Schluss mit Demokratie und anderen Scherzen

[Kaktus]

Merkt euch das Datum gut: 21.12.2018 (Nein, dieses Mal hauen sie uns den Klops nicht während der Fussball-WM rein, sondern als Geschenk passend zu Weihnachten)

"21. Dezember 2018, 05:21 Uhr Thomas Haldenwang, Neuer Verfassungsschutz-Chef verspricht stärkeren Kampf gegen rechts
... Im Hinblick auf Äußerungen aus der AfD zum Thema Flüchtlinge und Migranten sagte Haldenwang:'Wenn eine Partei im Deutschen Bundestag diese Debatte immer wieder lautstark befeuert, dann kann auch dies dazu beitragen, dass der Rechtsextremismus neue Anhänger findet.'

Was das genau bedeutet, erklärt euch der gute Mann im Video:
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Auch wenn es schon länger her ist: Merkel hatte bereits 2005 angekündigt, dass D keinen immerwährenden Anspruch auf Demokratie hat. Inzwischen bin ich mir sicher, dass sie schon damals wusste, was da geplant wurde.

[FranzKonz]

Heute lese ich im [Links nur für registrierte Nutzer]:

Markus Söder mit 87,4 Prozent zum neuen CSU-Vorsitzenden gewählt

Die CSU hat Markus Söder mit einem kleinen Dämpfer zu ihrem neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der 52-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in München 87,4 Prozent der Stimmen.
[...]
Seehofer war bei seiner ersten Wahl im Jahr 2008 mit 90,3 Prozent gewählt worden. Auch für Söder galt deshalb im Vorfeld ein Ergebnis von mindestens 90 Prozent als Zielmarke.

Das ist keine ungewöhnliche Nachricht anlässlich der "Wahl" eines Parteivorsitzenden in diesem demokratischsten Deutschland aller Zeiten. Im Gegenteil: Wenn eine reguläre Wahl mit mehreren Kandidaten stattfindet, faselt unsere "freie Presse" von "Kampfabstimmungen". Wikipedia enthält einen eigenen Eintrag zu dem [Links nur für registrierte Nutzer], obwohl doch eine echte Wahl nur aus mindestens 2 Kandidaten möglich ist.

Ist Demokratie in unserem Parteienstaat überhaupt noch möglich?

[Leseratte]

Zu Guttenberg hätte kandidieren können. Nach dem Weber nicht wollte. Eine Fünfprozenthürde bei der Europawahl, würde dazu führen, daß die CSU draußen bleiben würde. Das wäre eine unendliche Schmach für die CSU. Deshalb sollte die Fünfprozenthürde bei der Europawahl wieder eingeführt werden.

Weber kann dann auch, seinen Traum, Juncker, als Präsidenten der Europäischen Kommission zu beerben, begraben. Weber würde gar nicht mehr, im Europaparlament sitzen. Das wäre die absolute, Maximaldemütigung, für Weber, die vorstellbar ist.

[opppa]

Zu Guttenberg hätte kandidieren können. Nach dem Weber nicht wollte. Eine Fünfprozenthürde bei der Europawahl, würde dazu führen, daß die CSU draußen bleiben würde. Das wäre eine unendliche Schmach für die CSU. Deshalb sollte die Fünfprozenthürde bei der Europawahl wieder eingeführt werden.

Weber kann dann auch, seinen Traum, Juncker, als Präsidenten der Europäischen Kommission zu beerben, begraben. Weber würde gar nicht mehr, im Europaparlament sitzen. Das wäre die absolute, Maximaldemütigung, für Weber, die vorstellbar ist.

Guttenberg wird den Teufel tun und sich auf einen Posten in Brüssel wegdelegieren lassen. Der will dahin, wo es was zu entscheiden gibt und keinesfalls den "Martin" machen!

Und die Geschichte mit der Demokratie hat man in der EU doch schon so weit pervertiert, daß die Entscheidungen ganz weit oben getroffen werden, und das "Parlament" nur noch zustimmend nicken kann. Da hilft es (der Bevölkerung) recht wenig, daß die "Volksvertreter" recht gut bezahlt werden (damit sie die Schnauze halten)!

[Bruddler]

Heute lese ich im [Links nur für registrierte Nutzer]:



Das ist keine ungewöhnliche Nachricht anlässlich der "Wahl" eines Parteivorsitzenden in diesem demokratischsten Deutschland aller Zeiten. Im Gegenteil: Wenn eine reguläre Wahl mit mehreren Kandidaten stattfindet, faselt unsere "freie Presse" von "Kampfabstimmungen". Wikipedia enthält einen eigenen Eintrag zu dem [Links nur für registrierte Nutzer], obwohl doch eine echte Wahl nur aus mindestens 2 Kandidaten möglich ist.

Ist Demokratie in unserem Parteienstaat überhaupt noch möglich ?

War sie denn jemals wirklich zugegen ?

Zu Guttenberg hätte kandidieren können. Nach dem Weber nicht wollte. Eine Fünfprozenthürde bei der Europawahl, würde dazu führen, daß die CSU draußen bleiben würde. Das wäre eine unendliche Schmach für die CSU. Deshalb sollte die Fünfprozenthürde bei der Europawahl wieder eingeführt werden.

Weber kann dann auch, seinen Traum, Juncker, als Präsidenten der Europäischen Kommission zu beerben, begraben. Weber würde gar nicht mehr, im Europaparlament sitzen. Das wäre die absolute, Maximaldemütigung, für Weber, die vorstellbar ist.

Weber wäre für diesen Posten ohnehin nicht trinkfest genug...

[FranzKonz]

War sie denn jemals wirklich zugegen ? ...

Eine gute Frage. Es kommt wohl auch zu einem ordentlichen Teil auf die handelnden Personen an. Sind die einigermaßen integer, werden sie versuchen im Sinne der Demokratie und der Verfassung zu handeln. Sind sie es nicht, werden sie die Grenzbereiche ausloten.

Wir hatten inzwischen zu viele Akteure der letzten Kategorie, denen es zudem gelang, wesentliche Ämter in allen Bereichen des Beamtentums mit ihren Kreaturen zu besetzen. Ganz egal ob Bundesverfassungsgericht, oder ganz aktuell der neue Chef des Verfassungsschutzes: Es gibt zu viele Funktionäre in gehobenen Positionen.

[Bruddler]

Eine gute Frage. Es kommt wohl auch zu einem ordentlichen Teil auf die handelnden Personen an. Sind die einigermaßen integer, werden sie versuchen im Sinne der Demokratie und der Verfassung zu handeln. Sind sie es nicht, werden sie die Grenzbereiche ausloten.

Wir hatten inzwischen zu viele Akteure der letzten Kategorie, denen es zudem gelang, wesentliche Ämter in allen Bereichen des Beamtentums mit ihren Kreaturen zu besetzen. Ganz egal ob Bundesverfassungsgericht, oder ganz aktuell der neue Chef des Verfassungsschutzes: Es gibt zu viele Funktionäre in gehobenen Positionen.

Jeder mit schlechtem Gewissen, wird bei Bedarf auf die "allgegenwärtige Demokratie" und auf den "stabilen Rechtsstaat" hinweisen...

[Esreicht!]

Zu Guttenberg hätte kandidieren können. Nach dem Weber nicht wollte. Eine Fünfprozenthürde bei der Europawahl, würde dazu führen, daß die CSU draußen bleiben würde. Das wäre eine unendliche Schmach für die CSU. Deshalb sollte die Fünfprozenthürde bei der Europawahl wieder eingeführt werden.

Weber kann dann auch, seinen Traum, Juncker, als Präsidenten der Europäischen Kommission zu beerben, begraben. Weber würde gar nicht mehr, im Europaparlament sitzen. Das wäre die absolute, Maximaldemütigung, für Weber, die vorstellbar ist.

Der übelste antideutsche EU-Kotzbrocken, CSU-Weber, wird so oder so nach den EU-Wahlen im Mai richtig Gegenwind bekommen und näßt sich bereits ein:

Brexit: British approach is 'not clever' says Manfred Weber

"Folgt nicht den Nationalisten. Das sind Lügner. Es ist viel besser, die EU zu reformieren als die EU zu verlassen oder sie zu zerstören."



[Links nur für registrierte Nutzer]

Äh bleibt die Frage, warum jetzt erst "Reformen" und vor allem, was für Reformen. Welche Vorschläge hat dieser antideutsche Steuergeldabgreifer und Migrations-Pact-Vorantreiber denn bisher gemacht?


kd

[FranzKonz]

Der übelste antideutsche EU-Kotzbrocken, CSU-Weber, ...

Das ist eine Behauptung, die jeder wissenschaftlichen oder demoskopischen Grundlage entbehrt. Wir sollten darüber abstimmen, und ich nominiere hiermit Elmar Brok und Martin Schulz als mindestens ebenbürtige Anwärter auf den Titel.

[herberger]

Zitat Dagobert Lindlau

"Das Problem der Demokratie ist das es keine Demokratie gibt"!