Markus Frohnmaier (AfD) „Palästinensischer“ Staat nicht im deutschen Interesse

[Kaktus]

Es gibt keinen sog. "Staat Palästina."

Zur Existenz eines Staates bedarf es dreier Elemente:

1. eines Staatsgebietes,
2. eines Staatsvolkes und
3. einer Staatsgewalt.

Der sog. "Staat Palästina" scheitert bereits an Kriterium Nr. 1 - er hat kein Staatsgebiet.

Dass Jordanien und Ägypten ihre Ansprüche gegen Israel auf Rückgabe des Westjordanlandes bzw. des Gazastreifens zugunsten eines hypothetischen Staates der arabisch-mohammedanischen Bewohner dieser Gebiete (zu Propagandazwecken erfundene Selbstbezeichnung: "Palästinenser") aufgegeben haben, spielt dabei keine Rolle.

Ebenso wenig die vom israelischen Staat in diesen Gebieten geduldete, vom angeblichen "Staat Palästina" körperschaftlich zu trennende Selbstverwaltung der arabisch-mohammedanischen Bewohner dieser Gebiete.

Und erst recht irrevelant sind irgendwelche UNO-Resolutionen oder Verkündigungen, Erklärungen, Wünsche, Forderungen etc. ehemaliger FDJ-AgitProp-Sekretärinnen, gerontophiler Grinsebacken, Halbkenianer die mal US-Präsident spielen durften, oder was weiß ich welcher Leute.

Entscheidendes Prüfkriterium für das Element Nr. 1 ist allein die Frage, ob es irgendwo ein Stück Erdboden gibt, welches ein "Staat Palästina" dauerhaft, geordnet und aus eigener Machtvollkommenheit - d. h. von keiner anderen Körperschaft abgeleitet, geduldet o. ä. - beherrscht.

Die Antwort auf diese Frage lautet: nein.

Damit gibt es folglich keinen "Staat Palästina", egal wie die Überprüfung der Kriterien Nr. 2 und 3 ausfallen würden, wenn man sie vornähme. (Was aber sinnlos ist, da die Frage nach der Existenz eines "Staates Palästina" bereits beantwortet ist.)

Vergleiche das mal mit D....

[Jungle Jennie]

Falsch.
Der Staat Palästina hat als Staatsgebiet den Gazastreifen und das Westjordanland.

Der sog. "Staat Palästina" mag diese Gebiete für sich beanspruchen, oder Regierungen dritter Staaten mögen wünschen, dass auf diesen ein "Staat Palästina" gegründet wird - aber sie sind Stand heute nicht sein Staatsgebiet, da er auf diesen (bisher) keinerlei Staatsgewalt ausübt.

Das tut die mit dem sog. "Staat Palästina" nicht subjektidentische Palästinensische Autonomiebehörde, und diese wiederum auch nur mit Duldung des Staates Israel.

Das wuchernde zionistische Krebsgeschwür in Palästina ist dagegen kein Staat, da es weder anerkannte Grenzen noch eine Verfassung hat.

Der Staat Israel hat ein Staatsgebiet - ein Stück Erdboden, über welches er dauerhaft, geordnet und aus eigenem Recht die tatsächliche Herrschaftsgewalt ausübt -, ein Staatsvolk - das ist die Gesamtheit aller Menschen, die unter der vorerwähnten Herrschaftsgewalt eines Staates vereint sind - und eine Staatsgewalt - das heißt die Fähigkeit, auf seinem Staatsgebiet und für sein Staatsvolk eine Rechts- und Verwaltungsordnung zu schaffen und durchzusetzen.

Für die Existenz eines Staates kommt allein auf diese Kriterien an, nicht jedoch darauf, ob er von allen angrenzenden Staaten, allen Staaten der Welt, der UNO oder dir als Staat anerkannt wird.

Auch nicht darauf, ob er ein einzelnes, mit dem Wort "Verfassung" in seiner Amtssprache überschriebenes Gesetz verabschiedet hat, das die Bestimmungen zum Aufbau und zur Handlungsweise seiner Staatsorgane regelt, oder sich diese Bestimmungen - wie außer in Israel z. B. auch im Vereinigten Königreich - aus einer Sammlung über die Zeit beschlossener Gesetze und entwickelter Gewohnheiten ergeben.

[Jungle Jennie]

Vergleiche das mal mit D....

Was soll ich dabei herausfinden bzw. erkennen?

[tosh]

Allein, weil es die Jodels ärgert, bin ich dafür. Ausserdem, wenn Israel die Palis rauswirft, wohin werden die wohl kommen?

Meinst du etwa ein Land wo Rentner und Arme Flaschen sammeln? Erst gestern sah ich einen Mann mittleren Alters der mit dem Fahrrad Müllkontainer aufsuchte und Flaschen aus ihnen herausfischte...

[Merkelraute]

Ob ein Pali-Staat aber wirklich uns etwas einbringt, wage ich hiermit auch zu bezweifeln.

Das sollte uns egal sein. Dieses Fleckchen Erde ist so wichtig, wie ein Haufen Pferdescheiße auf einer mongolischen Wiese. Die Geldzahlungen (mehrere Millionen €) sollten umgehend eingestellt werden.

[tosh]

Der sog. "Staat Palästina" mag diese Gebiete für sich beanspruchen, oder Regierungen dritter Staaten mögen wünschen, dass auf diesen ein "Staat Palästina" gegründet wird - aber sie sind Stand heute nicht sein Staatsgebiet, da er auf diesen (bisher) keinerlei Staatsgewalt ausübt.

Das tut die mit dem sog. "Staat Palästina" nicht subjektidentische Palästinensische Autonomiebehörde, und diese wiederum auch nur mit Duldung des Staates Israel.

Egal was du über den Staat Palästina denkst: Es gibt ihn.

Internationale Anerkennung des Staates Palästin

Von den 193 [Links nur für registrierte Nutzer] haben 137 (71 %) den [Links nur für registrierte Nutzer] als unabhängigen [Links nur für registrierte Nutzer] anerkannt. Ihre Gesamtbevölkerung beträgt mehr als 5,5 Milliarden Menschen, was in etwa 80 % der Weltbevölkerung entspricht. Seit dem 29. November 2012 ([Links nur für registrierte Nutzer]) hat der Staat Palästina den Status eines Beobachterstaats bei den [Links nur für registrierte Nutzer]. Durch diese Aufwertung des völkerrechtlichen Status Palästinas erhielten die Palästinenser Zugang zum [Links nur für registrierte Nutzer] und weiteren Unterorganisationen der UN. Seit 2011 ist der Staat Palästina außerdem Vollmitglied der [Links nur für registrierte Nutzer].
[Links nur für registrierte Nutzer]

Dass der Staat Palästina noch von den Juden besetzt ist ändert daran nichts, auch die BRD ist noch besetzt.

Der Staat Israel hat ein Staatsgebiet ....

Das Gebiet dieses wuchernden Krebsgeschwürs beruht auf Landraub.
Ein Staat wir nicht daraus da es wie gesagt weder anerkannte Grenzen noch eine Verfassung hat.

[-jmw-]

Gut wäre auch, nicht das zionistische Terror-Regime zu unterstützen sondern sich für den Frieden in der Region einzusetzen.

Einigen wir uns einfach darauf, dass der Staat keine Gelder ins Ausland zu verbringen hat, solange uns das nicht empirisch nachweisbar nützt.

[-jmw-]

[...] Ein Staat wir nicht daraus da es wie gesagt weder anerkannte Grenzen noch eine Verfassung hat.

Einer Verfassung als einheitlichem Dokument bedarf es allerdings nicht, um Staat zu sein.

[Jungle Jennie]

Egal was du über den Staat Palästina denkst: Es gibt ihn.

Es geht nicht darum, was ich denke. Oder was du denkst. Es geht um Kriterien des objektiven Staatsrechts, die bestimmen, was ein Staat ist und was nicht.

Internationale Anerkennung des Staates Palästin

Von den 193 [Links nur für registrierte Nutzer] haben 137 (71 %) den [Links nur für registrierte Nutzer] als unabhängigen [Links nur für registrierte Nutzer] anerkannt. Ihre Gesamtbevölkerung beträgt mehr als 5,5 Milliarden Menschen, was in etwa 80 % der Weltbevölkerung entspricht. Seit dem 29. November 2012 ([Links nur für registrierte Nutzer]) hat der Staat Palästina den Status eines Beobachterstaats bei den [Links nur für registrierte Nutzer]. Durch diese Aufwertung des völkerrechtlichen Status Palästinas erhielten die Palästinenser Zugang zum [Links nur für registrierte Nutzer] und weiteren Unterorganisationen der UN. Seit 2011 ist der Staat Palästina außerdem Vollmitglied der [Links nur für registrierte Nutzer].
[Links nur für registrierte Nutzer]

Auch internationale Anerkennung ist kein Kriterium der Staatseigenschaft.

Wenn morgen 137 Staaten der Welt den "Staat der Marsianer" auf ebendiesem Planeten anerkennen - gibt es den dann auch?

Eben.

Dass der Staat Palästina noch von den Juden besetzt ist ändert daran nichts, auch die BRD ist noch besetzt.

Nicht einmal die Protagonisten des sog. "Staates Palästina" beanspruchen das Gebiet des ganzen Staates Israel für ihren "Staat", sondern lediglich das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem.

Und die Bundesrepublik Deutschland ist nicht besetzt, es sind lediglich auf vertraglicher Grundlage im Rahmen eines Verteidigungsbündnisses Truppen verbündeter Staaten auf ihrem Territorium stationiert.

Das Gebiet dieses wuchernden Krebsgeschwürs beruht auf Landraub.

Wenn wir so anfangen wollen, beruht auch das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland teilweise auf "Landraub", da östlich der Elbe ursprünglich slawische Völker und Stämme gesiedelt haben, nicht aber Baiern, Franken, Sachsen und Schwaben, aus denen die Deutschen hervorgegangen sind.

Ein Staat wir nicht daraus da es wie gesagt weder anerkannte Grenzen noch eine Verfassung hat.

Wie bereits gesagt, kommt es für das Vorhandensein ein Staatsgebietes als Kriterium der Staatseigenschaft darauf an, dass auf einem Gebiet eine tatsächliche Rechts- und Verwaltungsordnung errichtet ist und durchgesetzt wird.

Ob angrenzende Staaten ein Stück Papier unterschrieben haben, auf dem sie die Grenzen dieses Staates aus ihrer Sicht bestätigen, ist irrelevant.

Ebenso kann, wie auch bereits gesagt, eine Verfassung auch eine andere Gestalt annehmen als eine mit dem Begriff"Verfassung" überschriebene Urkunde, in welcher die Organisation des durch sie verfassten Staatswesens kodifiziert ist.

Ist das Vereinigte Königreich deiner Meinung auch kein Staat, weil irisch-katholische Radikale seine Außengrenze auf der Insel Irland nicht anerkennen, und es keine abgeschlossene Verfassungsurkunde gibt, sondern die Verfassung sich über eine Vielzahl von Gesetzen und rechtsverbindlichen Gewohnheiten verstreut?

[Jay]

Frohnmaier hat auch eine interessante Frau. Ebenso wie Alice Weidel keine deutschen Kinder, lmao.