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Thema: 2000: Die schwarz-blaue Wende in Österreich - Wolfgang Schüssel wird Kanzler

  1. #1
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
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    Standard 2000: Die schwarz-blaue Wende in Österreich - Wolfgang Schüssel wird Kanzler

    Ich habe das im Geschichtsforum angelegt, nicht im Österreichforum. Hoffe das ist in Ordnung.

    Seit 1970 hat die ÖVP nicht mehr den Kanzler gestellt. Schüssel war der erste ÖVP-Kanzler seit 30 Jahren.

    [Links nur für registrierte Nutzer] wurde im Februar 2000 österreichischer Bundeskanzler. Seine Koalition mit der FPÖ brach gleich mehrere Tabus. Er war nicht Chef der stärksten Partei, sondern wurde bei den Wahlen Dritter. Für diesen Fall hatte er den Gang in die Opposition versprochen. Mehrere Monate hielt er sich daran; dann prügelte ihn die öffentliche Meinung in Regierungsverhandlungen mit der SPÖ. Die FPÖ schnellte in der Meinungsforschung an die erste Stelle. Als die Verhandlungen mit der SPÖ nach drei Monaten scheiterten, brach Schüssel ein weiteres Tabu: Er einigte sich in zehn Tagen mit der FPÖ auf eine Regierung unter seiner Führung. Diese war bereit, mit wenigen Veränderungen, das zwischen SPÖ und ÖVP vereinbarte, aber dann im Parteivorstand der Sozialdemokraten gescheiterte Programm durchzuführen. Die sakrosankten Sozialpartner verweigerten ihren Segen, damit war der dritte Tabubruch komplett.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Haider hätte darauf bestehen können, Kanzler zu werden, weil die FPÖ mehr Stimmen hatte, als die ÖVP. Er ging dann aber gar nicht nach Wien, sondern blieb Landeshauptmann von Kärnten.

    Bundespräsident Klestil machte große Schwierigkeiten. Er soll sogar die EU-Staats-und-Regierungschefs veranlaßt haben, gegen sein eigenes Land zu protestieren wegen der Regierungsbildung.

    Nach der [Links nur für registrierte Nutzer], bei der [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] hinter der SPÖ zweitstärkste Partei geworden war, drängte Klestil nachdrücklich auf eine Fortsetzung der bisherigen Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP. Zu diesem Zweck beauftragte Klestil Bundeskanzler [Links nur für registrierte Nutzer] erneut mit der Regierungsbildung. Dies tat Klestil hauptsächlich deshalb, weil er FPÖ-Obmann Haider wegen dessen wiederholten, von manchen Beobachtern als rechtsextrem eingestuften Äußerungen für regierungsunwürdig hielt. Er befürchtete zudem außenpolitische Schwierigkeiten. Schließlich vereinbarte [Links nur für registrierte Nutzer], nachdem die Koalitionsgespräche zwischen SPÖ und ÖVP Ende 1999 gescheitert waren, Anfang 2000 ohne Auftrag des Bundespräsidenten – ein Novum in der österreichischen Geschichte – mit der FPÖ eine [Links nur für registrierte Nutzer] und teilte dies dem Bundespräsidenten mit.Somit stand Klestil vor der Situation, dass eine von ihm nicht gewünschte Regierung bereitstand und auch über eine parlamentarische Mehrheit verfügte. Infolgedessen hätte seine verfassungsgemäß mögliche Weigerung, die Regierung zu ernennen, möglicherweise eine Staatskrise herbeigeführt.So akzeptierte Klestil die realpolitischen Machtverhältnisse und gelobte die neue Regierung mit Wolfgang Schüssel als [Links nur für registrierte Nutzer] am 4. Februar 2000 an.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    So einen Tabubrecher bräuchte Deutschland auch. Merz sollte versuchen Kanzler einer Bahamaskoalition (CDU,FDP, AfD) zu werden. Auf jeden Fall wäre die Aufregung im In-und Ausland garantiert.
    Geändert von Leseratte (06.12.2018 um 13:46 Uhr)
    Hans Püschel:

    Wenn ich Nazi bin, nur weil ich mit Leib und Seele für Deutschland einstehe, dann bin ich stolz, ein Nazi zu sein!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von -jmw-
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    Standard AW: 2000: Die schwarz-blaue Wende in Österreich - Wolfgang Schüssel wird Kanzler

    Warum sollte die AfD sich für ein schwarzgelbes Weiter so! hergeben?

  3. #3
    Bundeskanzler Björn Höcke Benutzerbild von Leseratte
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    Standard AW: 2000: Die schwarz-blaue Wende in Österreich - Wolfgang Schüssel wird Kanzler

    Soll kein weiter so werden. Merz soll der Anti-Merkel werden. Lindners Aussagen zu Flüchtlingen sollte man einfach mal ernst nehmen, ihm aber sagen, daß er dann unmöglich mit den Grünen koalieren kann.
    Hans Püschel:

    Wenn ich Nazi bin, nur weil ich mit Leib und Seele für Deutschland einstehe, dann bin ich stolz, ein Nazi zu sein!

    Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.

  4. #4
    Mitglied
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    Standard AW: 2000: Die schwarz-blaue Wende in Österreich - Wolfgang Schüssel wird Kanzler

    Auf jeden Fall braucht Deutschland in der Tat einen Politiker, der die klare Botschaft vermittelt: Deutschland vor EU! Denn was in den vergangenen Jahren an Blödsinn von dort hereingespült wurde, ist aberwitzig. Es mag den feuchten Träumen irgendwelcher Grüner und ihrer Anhänger entsprechen, dass Deutschland in einer europäischen Union aufgehe unter weitestgehender Aufgabe seiner Eigenstaatlichkeit. Gegenwärtig verhält sich Deutschland vor allem als Packesel der EU. Und da kann und darf es kein Weiter so! geben. Desgleichen für die weichgespülte Politik zum Thema Flüchtlinge, die nur solange weichgespült ist, wie es "Flüchtlingen" nützt. Wenn es zu einer Interessenkollision von Flüchtlingen und Einheimischen kommt, lernen diese kennen, in wessen Interesse die Politik gegenwärtig handelt. Auch hier ist eine Umkehr alternativlos.

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