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Thema: Immunität von Höcke aufgehoben

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Ruy
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    Standard Immunität von Höcke aufgehoben

    Durch die Aufhebung der Immunität werden Ermittlungen gegen den Landtagsabgeordneten möglich. Die Eltern der ermordeten 28-Jährigen, die in der bayerischen Stadt Bamberg als Vorsitzende der Jungen Sozialdemokraten arbeitete und laut Familie in der Flüchtlingshilfe tätig war, hatten Anzeige gegen Höcke erstattet ...

    weiter: [Links nur für registrierte Nutzer]
    und

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    ------------------------

    Frage: Wird Höcke jetzt auch aus der AfD geschmissen?

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zufall, dass Höcke ein paar Stunden (maximal Tagen) zuvor den Verfassungsschutz Thüringen verklagte?

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  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Ruy
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Zufall, dass Höcke ein paar Stunden (maximal Tagen) zuvor den Verfassungsschutz Thüringen verklagte?

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    Das waren aber die Eltern, die nun Anzeige erstatteten. Die VT ist also eher haltlos.

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zitat Zitat von Ruy Beitrag anzeigen
    Das waren aber die Eltern, die nun Anzeige erstatteten. Die VT ist also eher haltlos.
    Nee, nee, nee, so einfach lasse ich die "Verschwörungstheorie" nicht widerlegen. Die Anzeige ging ja schon im September raus, aber erst jetzt wird man aktiv.

    Ende September hatten die Eltern der 28-jährigen Sophia Lösche Anzeige gegen Höcke erstattet. Lösche war Vorsitzende der Jusos in Bamberg und wurde als Tramperin Opfer eines Gewaltverbrechens. Die Leiche der jungen Frau wurde in Spanien gefunden, es gibt Ermittlungen gegen einen marokkanischen Lkw-Fahrer.
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  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von Ruy
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Nee, nee, nee, so einfach lasse ich die "Verschwörungstheorie" nicht widerlegen. Die Anzeige ging ja schon im September raus, aber erst jetzt wird man aktiv.



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    Seit wann mahlen die Mühlen der Justiz nicht langsam? Im Endeffekt ist die Anzeige nur ein paar Wochen her ...

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zitat Zitat von Ruy Beitrag anzeigen
    Seit wann mahlen die Mühlen der Justiz nicht langsam? Im Endeffekt ist die Anzeige nur ein paar Wochen her ...
    Ich finde es nur interessant, dass sobald der Tiefenstaat betroffen ist, die Justiz auf einmal ganz schnell mahlen kann!

  7. #7
    Mitglied Benutzerbild von denkmalnach
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Wäre das Mädchen Opfer einer "rechten Gewalttat" geworden, wären die Eltern begeistert gewesen, über jedes Foto was veröffentlicht worden wäre.
    Es wären Trauermärsche mit großen Plakaten auf denen das Opfer zu sehen ist, sehr willkommen gewesen.
    Geändert von denkmalnach (14.12.2018 um 15:35 Uhr)

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zitat Zitat von denkmalnach Beitrag anzeigen
    Wäre das Mädchen Opfer einer "rechten Gewalttat" gewesen, wären die Eltern begeistert gewesen über jedes Foto was veröffentlicht worden wäre.
    Es wären Trauermärsche mit großen Plakaten auf denen das Opfer zu sehen ist, sehr willkommen gewesen.
    Die war eh vermutlich an Schleuseraktivitäten beteiligt. Ihre Familie ist bis heute krank vor Gutmenschentum.

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von KTN
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    STAATSANWALTSCHAFT CHEMNITZ ZUM FALL BJÖRN HÖCKE
    - „Wir haben keine Aufhebung der Immunität beantragt“


    „Wir haben keine Aufhebung der Immunität beantragt“, sagte die mit dem Fall befasste Chemnitzer Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart gegenüber Cicero. „Dies wäre erst veranlasst, wenn im Ergebnis der Ermittlungen gegen Björn Höcke ein hinreichender Tatverdacht vorläge.“ Man habe lediglich die Genehmigung für Ermittlungen gegen Höcke wegen eines Verstoßes gegen das Kunsturheberrecht beantragt. Eine Aufhebung der Immunität würde erst beantragt, wenn sich der Tatverdacht erhärte und Anklage erhoben würde.

    Auf Anfrage von Cicero hieß es in der Pressestelle der AfD-Fraktion, anders als in Sachsen sei in Thüringen für die Aufhebung der Immunität ein zweistufiges Verfahren erforderlich. Der Justizausschuss müsse schon eingeschaltet werden, wenn Ermittlungen gegen Landtagsabgeordnete eingeleitet werden – nicht erst, wenn Anklage erhoben werde. So sehe es die Verfassung des Landes vor.

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  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von Ruy
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    Standard AW: Immunität von Höcke aufgegoben

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Ich finde es nur interessant, dass sobald der Tiefenstaat betroffen ist, die Justiz auf einmal ganz schnell mahlen kann!
    Wie auch immer. Von euren VTs kann man euch eh nicht abbringen.

    Jedenfalls spannend, ob Höcke auch, so wie so viele andere vor ihm, von der AfD entfernt wird.

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