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Thema: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

  1. #1
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Trotz vielen Toten, durch Attentäter, Drogen und Kinder Handel, verweigern die Justizminister, das falsche Angaben zur Identität "Strafbar" in Deutschland, was wie ein Magnet die Ratten und ihre Familien auch für Drogen Handel anzieht, Vergewaltigung geradezu herausfordert, denn man taucht dann mit neuen Namen wieder auf, wie AMRI mit 14 Identitäten usw.

    Die korrupteste Mafia trifft sich: Georg Soros, Katharina Barley (SPD) Hirnlos Abteilung und identisch zurov Heiko Maas


    Nur in Deutschland, das die Justizminister so korrupt und dumm sind, wie auch Heiko Maas zuvor, erneut "Straffreiheit", für falsche Identitäten, doppel abkassieren inklusive Mord, Drogenhandel, Anschläge garantierren mit "Straffreiheit"! Eldorada für Dumm - Kriminelle Clans, und die Asyal und Schleuser Mafia von der SPD kontrolliert als Profiteure.
    9 Jahre Haft, für Schlepper in Italien, England, in Deutschland Straffrei inklusive Drogen Handel, Frauen und Kinder Vergewaltigung




    Straffreiheit für Asylbetrüger bleibt

    [Links nur für registrierte Nutzer] bleibt Änderungsvorschläge von Horst Seehofers Innen- an Katarina Barleys Justizministerium gescheitert


    Asylbewerber sind bislang im Rahmen des Asylverfahrens zu keinerlei Mitwirkung verpflichtet. Selbst offensichtliche Phantasienamen müssen bei Papierlosigkeit als Ersatz akzeptiert werden. Schon beim ersten Kontakt mit einer deutschen Behörde wird einem Asylsucher der Eindruck vermittelt, dass man mit Schummeln in der Bundesrepublik weiter kommt als mit Ehrlichkeit.....
    Es blieb dabei, dass im Asylverfahren auch wiederholte falsche Angaben von Asylsuchern zu Alter, Identität oder Staatsangehörigkeit nicht strafbar sind. Eine Änderung scheiterte schon damals am Widerstand des Justizministeriums.
    ......................
    mit ersten Rückführungen von Syrien-Flüchtlingen begonnen haben, hat sich unter Syrern und Irakern, die bislang ihres Asyls sicher sein können und deshalb gerne ihre Papiere verlegt haben, herumgesprochen, dass sich für sie die Situation ändern könnte. Deshalb legen nur noch ganz wenige neue Asylsucher aus diesen Ländern ihre Papiere vor.

    .... gibt es Streit, wie man mit be*wuss*ten Rechtsbrüchen von Asylsuchern wie der Vertuschung von Alter und Identität sowie der Vernichtung von Ausweisdokumenten umgehen soll. Bislang hatten solche Rechtsbrüche keinerlei Konsequenzen.
    üssen.
    ....
    hat sich unter Syrern und Irakern, die bislang ihres Asyls sicher sein können und deshalb gerne ihre Papiere verlegt haben, herumgesprochen, dass sich für sie die Situation ändern könnte. Deshalb legen nur noch ganz wenige neue Asylsucher aus diesen Ländern ihre Papiere vor.
    Aber auch zur Bekämpfung von Sozialmissbrauch sowie aus Sicherheitsgründen hätte die Bundesregierung schon längst gehandelt haben müssen.

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  2. #2
    Schaf im Wolfspelz Benutzerbild von opppa
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Warum hat man eigentlich den armen Vorsitzenden eines Balltreter-Vereins aus Bajuwarien eingesperrt? Der hat sich doch auch "nur" durch falsche Angaben einen Vorteil erschlichen?

    Na ja, in diesem Fall weiß ich wirklich nicht mehr, ob ich es gut finden soll, wenn so ein Tatbestand bei verschiedenen Tätern verschieden bestraft wird. (Mit Ansehen der Person)

    Geändert von opppa (15.02.2019 um 08:31 Uhr)


    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


  3. #3
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Wirtschafts Modell der kriminellen Deutschen Justizminister wie Heiko Maas, Katharina Barley,

    Arbeiten mit gefakten Identitäten wird System und Modern, wie Geldwäsche in Immobilien überall, für Dumping Löhne. Ein Reise Tourismus krimineller Clans, mit gefälschten Identitäten ist für die Asy Industrie und Mafia vor allem von Rot-Grün, den Linken sehr profitabel. Gastronie, da wurden schon 15.000 € mit Knebelgungs Verträgen vor über 10 Jahren bezahlt. in den Bauunternehmen ebenso durch Subunternehmen, Reinigungs Industrie reine Sklaven Märte der Mafia in Deutschland.

    Samstag, 23.02.2019 10:29 Uhr


    Der Bundeschef der Gewerkschaft Ver.di hat kriminelle Machenschaften beim Paketversand angeprangert. "In der Paketzustellbranche haben sich zum Teil mafiöse Strukturen etabliert", sagte Frank Bsirske den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

    "Unternehmen wie Hermes engagieren Firmen, die wiederum andere Firmen beauftragen, die dann Menschen aus der Ukraine, aus Moldawien oder aus Weißrussland in die Lieferfahrzeuge setzen", fuhr der Ver.di-Chef fort.

    Viele hätten gefälschte Pässe, sagte Bsirske. "Da werden Stundenlöhne von 4,50 Euro oder 6 Euro gezahlt - und das bei Arbeitszeiten von 12 oder sogar 16 Stunden pro Tag." Das Problem werde größer, je mehr die Branche der Paketzusteller boome.

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  4. #4
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    denn man taucht dann mit neuen Namen wieder auf, wie AMRI mit 14 Identitäten usw.
    Ich halte es auch für möglich, daß Amri Geheimdienstmitarbeiter war und deswegen diese Identitäten bekam. Ein Normalo-Nafri reicht seine eigene Identität für seinen Kriminalitätsradius.
    "Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher.". - Franz Josef Strauß,

  5. #5
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Ich halte es auch für möglich, daß Amri Geheimdienstmitarbeiter war und deswegen diese Identitäten bekam. Ein Normalo-Nafri reicht seine eigene Identität für seinen Kriminalitätsradius.
    AMRI war Partner des Verfassungschutzes und sogar der Partner vom Marrokanischen Geheimdienst, erhielt viele Identitäten. Der wurde dann sofort nach Marokko ausgeflogen um Alles zu vertuschen

  6. #6
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    AMRI war Partner des Verfassungschutzes und sogar der Partner vom Marrokanischen Geheimdienst, erhielt viele Identitäten. Der wurde dann sofort nach Marokko ausgeflogen um Alles zu vertuschen
    Wäre möglich.
    "Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher.". - Franz Josef Strauß,

  7. #7
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Wäre möglich.

    Der nächste Super Skandal der Roten Verbrecher, was ständig vertuscht werden soll. Der Amri Freund reiste einen Tag vor dem Attentat an, Aber die Betrugs Polizei unter der Rot-Grünen heutigen Generalstaatsanwältin Margate Kopper wollen ablenken von ihre Teilhaberschaft am Anschlag mit Kriminellen, verhinderte die Überwachung, indem man nur Show machte

    Riesenskandal?
    Amri-Freund mit vielen Identitäten und Straftaten


    Bahnt sich ein neuer Skandal in Deutschland an? Nicht nur sollen, wie am Freitag bekannt wurde, die Behörden nur sechs Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt den radikalen Islamisten und Freund von Attentäter Anis Amri, Bilel Ben Ammar, gezielt nach Tunesien abgeschoben haben, um ihn vor einer eventuellen Strafverfolgung zu schützen - der 28-Jährige hatte sich bei unseren Nachbarn auch unter verschiedenen Namen als Asylwerber registrieren lassen und zahlreiche Straftaten verübt. Nun soll Ammar befragt werden - ob in Tunesien oder Deutschland, ist nicht klar.

    In einer E-Mail eines Beamten des Bundesinnenministeriums an die damalige Staatssekretärin und heutige US-Botschafterin in Washington, Emily Haber, vom 16. Jänner 2017, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, dass Ben Ammar möglichst bald abgeschoben werden sollte. Der Beamte zitiert darin Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke: „Das Verhetzungspotential (ein Begriff von Herrn Engelke, den ich sehr treffend finde) in dem Sachverhalt ist wieder enorm, allein schon wegen seiner zwölf Aliasse.“

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  8. #8
    Last Line Of Defense Benutzerbild von sunbeam
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    Standard AW: Justizministerin Katharine Barley: falsche Identitäten Angaben, Betrug bleibt Straffrei

    Klar. Kein Problem. Aber dieses dumme deutsche Bundespolizeidreckspack das mich am Flughafen bei Aus– und Einreise zigfach kontrolliert und gängelt. Dieser Staat ist am Ende. Ich wünsche den meisten hier in diesem Dreckssystem Bauchspeicheldrüsenkrebs, Brustkrebs und Hodenkrebs.
    When the night is done the sun starts smiling
    The ocean kisses the sky and the horizon

    It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
    Everywhere I go – I see children smilin‘

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