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Wahrheit Macht Frei!
Die Nord-AfD wird wohl bald vom Verfassungsschutz überwacht, weil sie sehr unartig war mit der Wahl von Doris von Sayn-Wittgenstein:
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[Links nur für registrierte Nutzer]Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer soll bei einem Prüfverfahren gegen die AfD öffentlich falsche Angaben gemacht haben. In einer internen E-Mail erhebt ein Mitarbeiter schwere Vorwürfe.
Das Prüfverfahren wegen extremistischer Tendenzen innerhalb der Thüringer AfD hat im Landesamt für Verfassungsschutz zu starken internen Konflikten geführt. Nach Informationen dieser Zeitung stritten Präsident Stephan Kramer und der damalige Referatsleiter für Rechtsextremismus monatelang über Zuständigkeiten und Vorgehen. Inzwischen soll der Bedienstete versetzt worden sein.
In einer internen E-Mail an Kramer erhebt der Mitarbeiter schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten. So seien die Fachleute im Amt während des Verfahrens gezielt „außen vor“ gelassen worden. Zudem habe Kramer auf der Pressekonferenz im September 2018, auf der er die AfD zum „Prüffall“ erklärte, „falsche und ungenaue Informationen“ verwendet. „Auch von einer Verwendung (…) des Artikels einer linksextremistischen Zeitschrift (…) wäre dringend abzuraten gewesen“, heißt es.
Der sogenannte "Verfassungsschutz"
Gerade ist mir klar, geworden, daß Merkel mit der AfD jetzt genau das macht, was Obama 2016 mit Trump gemacht hat. Mittels FBI bzw. Verfassungsschutz den politischen Gegner zu behindern und zu kriminalisieren. Das ist mir hiermit klargeworden. Das Obamaregime erinnert sehr an das Merkelregime:
In Brandenburg steht der gesamte Landesverband jetzt unter Beobachtung.Verfassungsschutz stuft Brandenburger AfD als Beobachtungsobjekt ein
Mit der AfD Brandenburg stellt der Verfassungsschutz erstmals einen kompletten AfD-Landesverband unter Beobachtung. Am Mittag wollen sich Innenminister Stübgen und Verfassungsschutzchef Müller dazu äußern.
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Wenn man Mitglied der Links-Partei ist, kann man gleichzeitig sogar Mitglied einer Organisation sein die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und trotzdem Richter am Verfassungsgericht werden.
So eine Beobachtung kann also gar nicht so schlimm sein, oder werden da in Deutschland für Links und Rechts etwa andere Maßstäbe angsetzt?
Hat ja viel gebracht Kalbitz rauszuwerfen. Hoffentlich hat die AfD ihre Lektion mal endlich gelernt, wobei die Partei sowieso schon verloren ist.
"Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
"Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.
Die brandenburgische AfD war nicht artig und hat Kalbitz ja weiterhin als Vorsitzenden, obwohl er nicht mehr in der Partei ist. Da musste so eine Strafe von Seiten des demokratischen Terrorregimes kommen. Hätte sich der Flügel nicht aufgelöst, wäre wohl heute die ganze AfD unter Beobachtung.
Da sieht man, was es bringt, sich dem Regime zu beugen. Am Besten gleich widerstehen!
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