Ich könnte mir vorstellen, daß die Feindstaatenklauseln schnell wieder aktuell werden könnten, wenn die BRD mal nicht spurt.

Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der [Links nur für registrierte Nutzer] (SVN), wonach gegen Feindstaaten des [Links nur für registrierte Nutzer] von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den [Links nur für registrierte Nutzer] verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] verfolgen sollten.

Dies schließt auch [Links nur für registrierte Nutzer] mit ein. Als „Feindstaaten“ werden in Artikel 53 jene [Links nur für registrierte Nutzer] definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines [Links nur für registrierte Nutzer] der UN-Charta waren (also primär [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer] – genau genommen das [Links nur für registrierte Nutzer] und das [Links nur für registrierte Nutzer]).

In der heutigen [Links nur für registrierte Nutzer] spielt die Feindstaatenklausel keine Rolle. Nach ganz [Links nur für registrierte Nutzer] in der Völkerrechtswissenschaft ist sie (längst[Links nur für registrierte Nutzer]) [Links nur für registrierte Nutzer].[Links nur für registrierte Nutzer]


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Anstatt sich dafür einzusetzen, daß die Klausel aufgehoben wird, will die BRD, aber lieber einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben.

Im Juli 2005 machten die [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer]und [Links nur für registrierte Nutzer], die alle spätestens seit Mitte der neunziger Jahre als potentielle Kandidaten für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat gehandelt werden, einen Vorschlag zur Reform des Sicherheitsrats. Ebenso, wie der Razali-Plan sieht er sechs neue ständige Sitze ohne Vetorecht vor, vier davon für die G4-Staaten und zwei für afrikanische Länder. Die Anzahl nichtständiger Sitze soll um vier (um jeweils einem Sitz für die lateinamerikanische, die asiatische, die afrikanische und die osteuropäische Gruppe) erhöht werden, sodass der Sicherheitsrat nach diesem Modell insgesamt 25 Mitglieder umfassen würde.[Links nur für registrierte Nutzer]


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Man könnte natürlich auch fragen, ob die UNO, nicht gleich ganz aufgelöst werden sollte. Ich bin für den Austritt der BRD.