wären ohne Asylrechte und Staatliche Unterstützung der
jeweiligen Wirtsländer niemals an die Positionen gekommen , welche sie einst inne hatten .

Vielleicht denken unsere Verfasungsrichter ähnlich , und haben schon Schwarzkonten im Ausland vorsorglich angelegt .

[Hrafnaguð]

Augenwischerei. Darüber werden diese Gestalten nur lachen.
Ich mein bei Kleinscheiß wie einmaligem Schwarzfahren oder anderen Dingen
in dieser Richtung wäre ich ja noch tolerant. Bei schwereren Delikten sollte
es nach dem Motto gehen "Three strikes and you are out!"
Bei Dingen wie Vergewaltigung oder schwerem Drogenhandel schon beim ersten Mal nach einem angemessen
langen Übergang in einer anstrengenden Arbeitshaft.

[Valdyn]

Augenwischerei. Darüber werden diese Gestalten nur lachen.
Ich mein bei Kleinscheiß wie einmaligem Schwarzfahren oder anderen Dingen
in dieser Richtung wäre ich ja noch tolerant. Bei schwereren Delikten sollte
es nach dem Motto gehen "Three strikes and you are out!"
Bei Dingen wie Vergewaltigung oder schwerem Drogenhandel schon beim ersten Mal nach einem angemessen
langen Übergang in einer anstrengenden Arbeitshaft.

Warum drei? Niemand, absolut niemand, muss in diesem Land kriminell werden. Hier muss niemand hungern, hier muss niemand frieren, hier wird jedem bei jedem Problem geholfen wenn man sich helfen lassen will und sich an die entsprechenden Anlaufstellen wendet. Wir sind ja hier (noch) kein failed state. Hier muss niemand kriminell sein um sich über Wasser zu halten. Wenn die 300 oder 400 Euro + Versicherung + Unterkunft nicht reichen für Spielotheken, Fitness, Handys, Alkohol, Drogen und um bei Frauen auf dicke Hose zu machen ist das ein ganz anderes Problem.

Das Problem ist meiner Ansicht nach, dass wir mittlerweile zu viele von solchen Gestalten im Land haben. Selbst wenn man wollte man könnte gar keine Null Toleranz Politik mehr machen. Denn a) fehlen die Ressourcen (Richter, Polizei, Gefüngnisszellen...) und b) der Rückhalt durch den linken Mainstream. Bei null Toleranz, Streichung von Mitteln, Aufenthaltsablehnungen usw. hätten wir endgültig Krieg auf der Strasse.

[Hay]

Warum drei? Niemand, absolut niemand, muss in diesem Land kriminell werden. Hier muss niemand hungern, hier muss niemand frieren, hier wird jedem bei jedem Problem geholfen wenn man sich helfen lassen will und sich an die entsprechenden Anlaufstellen wendet. Wir sind ja hier (noch) kein failed state. Hier muss niemand kriminell sein um sich über Wasser zu halten. Wenn die 300 oder 400 Euro + Versicherung + Unterkunft nicht reichen für Spielotheken, Fitness, Handys, Alkohol, Drogen und um bei Frauen auf dicke Hose zu machen ist das ein ganz anderes Problem.

Das Problem ist meiner Ansicht nach, dass wir mittlerweile zu viele von solchen Gestalten im Land haben. Selbst wenn man wollte man könnte gar keine Null Toleranz Politik mehr machen. Denn a) fehlen die Ressourcen (Richter, Polizei, Gefüngnisszellen...) und b) der Rückhalt durch den linken Mainstream. Bei null Toleranz, Streichung von Mitteln, Aufenthaltsablehnungen usw. hätten wir endgültig Krieg auf der Strasse.

Mit einer kleinen Einschränkung: Für Deutsche gibt es kein verbrieftes Recht auf Wohnraum und daher können Deutsche auch ruhig und in letzter Zeit vermehrt obdachlos werden. Das hat, hört man, auch mit der Verknappung und Verteuerung von Wohnraum zu tun und natürlich mit explodierenden Preisen bei Mieten und Nebenkosten wie Strom seit der Energiewende.

Flüchtlinge hingegen haben ein verbrieftes Anrecht auf Wohnraum und Unterbringung in diesem Land. Daher kann ein Flüchtling nicht wirklich obdachlos werden. Der Staat muss zu jeder Zeit für seine Unterkunft sorgen.

Nicht jeder Mensch ist wirklich gleich.

[kotzfisch]

Das ist alles nicht konsequent.Das ganze illegale Zeug braucht kein Punktesysteme,sondern eine zügige Heimreise.
Leute,die ihre herkunt verschleiern und ihre Pässe weggeworfen haben, kommen in eine Internierungslager, bis sie
reden.Wie in Australien, so what.
Dann schaltet man Spots in Medienüberall auf der Welt: Germany is not open, you never will make germany your home.
Without an invitation- stay out, you `ll never get a visa.

Oder so ähnlich- Fehler dürft Ihr behalten....
Und ich kann weiter träumen.

[Rikimer]

Das ist alles nicht konsequent.Das ganze illegale Zeug braucht kein Punktesysteme,sondern eine zügige Heimreise.
Leute,die ihre herkunt verschleiern und ihre Pässe weggeworfen haben, kommen in eine Internierungslager, bis sie
reden.Wie in Australien, so what.
Dann schaltet man Spots in Medienüberall auf der Welt: Germany is not open, you never will make germany your home.
Without an invitation- stay out, you `ll never get a visa.

Oder so ähnlich- Fehler dürft Ihr behalten....
Und ich kann weiter träumen.

Nur das genaue Gegenteil passiert. Das Merkel, samt der schädlichen Regierung und Bürokratie, reisen in der Dritten Welt herum, um den Abschaum und Müll nach Deutschland einzuladen. Gleichzeitig ist allen klar, das sich kriminelle Subjekte alles in Deutschland erlauben können.

Ein Paradies für bösartige Menschen. Und die Hölle auf Erden für rechtschaffene, gutartige Menschen. Das ist die BRD.

[Ansuz]

Nur das genaue Gegenteil passiert. Das Merkel, samt der schädlichen Regierung und Bürokratie, reisen in der Dritten Welt herum, um den Abschaum und Müll nach Deutschland einzuladen. Gleichzeitig ist allen klar, das sich kriminelle Subjekte alles in Deutschland erlauben können.

Ein Paradies für bösartige Menschen. Und die Hölle auf Erden für rechtschaffene, gutartige Menschen. Das ist die BRD.

Wobei ich das mit der sogen. Dritten Welt inzwischen kritischer sehe. Uns wird ein Bild vermittelt, welches nicht unbedingt stimmig ist und im Grunde hauptsächlich dazu dient, über die gefakte Mitleidsschiene die nötige Toleranz zur Aufnahme des Abschaums zu generieren.