Angela Merkel die neue Königin der EU
Angela Merkel die neue Königin der EU
Angela Merkel soll jetzt ein neuen großen Posten in der EU bekommen, wahrscheinlich in der EU Kommission, so lauten die Gerüchte. Wenn das stimmt, hat sie noch mehr Macht, über Deutschland und Europa. "Angela Merkel, Königin von Europa", "Sie stehe "für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung", sagt die Kanzlerin. Warum? Von Harald Schmidt"
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Merkel am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.
© AFP / ODD ANDERSEN
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Aktualisiert: 16.05.19 17:07
Diskussion um Zukunftspläne
Wechsel von Merkel nach Brüssel? Kanzlerin reagiert auf Spekulationen
Die Kanzlerin zeigt große Sorge um die Zukunft der EU - und betont ein weiter gestiegenes Verantwortungsgefühl für Europa. Das nährte Spekulationen über einen Wechsel Merkels nach Brüssel. Ihre Antwort kam prompt.
Update 16. Mai 2019 14.18 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten nach ihrer Amtszeit ausgeschlossen. Es gelte weiter, „dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe“, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin. Merkel verwies darauf, dass ihre entsprechende Aussage vom vergangenen Jahr, als sie ihren Rückzug nach 2021 angekündigt hatte, weiter gelte.
Der „Süddeutschen Zeitung“ hatte sie gesagt: „Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich. Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.“ Damit hatte sie Spekulationen über einen Wechsel nach Brüssel neue Nahrung gegeben.
Merkel stellte klar: „Ich habe dieses Interview als deutsche Bundeskanzlerin gegeben und glaube, dass es richtig ist, dass ich als deutsche Bundeskanzlerin meine Bemühungen um ein gutes, funktionsfähiges Europa eher verstärke als nicht - angesichts der Situation, die wir haben, und auch angesichts der Polarisierung.“
Merkel blickt auf Finanz- und Flüchtlingskrise zurück
Update 15. Mai 2019, 22.37 Uhr: In ihrem großen SZ-Interview bezog Bundeskanzlerin Angela Merkel zu etlichen Themen Stellung. Egal ob Europawahl und Spitzenkandidat Manfred Weber oder ihre Beziehung zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Und auch zu einer der weitreichendsten Entscheidungen ihrer Amtszeit hatte Angela Merkel etwas zu sagen: Ihre Entscheidung in der Flüchtlingsfrage.
Merkel sagte nun rückblickend: „Hätten wir in der Euro-Krise und in der Flüchtlingskrise nicht oder ganz anders gehandelt, hätte das meiner Meinung nach sehr viel schlimmere Folgen als manche Probleme heute gehabt.“
Nach den Entscheidungen etwa wegen der harten Sparauflagen für Griechenland war auch und gerade Angela Merkel vor allem im Ausland heftig angegriffen worden. In puncto Flüchtlingskrise war ihr ein Alleingang vorgeworfen worden. Dazu sagte die Kanzlerin nun: „Das sind keine Entscheidungen, die am Reißbrett entstehen, sondern Antworten auf das reale Leben.“ Ihre Sicht der Dinge: Weltweit seien knapp 70 Millionen Menschen auf der Flucht, da müsse sich „Europa mit gut einer Million davon befassen“. Der Kanzlerin ist aber auch klar, das dies für Spannungen in Deutschland gesorgt hätte. Aber: „Die müssen dann eben ausgetragen werden.“
Dennoch räumte die Kanzlerin ein, dass vor allem diese beiden Krisen an ihre „Substanz“ gegangen seien. Und in Sachen Finanzkrise, seien die Reformen zwar notwendig gewesen, aber Merkel weiß auch, „dass die Last für die Bevölkerung erheblich war“.
Merkel bekräftigt: "Kein weiteres politisches Amt"
16.05.2019, 15:59 Uhr
Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin äußerte sich auf einer Pressekonferenz zu ihren Plänen nach dem Abschied aus dem Kanzleramt. (Quelle: Reuters)
- Redaktion
Angela Merkel will nach dem Ende ihrer Kanzlerschaft kein politisches Amt mehr übernehmen. Das bekräftigte sie erneut – und begegnet damit Spekulationen über ihre Zukunft.
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Foto-Serie mit 23 Bildern
Kanzlerin [Links nur für registrierte Nutzer] (CDU) hat einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten nach ihrer Kanzlerschaft ausgeschlossen. Es gelte weiter, "dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe", sagte Merkel am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin.
Zuvor [Links nur für registrierte Nutzer], Merkel könnte nach der Europawahl auf einen hohen Posten in der EU wechseln. Anlass war ein Interview, das die Kanzlerin der "Süddeutschen Zeitung" gegeben hatte. Darin hatte sie gesagt: "Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich". Daraus entstehe auch bei ihr "ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern."
Merkel bekräftigte ihre Rede aus dem Herbst
Allerdings hatte Merkel bereits im vergangenen Herbst, als sie den Rückzug vom CDU-Vorsitz verkündet hatte, [Links nur für registrierte Nutzer], dass sie ihre politische Laufbahn nach dem Ende der Zeit als Kanzlerin beenden wolle: "Bei der Bundestagswahl 2021 werde ich nicht wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten und auch nicht mehr für den deutschen Bundestag kandidieren. Und, das will ich nur zu Protokoll geben, auch keine weiteren politischen Ämter anstreben."
Mit dem neuen Statement bekräftigte sie also nur ihre bisherigen öffentlichen Aussagen.
Umbrüche stehen an
Doch in Europa sind nach der Europawahl vom 23. bis zum 26. Mai viele Spitzenämter neu zu vergeben. Mehrere Länder, aber auch mehrere Parteienfamilien versuchen, ihre Kandidaten als Kommissionschef, Ratspräsident, Parlamentspräsident oder Chef der Europäischen Zentralbank zu platzieren.
Zugleich wird in Deutschland vermutet, dass die CDU-Vorsitzende [Links nur für registrierte Nutzer] versuchen könnte, schon vor den nächsten regulären Wahlen im Jahr 2021 ins Kanzleramt zu kommen oder zumindest mehr Einfluss auf die Bundesregierung zu nehmen. Nach der Wahl steht ohnehin eine Kabinettsumbildung an: die Justizministerin und SPD-Europaspitzenkandidatin [Links nur für registrierte Nutzer] wird ins Europaparlament wechseln, zudem ist die SPD-Justizministerin [Links nur für registrierte Nutzer] wegen einer Untersuchung ihrer Doktorarbeit unter Druck. Die CDU-Chefin könnte also darauf drängen, gleich eine größere Umbildung vorzunehmen.
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Zitat von joschka
