Zitat von
Hay
Die große Schweinerei liegt in der Absenkung der Renten, darin, dass nicht mehr alle Versicherungszeiten berücksichtigt werden und man einfach Schul- und Ausbildungszeiten herausgenommen hat. Zudem hat man irgendwann angefangen, die Renten mit Sozialversicherungsbeiträgen zu belasten. Gut, darüber kann man ja noch diskutieren, wenngleich ich es auch schon ein wenig seltsam finde, dass jemand, der pflegebedürftig und bettlägerig ist, nach wie vor Beiträge in die Pflegeversicherung zahlt. Dazu werden die sowieso schon herabgesenkten Renten noch mit Steuern belastet, wobei man gleichzeitig den Altersfreibetrag nach unten schraubt und die sogenannte anteilige Steuerfreiheit der Renten als Fixbetrag festschreibt, so dass auch dieser konstant abgeschmolzen wird und zwar mit jeder Rentenerhöhung. Natürlich hat man auch vergessen, die Steuerabstufungen anzupassen, sodass auch kleine Rentner schon bei kleinen Rentenerhöungen in die Progression rutschen. Die Besteuerung der Renten ist übrigens ein prima Beispiel dafür, wie der Staat sich (nicht nur in diesem Punkt, hier aber auf den ersten Blick sichtbar) aus der Rentenkasse bedient.
Diese sogenannte Mindestrente, die Herr Heil will, soll für die 3 Millionen Rentner, denen auf diese Weise bis 300,-- Euro Zuschuß zur Rente zustünden, einen einstelligen Milliardenbeitrag kosten. Wenn ich dies mit den Ausgaben vergleiche, die wir uns angeblich leisten können, kommen mir die Tränen. Alleine die Flüchtlinge kosten Jahr für Jahr einen mehrstelligen Milliardenbetrag, nämlich über 40 Milliarden Euro im Jahr. Mitgerechnet sind hier noch gar nicht die Kosten, die der Staat auf irgendeine Weise verschleiern kann, zum Beispiel die für Wohnen oder für Gesundheit oder für Lernen und Qualirikation etc. Natürlich auch nicht die Schaffung der nötigen Infrastruktur, der Bau von Häusern. Und natürlich gelten die Kosten, die Flüchtlinge verursachen, in der Statistik auch nur solange als Flüchtlingskosten, wie das Asylverfahren noch nicht durchlaufen ist. Ab da belasten sie die allgemeinen Statistiken und Sozialkassen. Familiennachzug und Resettlement wird selbstverständlich auch nicht unter Flüchtlingskosten verbucht.
Würde man all diese Kosten, die man sich leisten kann, denn man läßt ja nach wie vor die Grenzen offen, wirbt sogar an, schiebt nicht ab,kontrolliert nicht, den Rentnern zugute kommen lassen, könnten diese im Alter noch Eigentum erwerben.