Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

[Rhino]

Tolle Höcke-Rede zum Thema:

Und weiterer Kommentar:

[Leberecht]

Überwacht werden sollte vor allem die Korruption und Verlogenheit, die vor allem bei den Politikern der etablierten Parteien seit Jahrzehnten Einzug gehalten hat.

Da verbleibt die Frage: Wer überwacht die Überwacher?

[Bestmann]

Gysi, Wagenknecht, Bartsch & Co haben die Mauertoten nicht zu verantworten, dafür ist allein das Politbüro zuständig gewesen, wie übrigens für alle politischen Fragen innerhalb der ehemaligen DDR. Heutige Linke waren damals samtens kleine Parteisoldaten, aber überzeugte Sozialisten. Und natürlich bekennen sie sich zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Abgesehen vielleicht von Wagenknecht und anderen Radikalen vertreten Politiker der Linken heute auch eher die Sozialdemokratie, wie sie ursprünglich war, bevor die SPD sich dazu entschlossen hat, eine neoliberale Mittelstandspartei zu werden.

Diese von Dir benannten Parteisoldaten haben alles und jeden Mord der Stasi und der SED mit abgestimmt/geduldet .
Und ja ,das es noch immer fast 50% alte SED Mitglieder in der Linken gibt ist auch eine Tatsache die es sicher nicht harmloser macht ,die SED/PDS/Die Linke
zu bewerten !Was Thüringen betrifft ,da sind EX Mitarbeiter und deren IM s im Kreise der Landesregierung "Unermüdlich "--------------------
Gruß Bestmann Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Landtag - Thüringer Beamter .


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[Bestmann]

Gysi, Wagenknecht, Bartsch & Co haben die Mauertoten nicht zu verantworten, dafür ist allein das Politbüro zuständig gewesen, wie übrigens für alle politischen Fragen innerhalb der ehemaligen DDR. Heutige Linke waren damals samtens kleine Parteisoldaten, aber überzeugte Sozialisten. Und natürlich bekennen sie sich zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Abgesehen vielleicht von Wagenknecht und anderen Radikalen vertreten Politiker der Linken heute auch eher die Sozialdemokratie, wie sie ursprünglich war, bevor die SPD sich dazu entschlossen hat, eine neoliberale Mittelstandspartei zu werden.

Und noch ein Leckerli der Geschichte .....[Links nur für registrierte Nutzer]

[torun]

Und noch ein Leckerli der Geschichte .....[Links nur für registrierte Nutzer]

Nix Neues, nimm alle Wendehälse von SPD/CDUusw.usw aus den Landtagen Mitteldeutschlands, dann bleibt nur noch das Reinigungspersonal.

[goldi]

Der Bundesvorstand der AfD habe beschlossen, gegen die Einstufung der Partei als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen Eilantrag bei Gericht zu stellen, gab der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Leif-Erik Holm, am Samstag bei dem Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern nach Informationen der Welt an.

Der Inhalt des Gutachtens wäre der Partei nicht bekannt, während Journalisten dieses als Verschlusssache eingestufte Gutachten erhalten hätten. Daher wolle die Partei auch eine Strafanzeige stellen.
Weiterhin kündigte der Bundesvorstand an, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den neuen BfV-Chef, Thomas Haldenwang, einzureichen, sagte Holm.

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[Jay]

Das komplette Gutachten wurde hier übrigens veröffentlicht. Interessant finde ich, dass die Bericht nicht ein einziges Argument der AfD widerlegt, sondern immer auf sogenannte ,,Menschenwürde" und ,,Pauschalisierung" verweist. Du musst im Endeffekt nur den Multikulturalismus in Frage stellen und kommst in den Verdacht, ein sogenannter ,,Verfassungsfeind" zu sein. Das Gutachten ist EXTREM dünn und kann niemals für eine Überwachung reichen.

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[Arterfakt]

sondern immer auf sogenannte ,,Menschenwürde" und ,,Pauschalisierung" verweist. Du musst im Endeffekt nur den Multikulturalismus in Frage stellen und kommst in den Verdacht, ein sogenannter ,,Verfassungsfeind" zu sein.

Die irrationale Argumentation ist "unzulässig".
Was hat Pauschalisierung mit Multikulti zu tun?
Selbstverständlich kann man Multikulti dahinstrebend diskutieren Einbürgerungen zu erschweren, aber im Gegensatz dazu entgeht es der Menschenwürde, mit Einzelfällen eine ganze Volksgruppe zu verhetzen. Vorübergehendes Aufenthaltsrecht hat jeder, ob Geschäftsleute, Tourist oder Asylsuchender.

Wieso verhetzt niemand aus der Rechten Ecke die US-Imperialisten Amazon, Ebay, Google, Starbucks, McDonalds und wie sie alle heissen?
Die räubern auch!

[Chronos]

Die irrationale Argumentation ist "unzulässig".
Was hat Pauschalisierung mit Multikulti zu tun?
Selbstverständlich kann man Multikulti dahinstrebend diskutieren Einbürgerungen zu erschweren, aber im Gegensatz dazu entgeht es der Menschenwürde, mit Einzelfällen eine ganze Volksgruppe zu verhetzen. Aufenthaltsrecht hat jeder, ob Tourist oder Asylsuchender.

Nein, ein generelles Aufenthaltsrecht gibt es nicht automatisch.

Ein Tourist kann sich nur eine begrenzte Zeit in einem Land aufhalten (meistens drei Monate) und wer sich dauerhaft in einem Land niederlassen und seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlegen möchte, muss sich an die jeweiligen Gesetze des betreffenden Landes halten.

Das hat überhaupt nichts mit der vielstrapazierten Menschenwürde zu tun.

[Arterfakt]

Nein, ein generelles Aufenthaltsrecht gibt es nicht automatisch.

Ein Tourist kann sich nur eine begrenzte Zeit in einem Land aufhalten (meistens drei Monate) und wer sich dauerhaft in einem Land niederlassen und seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlegen möchte, muss sich an die jeweiligen Gesetze des betreffenden Landes halten.

Das hat überhaupt nichts mit der vielstrapazierten Menschenwürde zu tun.

Wieder alles ziemlich irrational zusammenhanglos!
Ein Flüchtling, der Asyl beantragt, unterliegt auch gesetzlichen Bestimmungen.
Aber dazu muss er erst einmal ins Land kommen - ohne Pass, der ihm abgenommen wurde oder zur eigenen Sicherheit nicht auf sich trägt, wählt die grüne Grenze
Ich sehe keinen Zusammenhang.
Was hat deine Aussage mit Menschenwürde zu tun?

Menschenwürde ist, wenn man keine Unterschiede an Äusserlichkeiten macht, z.B. Herkunft, Hautfarbe, Vermögen.