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Thema: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

  1. #1031
    Mitglied Benutzerbild von Rhino
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Reconquista Beitrag anzeigen
    Interessant, dass die AfD im aktuellen Verfassungsschutzbericht überhaupt nicht vorkommt, sondern nur als Opfer linksextremer Gewalt. Besonders deshalb interessant, weil die Medien und Politiker wochenlang damit Politik gemacht haben, dass die AfD beobachtet wird.

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    Also kommt sie doch vor.

    Nur eben nicht als extremistische oder unter Extremismusverdacht stehende Organisation.


    Die SPD hatteschon immer auch Steinzeitmarxisten in den eigenen Reihen. Trotzdem war das dem Verfassungsschutzbericht keine Zeile wert.
    Wahrheit Macht Frei!

  2. #1032
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Die Nord-AfD wird wohl bald vom Verfassungsschutz überwacht, weil sie sehr unartig war mit der Wahl von Doris von Sayn-Wittgenstein:

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  3. #1033
    Mitglied
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer soll bei einem Prüfverfahren gegen die AfD öffentlich falsche Angaben gemacht haben. In einer internen E-Mail erhebt ein Mitarbeiter schwere Vorwürfe.

    Das Prüfverfahren wegen extremistischer Tendenzen innerhalb der Thüringer AfD hat im Landesamt für Verfassungsschutz zu starken internen Konflikten geführt. Nach Informationen dieser Zeitung stritten Präsident Stephan Kramer und der damalige Referatsleiter für Rechtsextremismus monatelang über Zuständigkeiten und Vorgehen. Inzwischen soll der Bedienstete versetzt worden sein.

    In einer internen E-Mail an Kramer erhebt der Mitarbeiter schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten. So seien die Fachleute im Amt während des Verfahrens gezielt „außen vor“ gelassen worden. Zudem habe Kramer auf der Pressekonferenz im September 2018, auf der er die AfD zum „Prüffall“ erklärte, „falsche und ungenaue Informationen“ verwendet. „Auch von einer Verwendung (…) des Artikels einer linksextremistischen Zeitschrift (…) wäre dringend abzuraten gewesen“, heißt es.
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    Der sogenannte "Verfassungsschutz"

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