User in diesem Thread gebannt : Soshana


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Thema: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

  1. #1171
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Auf die Verfassungsschutz-Eintragungen wird man zurückgreifen, um einen Verbotsantrag bezüglich AfD zu untermauern. Und was glaubt ihr, wem das Gericht eher vertrauen wird, einzelnen HPF-Usern, der AfD oder der Verfassungsschutzbehörde?
    Ein Verbotsantrag gegen die AfD (inzw. bei >20% !) dürfte nicht so einfach "durchgehen"...behaupte ich mal.
    Ob die Mehrheit der AfD-Wähler das alles "kommentarlos" hinnehmen würden ? Wohl kaum...
    >>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<

  2. #1172
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Auf die Verfassungsschutz-Eintragungen wird man zurückgreifen, um einen Verbotsantrag bezüglich AfD zu untermauern. Und was glaubt ihr, wem das Gericht eher vertrauen wird, einzelnen HPF-Usern, der AfD oder der Verfassungsschutzbehörde?
    Man wird dem Bundesverfassungsgericht vertrauen...

  3. #1173
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von BrüggeGent Beitrag anzeigen
    Man wird dem Bundesverfassungsgericht vertrauen...
    .. du blinder Vogel .. die sind doch alle politisch voll geimpft .. . Punkt dafür ..
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ..


  4. #1174
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Alles erfunden und erlogen, durch den Geistigen Tiefflieger Stefan Krämer dort

    Felix Perrefort / 19.07.2023 / 06:00 / Foto: Thomas Bresson / 0 / Seite ausdrucken
    Vorlesen
    Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes


    Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.

    Bei der Beantwortung der Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD legitim als eine rechtsextreme Partei einschätzt, spielt die persönliche Haltung gegenüber der Partei keine Rolle, sofern man es mit dem Rechtsstaat hält. .....
    Je härter die Vorwürfe, desto schwerer die Beweislast

    Der Verfassungsschutz definiert [Links nur für registrierte Nutzer] als Menschen, die „unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide. Dieses Werteverständnis konterkariert zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und steht damit in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.“ Als rechtsextremistische Parteien nennt er die NPD, „Die RECHTE“ und den „Dritten Weg“. Laut [Links nur für registrierte Nutzer]richte die Thüringer AfD „sich als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, ein Umstand, der sich „zu einer Gewissheit verdichtet“ habe, weshalb sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geführt wird. Denn: In der Thüringer AfD „gelten verfassungsfeindliche Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip richten, als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.“

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Der Link zu Achgut führt ins Leere.
    Artikel weg zensiert.

  5. #1175
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von goldi Beitrag anzeigen
    Der Link zu Achgut führt ins Leere.
    Artikel weg zensiert.
    hast Recht, der Artikel ist weg der um 6 Uhr ins Netz gestellt wurde
    Keine Suchergebnisse
    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

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