Bahntrasse München - Berlin - für Güterzüge nicht geeignet

[Larry Plotter]

Was verstehst Du unter "Altbestand"?
Mein Haus ist jetzt 67 Jahre alt - und ja, da gibt es eine Art "Bebaugungsplan" - da ist das Baufenster auf dem Grundstücl festgelegt, die Sichtfenster und die maximale Bauhöhe - also eine Art Bebauungsplan "light" undi ich glaube nun nicht, dass in einem Behördendeutschland mein Dorf da eine Ausnahme wäre.

Wir reden hier ja nicht von über jahrhundert gewachsenen Orts- oder Stadtkernen - da wäre es tatsächlich tricky - dort wird in der Regel aber dann auch kein Hochhaus genehmigt.


Das ist wieder eine typsich deutsche Unsitte - ein Gutachten über ein Gutachten für ein Gutachten eines Gutachens und so weiter und dann wundert man sich, dass nix geht und man nicht in die Puschen.
Wie ich sagte - reden mit den Anwohnern / Anliegern - und am Ende kann auch stehen, wenn mehr gebaut werden sollte als notwendig, dann müssen sich die Anlwohner / Anlieger eben an den zusätzlich Kosten beteiligen - wo wäre da das Problem?


Da wir ja nicht von Enteignung reden greift das Eigentumsrecht erst einmal nicht - Dein Eigentum bleibt ja Dein Eigentum und ja - die Maxime muss lauten - es wird gebaut und dann werden eben die Anlieger mit ins Boot geholt und diese können dann ihre "Wünsche" äußern um die Auswirkungen des Baus zu minimieren und wenn möglich, wird dies dann umgesetzt.
Herrscht unter den Anliegern Uneinigkeit - dann stellt man dies zur Abstimmung und dann greift ein grunddemokratischer Prozeß - ist die Mehrheit dafür kann gebaut werden und da sei Dir sicher - in weit über 90% der Fälle würde dies zu einer erheblichen Beschleuinigung führen.

Ein Grossteil der Kommunen hat , wenn kein B-Plan vorlag, sich nie um die Aufstellung eines solchen Gedanken gemacht.
Es wurden Baugenehmigungen erteilt, wie der jeweilige Grundbesitzer es wollte und es politisch opportun war.
Für einen B-Plan gibt es Regeln, wie
Wohnen kann nur neben Mischbebauung liegen
Gewerbe kann nur neben Mischbebauung auf der einen Seite und Industrie auf der anderen Seite liegen.

Was macht man also, wenn man Wohnen , Misch und Gewebebebauung in einer Fläche hat,
und die einzelnen Flächenteile nicht so auseinander dividieren wie es das Gesetz fordert?
Man verzichtet auf einen B-Plan!

Und sowas kommt nicht gerade selten vor.





Es ist auch eine deutsche Unsitte
wenn es vermeintlich was umsonst gibt, das „Alle“ dann auch was haben wollen.
Deswegen werden „Präzedenzfälle“ heute tunlichst vermieden. Dies gilt auch für Lärmschutz udgl.
Reden mag zwar bei 80 % zum Erfolg führen, aber die letzten 20% sind es
die dann für einen teuren Missbrauch bzw.
in Folge für .eine Nichtrealisierung sorgen, weil sich dann DB usw. auf den gesetzlichen Standpunkt zurückziehen.

Demzufolge funktioniert es auch nicht, wenn man die Leute nachher mit ins Boot holt.
Es geht immer um den möglichen Verlust von Rechten.
Ich kenne z.B. den Fall, das Jemand im Gebiet eines gültigen B-Planes ein Wohnhaus mit Dunklem Dach haben wollte.
Zulässig war nur ein rotes Dach (B-Plan). Die Kommune hat eine Ausnahme gemacht und sofort hat ein Anlieger geklagt.
Er hat zwarin der Folge in allen Instanzen verloren (die waren damals alle noch kostenlos)
aber er hat alle Möglichkeiten ausgenutzt (mit einem Baustopp für den Wohnhausbauer),
nur um nachher zu sagen,
er wollte ja nur auf die „Bevorzugung Einzelner“ hinweisen.

Es geht also nicht um Enteignung, sondern um das Ausnutzen von Rechten, auf die aber KEINER verzichten will,
weil man könnte diese Rechte ja mal gegen Dritte benötigen.

Du hast zwar grundsätzlich mit der Vereinfachung Recht,
aber diese Vereinfachung müsste die Politik gegen die Bürger durchkämpfen, bis gegebenenfalls zum BVG,
und daran, das die Politik soviel Verstand und Mut hat, glaube ich nun mal nicht.

[BlackForrester]

Du hast zwar grundsätzlich mit der Vereinfachung Recht, aber diese Vereinfachung müsste die Politik gegen die Bürger durchkämpfen, bis gegebenenfalls zum BVG und daran, das die Politik soviel Verstand und Mut hat, glaube ich nun mal nicht.

Du zäumst das Pferd von hinten auf - die Politik kann (muss?) die Spielregeln entsprechend definieren und dies beginnt schon einmal damit, dass nur den betroffenen Anliegern ein Mitspracherecht, im Zweifelsfalle auch ein Klagerecht zusteht und nicht irgend einer Partei, Organisation, Verband.

Dieses Klagerecht MUSS aber zwingend an ein demokratisches Grundprinzip gekoppelt sein - sprich, wenn man in einer Region irgend eine Maßnahme bauen will, man sich mit den Bewohnern auf einen Sachverhalt geeinigt hat, dieser ggf. durch eine Abstimmung von der Mehrheit auch getragen wird - dann kann es kein Klage- oder Verhinderungsrecht mehr geben.

[Larry Plotter]

Du zäumst das Pferd von hinten auf - die Politik kann (muss?) die Spielregeln entsprechend definieren und dies beginnt schon einmal damit, dass nur den betroffenen Anliegern ein Mitspracherecht, im Zweifelsfalle auch ein Klagerecht zusteht und nicht irgend einer Partei, Organisation, Verband.

Dieses Klagerecht MUSS aber zwingend an ein demokratisches Grundprinzip gekoppelt sein - sprich, wenn man in einer Region irgend eine Maßnahme bauen will, man sich mit den Bewohnern auf einen Sachverhalt geeinigt hat, dieser ggf. durch eine Abstimmung von der Mehrheit auch getragen wird - dann kann es kein Klage- oder Verhinderungsrecht mehr geben.

Da muss man grundsätzlich aufpassen, denn,

1)
wenn man Leuten Rechte, die sie heute haben, wegnimmt
setzt dies auch erstmal deren Zustimmung voraus,
oder........Klageweg......

2) demokratische Entscheidungen (Mehrheitsentscheidungen)
haben keine Rechtssicherheit,
weil irgendjemand später andere Mehrheiten organisieren kann.

Rechtssicherheit bekommt man nur über Gesetze und der damit verbundenen Gleichbehandlung aller Einzelner.
Wenn sich nun zwar die Mehrheit der Bewohner geeinigt hat, dann doch nicht alle.



Ich konstruiere mal einen Fall.

Du wohnst in einer kleinen Gemeinde, die DB plant entlang der kleinen Gemeinde eine Trasse. Die liegt so
das alle Bewohner mindestens 5000 m von der Trasse weg wohnen
nur Du und noch ein paar Leutchen, ihr wohnt 50 m weg.
Die Mehrheit hat entschieden, keine Lärmschutzwand.
Der Bahnvorschlag nur die Züge auf 80 KM/H zu beschränken wird mehrheitlich als einzige Massnahme akzeptiert.
Und jetzt sollst Du kein Klagerecht mehr haben?????

[BlackForrester]

Rechtssicherheit bekommt man nur über Gesetze und der damit verbundenen Gleichbehandlung aller Einzelner.
Wenn sich nun zwar die Mehrheit der Bewohner geeinigt hat, dann doch nicht alle.

Ein Gleichbehandlung Aller ist schlicht und einfach (politischer) Humbug. Das gab es nie - das gibt es nicht - und dies wird es nie geben. Irgendwer wird sich immer bevorteilt oder benachteiligt fühlen.

Friedrich der Große sagte einst: Wer alles defendierten will defendiert am Ende gar nichts...auf das jetzt und heute übersetzte: Wer es Allen recht machen will, macht es am Ende Keinem recht und dann kommt heraus, was in Deutschland herausgekommen ist - ein überregilierter, aosizales Staatswesen, wo sich Parteien für schlauer halten als die Masse der Bürger.

Eine Demokratie funktioniert nun einmal so - organisiere für das Thema X eine Mehrheit, dann hat sich die Minderheit zu fügen und wer dies nicht kapiert oder gar umdreht (was in Deutschland in der Zwischenzeit der Status Quo ist) will keine Demokratie, sondern ein System des Einzelnen und damit sprengt man Ende eine Gesellschaft.

Ich konstruiere mal einen Fall.

Du wohnst in einer kleinen Gemeinde, die DB plant entlang der kleinen Gemeinde eine Trasse. Die liegt so
das alle Bewohner mindestens 5000 m von der Trasse weg wohnen
nur Du und noch ein paar Leutchen, ihr wohnt 50 m weg.
Die Mehrheit hat entschieden, keine Lärmschutzwand.
Der Bahnvorschlag nur die Züge auf 80 KM/H zu beschränken wird mehrheitlich als einzige Massnahme akzeptiert.
Und jetzt sollst Du kein Klagerecht mehr haben?????

Wenn Du diese Mehrheit für so dämlich hältst es so zu machen - dann isses so, ja.
Im realen Leben werden die Mitanlieger aber sagen - ja, die wohnen nur ein paar Meter von der Bahnlinie weg - da muss Lärmschutz her.

[Larry Plotter]

Ein Gleichbehandlung Aller ist schlicht und einfach (politischer) Humbug. Das gab es nie - das gibt es nicht - und dies wird es nie geben. Irgendwer wird sich immer bevorteilt oder benachteiligt fühlen.

Friedrich der Große sagte einst: Wer alles defendierten will defendiert am Ende gar nichts...auf das jetzt und heute übersetzte: Wer es Allen recht machen will, macht es am Ende Keinem recht und dann kommt heraus, was in Deutschland herausgekommen ist - ein überregilierter, aosizales Staatswesen, wo sich Parteien für schlauer halten als die Masse der Bürger.

Eine Demokratie funktioniert nun einmal so - organisiere für das Thema X eine Mehrheit, dann hat sich die Minderheit zu fügen und wer dies nicht kapiert oder gar umdreht (was in Deutschland in der Zwischenzeit der Status Quo ist) will keine Demokratie, sondern ein System des Einzelnen und damit sprengt man Ende eine Gesellschaft.



Wenn Du diese Mehrheit für so dämlich hältst es so zu machen - dann isses so, ja.
Im realen Leben werden die Mitanlieger aber sagen - ja, die wohnen nur ein paar Meter von der Bahnlinie weg - da muss Lärmschutz her.

Es geht doch nicht was machbar oder wünschenswert wäre,
sondern
was die Politiker umsetzen bzw. was sie damit bezwecken wollen.
Und da ist der Versuch "umfassender Gerechtigkeit" immer mit ganz vorne dabei.
siehe z.B. Mautsystem.
Österreich bekommt es billiger , einfacher und besser hin,
(nur eben nicht gerecht, weil der Vielfahrer zahlt genausoviel wie der Wenigfahrer).
Wir haben aus Gerechtigkeitsgründen ein technisches Monster
und einen saftigen Streit zwischen Politik und Betreiberkonsortium.
Aber unser System ist viel "gerechter".

und......

im realen Leben?
Hatte doch gerade das Beispiel mit dem dunklen Dach gebracht.
Im realen Leben scheitert die Gemeinsamkeit schon an kleinen Nichtigkeiten.

[BlackForrester]

Es geht doch nicht was machbar oder wünschenswert wäre, sondern was die Politiker umsetzen bzw. was sie damit bezwecken wollen.

Teile und herrsche - sagt Dir sicherlich was. Das System hat das politische Deutschland perfektioniert.

im realen Leben?
Hatte doch gerade das Beispiel mit dem dunklen Dach gebracht.
Im realen Leben scheitert die Gemeinsamkeit schon an kleinen Nichtigkeiten.

Gerade dieses Beispiel zeigt es auf - eine öffentlich Verwaltung erstellt einen Bebauungsplan, dann werden die Anlieger gehört (so zumindest bei uns im Dorf) und danach der Bebauungsplan ausgelegt. Dann hat nicht nur JEDER Anlieger (also Grundstückseigentümer), sondern JEDER im Dorf die Möglichkeit Einspruch oder Widerspruch einzulegen.
Er muss dann nur eine Mehrheit an Menschen finden, welche mit dem Bebauungsplan nicht einverstanden sind und wäre dies der Fall kann entweder die Gemeinde sagen - gut, wir gehen auf Eure Wünsche ein oder eben diese Mehrheit müsste dann eine Art "Volksbegehren" initieren, wo dann über diesen Bebauungsplan abstimmt.

Wenn sich aber eben keine Mehrheit findet, dann hat ein Einzelner sich nach der Mehrheit zu richten und eben rote Ziegel aufs Dach zu pappen.

Wobei - ausser der Reihe - Bebauungsplan redikal entrümpelt gehören - ausser Baufenster, Bauhöhe bis Dachneigung und Gesamthöhe mit Dache, Abstandsflächen und Sichtfenster hat darin nichts zu suchen. Soll doch ein Jeder bauen wie er will. Ob rotes Dach, grünes Dach, blaues Dach, weißes Haus, schwarzes Haus, mit Satteldach, ohne, mit kleinen Fenstern, großen Fenstern, mit oder ohne Rasen und was weiß ich nocht alles - so what.

[Larry Plotter]

Teile und herrsche - sagt Dir sicherlich was. Das System hat das politische Deutschland perfektioniert.




Gerade dieses Beispiel zeigt es auf - eine öffentlich Verwaltung erstellt einen Bebauungsplan, dann werden die Anlieger gehört (so zumindest bei uns im Dorf) und danach der Bebauungsplan ausgelegt. Dann hat nicht nur JEDER Anlieger (also Grundstückseigentümer), sondern JEDER im Dorf die Möglichkeit Einspruch oder Widerspruch einzulegen.
Er muss dann nur eine Mehrheit an Menschen finden, welche mit dem Bebauungsplan nicht einverstanden sind und wäre dies der Fall kann entweder die Gemeinde sagen - gut, wir gehen auf Eure Wünsche ein oder eben diese Mehrheit müsste dann eine Art "Volksbegehren" initieren, wo dann über diesen Bebauungsplan abstimmt.

Wenn sich aber eben keine Mehrheit findet, dann hat ein Einzelner sich nach der Mehrheit zu richten und eben rote Ziegel aufs Dach zu pappen.

Wobei - ausser der Reihe - Bebauungsplan redikal entrümpelt gehören - ausser Baufenster, Bauhöhe bis Dachneigung und Gesamthöhe mit Dache, Abstandsflächen und Sichtfenster hat darin nichts zu suchen. Soll doch ein Jeder bauen wie er will. Ob rotes Dach, grünes Dach, blaues Dach, weißes Haus, schwarzes Haus, mit Satteldach, ohne, mit kleinen Fenstern, großen Fenstern, mit oder ohne Rasen und was weiß ich nocht alles - so what.

Dieses Beispiel zeigt aber auch,man kann es Keinem Recht machen.
Da Du nochmal das Thema B-Plan ansprichst, auch HIER wollen die Politiker ständig MEHR regeln, aber nie weniger.
Nach wie vor gilt das Fazit
das Deine Vereinfachungsvorstellungen mit den derzeitigen Politikern nicht zu machen ist,
da deren Reglungswut nie in Richtung Vereinfachung geht.

[BlackForrester]

Dieses Beispiel zeigt aber auch, man kann es Keinem Recht machen.
Da Du nochmal das Thema B-Plan ansprichst, auch HIER wollen die Politiker ständig MEHR regeln, aber nie weniger.
Nach wie vor gilt das Fazit das Deine Vereinfachungsvorstellungen mit den derzeitigen Politikern nicht zu machen ist, da deren Reglungswut nie in Richtung Vereinfachung geht.

Du kannst es nicht allen recht - das wird nie und nimmer funktionieren - es wird immer Jemaden geben der sich benachteiligt fühlt. Du kannst in der besten aller Welten nur ein gesundes Mittelmaß finden - da bleiben am Ende aber immer Gewinner und Verlierer über.

Richtig ist - es geht mit diesen Politikern nicht - denn weniger Regulierungen, weniger Vorschriften, weniger Bevormundung heißt Machtverlust und nichts ist schlimmer für eine Partei und deren Mitglieder als wenn man den einzelnen Bürger frei entscheiden ließé. Das geht gar nicht - da mit Kontrollverlust einhergehend.

Warum glaubst Du wohl hat Deutschland die mit Abstand umfangreichste Steuergesetzgebung oder mit Abstand die umfachreichste Beuverordnung oder mit Abstand die umfangreichste Sozialgesetzgebung und so weiter und so fort. Nicht weil man es braucht - sondern weil es Kontrolle und Bevormundung schafft.

Um z.B. auf einen Bebauungsplan zu kommen - es erfreut doch eine Gemeindeverwaltung und essen Gremien dem Bürger vorzuschreiben, es müssen rote Ziegel sein oder die Wände dürfen nur weiß sein oder es muss ein Sattaldach sein - man stelle sich den Macht- und Kontrollverlust vor dies nicht zu regeln.

[Ganymed08]

Infrastrukturmäßig wurde die BRD schon in den 60'ern von Japan, Frankreich und anderen Nationen überholt.

Man muss sich nur Aufnahmen aus den 70er und 80er Jahren anschauen, dann weiß man, wie weit bereits damals die BRD im internationalen Vergleich hinterherhinkte. Kaputte Straßen und Fassaden, oftmals ein technischer und infrastruktureller Stand wie kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Überall noch Ruinen, Brachflächen. Zur gleichen Zeit sah es dagegen in Hong Kong und Tokio sowieso aus, wie weit in der Zukunft.