Türkische Wahlbehörde ordnet Neuwahl in Istanbul an.

[Durkheim]

Ausnahmsweise mal ein guter Artikel vom Spiegel, gut zusammengefasst:
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Nach Annullierung der Istanbul-Wahl

Türkische Opposition erhebt Einspruch gegen Präsidentschaftswahlen

Auf Antrag von Erdogans AKP muss die Wahl in Istanbul wiederholt werden. Nun hat auch die Opposition sich an die Wahlkommission gewandt und verlangt die Annullierung der Präsidentschaftswahlen von 2018.
...
Einspruch auch gegen Kommunalwahlen

Den Antrag zur Annullierung begründete die AKP unter anderem mit Unregelmäßigkeiten bei der Bildung der Wahlgremien. Nach der Entscheidung der YSK sagte der AKP-Vertreter in der Kommission, dass in manchen Wahllokalen Menschen gearbeitet hätten, die keine Staatsbedienstete seien. Die Wahlkommission hatte die zeitgleich abgehaltenen Wahlen für Kreisverwaltungen, Stadträte und Gemeindevertreter allerdings nicht beanstandet. Die CHP forderte nun, auch diese Wahlen zu annullieren.

Bereits am Dienstag hatte der Oppositionskandidat Imamoglu darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr mit denselben, nun von der AKP beanstandeten Wahlhelfern stattgefunden habe. Dann sei die Wahl, die Erdogan im Amt bestätigt hatte, ja wohl auch fehlerhaft, meinte Imamoglu.

Auch die Iyi-Partei soll sich Berichten zufolge an die oberste Wahlbehörde gewandt haben. Die Partei hatte bei den Kommunalwahlen zugunsten der CHP darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Istanbul aufzustellen. Nun soll die Iyi ebenfalls die Aufhebung der Kommunalwahlen in Istanbul insgesamt beantragt haben.

Der CHP-Kandidat Imamoglu war bei der nun für ungültig erklärten Bürgermeisterwahl in Istanbul mit nur 13.000 Stimmen Vorsprung vor der islamisch-konservativen AKP zum Sieger ernannt worden. Imamoglus Ernennung zum Bürgermeister galt als persönlicher Rückschlag für Erdogan, der sich stark im Wahlkampf engagiert hatte und in den Neunzigerjahren selbst Bürgermeister in der größten türkischen Stadt war. Neuwahlen für das Bürgermeisteramt sind für den 23. Juni angesetzt.

Kritik von prominenten AKP-Politikern

Derweil sorgte die Entscheidung der YSK auch innerhalb der Regierungspartei für Kritik. Der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wandte sich klar gegen den Schritt, den Erdogan ausdrücklich gefordert hatte. Auch Ex-Präsident Abdullah Gül, einer der Gründer der AKP, kritisierte die Annullierung der Wahl, die der Kandidat der Opposition knapp gewonnen hatte.

Sowohl Gül als auch Davutoglu haben sich mit Erdogan überworfen. Immer wieder kursieren Gerüchte, sie wollten eine eigene Partei gründen und so dem amtierenden Präsidenten Konkurrenz machen.

Davutoglu schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Entscheidung zur Wahl-Annullierung habe "einen unserer fundamentalen Werte beschädigt". Weiter erklärte er, der größte Verlust für politische Bewegungen sei "nicht die Niederlage bei einer Wahl, sondern der Verlust der moralischen Überlegenheit und des sozialen Gewissens".

Gül, der von 2007 bis 2014 türkischer Präsident war, zog eine Parallele zum Jahr 2007. Damals hatte das Verfassungsgericht seine Wahl ins Präsidentenamt zunächst annulliert. "Es ist traurig, dass wir seitdem keinen Fortschritt machen konnten", sagte Gül.

So unwahrscheinlich ist das nicht, die MHP hatte der AKP bereits vor Monaten damit gedroht. Damit gibt die CHP der MHP ein Signal und da muss man jetzt abwarten. Wenn die MHP umschwenkt, dann gibt es dieses Jahr frühzeitig Präsidentschaftswahlen und das wars dann mit Erdogan!

Die Wut in der Bevölkerung ist sehr gross. Sogar von AKP Wählern gibt es Unterstützung und Verständnis!

[Demokrat]

Gemeinsam haben diese Gruppen, dass sie Scharia-Anhänger sind, antidemokratisch, religiöse Scharlatane und Betrüger. Gemeinsam haben sie auch, dass sie an den Mehdi glauben, was es ausschliesslich bei den Iranern und Kurden gibt. Sobald irgendein Mehdi-Scheiss kommt, weiss ich sofort aus welcher Sektierecke es kommt und dass es sich um Naksibendi nahe kurdische Gruppen handelt.

Die Türken gehören zur Hanefi Strömung. Die Türken sind auch die einzigen, die Hanefi sind, da es von den türkischen Osmanen eingeführt wurde. Deswegen unterscheiden sich Türken von Iranern und Arabern und Kurden sind näher zu den beiden zuletzt genannten.

Wie stehst du eigentlich einem Kurdenstaat gegenüber? Könntest du dir vorstellen, dass die Türkei irgendwann einen Teil ihres Staatsgebiets abtritt? Ich glaube, der kurdische Nordirak könnte sich relativ schnell selbständig machen, und in Syrien stehen die Gelegenheiten günstig. Ein Kurdenstaat würde manchen Konflikt in der Region verhindern und wäre sicher auch ein Puffer.

Ansonsten an dieser Stelle mal vielen Dank für deine zahlreichen informativen Insideransichten, habe eine ganze Menge gelernt!

[Kikumon]

Neee, du verstehst mich komplett falsch. Ich will jeden deiner Landsleute zurückschicken, der meint eure regionalen Konflikte auf unseren Straßen auszutragen (Was wir in der Vergangenheit ja schon hatten). Das sind nicht nur AKP-Anhänger.

Mich stören Gülen-Sekten-Mitglieder genauso wie die Grauen Wölfe-Nazis. Bisher hielt ich die Aleviten für etwas besser, aber nachdem sie der Entsendung eines DITIB-Imams in den Aufsichtsrat der Hessischen Rundfunks befürwortet hatten, ist das bei mir auch nicht mehr der Fall. Übrigens: alle Kopftuch-Weiber raus!



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[solg]

Wie stehst du eigentlich einem Kurdenstaat gegenüber? Könntest du dir vorstellen, dass die Türkei irgendwann einen Teil ihres Staatsgebiets abtritt? Ich glaube, der kurdische Nordirak könnte sich relativ schnell selbständig machen, und in Syrien stehen die Gelegenheiten günstig. Ein Kurdenstaat würde manchen Konflikt in der Region verhindern und wäre sicher auch ein Puffer.

Ansonsten an dieser Stelle mal vielen Dank für deine zahlreichen informativen Insideransichten, habe eine ganze Menge gelernt!

Ein Staat sollte einer Gruppe zwecks Interessenvertretung nicht von einer Weltmacht spendiert werden,zumal noch entgegen den Interessen aller involvierten und an ein Kurdistan angrenzenden Staaten, sonst ist dieser kurdische Staat über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt. Die Kurden sollen auf eigenen Füßen und auf eigene Rechnung entweder auf friedlichem (durch kluge Politik) oder auf kriegerischem Wege ihren Staat auf die Beine stellen. Sind sie dazu nicht fähig, so sind sie auch nicht dazu fähig ihren Staat selbst zu schützen und werden immer auf Gedeih und Verderb denjenigen ausgeliefert sein, die ihnen dazu verholfen haben, was unweigerlich dazu führen wird, dass es ein Marionettenstaat wird.
Auch ist es hirnrissig anzunehmen, dass die USA und Israel ein Kurdistan hochjubeln und dieses Kurdistan dann für Stabilität sorgen wird. Genau das Gegenteil wird passieren. Ganz ähnlich wie bei Israel. Mit dem großen Unterschied, dass sich Israel dort als Elefant im Porzellanladen aufführen kann, weil der Zionismus eine viel stärkere historische Bande mit UKUSA hatte und hat sowie einen übergeordnetes Ziel verfolgen und Israel von UKUSA wie eigenes Territorium geschützt wird. Diesen Aufwand um einen spendierten und installierten Staat zu schützen, wird der Westen (UKUSA) niemals für die Kurden betreiben. Sie werden wie heisse Kartoffeln fallen gelassen, wenn sie ihre Schuldigkeit getan haben, wie so oft in ihrer Geschichte. Und wenn sie dann schutzlos sind, ist das Gejammer wieder groß....

[Maitre]

Mich stören Gülen-Sekten-Mitglieder genauso wie die Grauen Wölfe-Nazis. Bisher hielt ich die Aleviten für etwas besser, aber nachdem sie der Entsendung eines DITIB-Imams in den Aufsichtsrat der Hessischen Rundfunks befürwortet hatten, ist das bei mir auch nicht mehr der Fall. Übrigens: alle Kopftuch-Weiber raus!

Prinzipiell bin ich dafür, jeden Zuwanderer wieder aus dem Land zu werfen, der uns mit seiner Mittelalterreligion zu belästigen gedenkt, hier einen Gottesstaat zu errichten plant, ins soziale Netz einwandern möchte, kriminellen Handlungen abseits von Bagatelldelikten nachgeht, die Sprache nicht lernt, uns als Ungläubige oder Untermenschen oder was auch immer ansieht, hier seine regionalen Konflikte austrägt, ...
Der Rest kann wegen mir bleiben. Wieviel Prozent werden das höchstens sein? 1 ... 2 ... 3 ...?

[Kikumon]

Prinzipiell bin ich dafür, jeden Zuwanderer wieder aus dem Land zu werfen, der uns mit seiner Mittelalterreligion zu belästigen gedenkt, hier einen Gottesstaat zu errichten plant, ins soziale Netz einwandern möchte, kriminellen Handlungen abseits von Bagatelldelikten nachgeht, die Sprache nicht lernt, uns als Ungläubige oder Untermenschen oder was auch immer ansieht, hier seine regionalen Konflikte austrägt, ...
Der Rest kann wegen mir bleiben. Wieviel Prozent werden das höchstens sein? 1 ... 2 ... 3 ...?

Sagen wir: 3! Meine marokkanisch-arabische Freundin und meine persische Friseuse sollen bleiben dürfen.

[Demokrat]

Übrigens: alle Kopftuch-Weiber raus!

Die nerven mich auch! Und wie sehr die mich nerven! Und noch mehr nervt es mich, dass diese stämmigen Matronen alle kein Deutsch können, obwohl sie schon 30 Jahre hier sind. Und wenn sie ihr Hartz-4 abholen, muss man wahrscheinlich noch einen Dolmetscher beibringen. Am meisten nervt mich aber, dass solche Eltern ihre Töchter zwingen, die hier aufgewachsen und zur Schule gegangen sind, sich ebenfalls in Sack und Asche zu kleiden, wenn sie das erste Mal ihre Periode kriegen. Das ist aktiv verhinderte Integration. Da muss es endlich Gesetze geben, die das zumindest empfindlich erschweren wenn nicht gar unterbinden. Wer nicht in Deutsch auf dem Amt vorsprechen kann, obwohl er/sie schon seit Jahren hier lebt, dessen Antrag wird abgelehnt bzw. gar nicht erst angenommen - und fertig! Das wäre schon mal ein Anfang. Und dann muss verhindert werden, dass die Zurückgebliebenen unter den Türken ihren Scheiß von Generation zu Generation weitervererben. Die Kinder eiskalt raus aus solchen Familien und weitervermitteln oder in staatliche Obhut. Die Türken-Steinzeit in Deutschland muss endlich beendet werden.

[Ή Λ K Λ П]

Ich habe Kilicdaroglu von der CHP übrigens oft genug kritisiert, persönlich finde ich würde ich lieber Meral Aksener als Präsidentin der Türkei sehen. In Istanbul gab es zur CHP keine Alternative.

Erklär mir mal, was ist an der Aussage von Kilicdaroglu falsch, "Wenn die YPG (PKK) keinen Terrorismus betreibt, kann man sie nicht als Terrororganisation betrachten.". Die Aussage ist richtig, impliziert aber nicht, dass all jene, die bei der PKK Dreck am Stecken haben hinsichtlich Terrorismus und organisierte Kriminalität, einfach so wegkommen, auch wenn sie sich auflösen. Schliesslich gibt es Gesetze und die gelten unabhängig davon, ob der Kriminelle seinen Taten abschwört.

Wir brauchen in der Türkei keinen Kasper wie den Soylu, einen solchen primitiven Innenminister und das ist Fakt, gab es seit der Gründung der türkischen Republik noch niemals. Letztens hat sogar ein türkischer Historiker erklärt, in der gesamten Geschichte der Türkei, angefangen vor über 140 Jahren, gab es niemals solch ein Wahlskandal, dass Wahlen annuliert wurden, nur weil einem das Ergebnis nicht passt. Selbst die Militärjunta der 80er Jahre hat es akzeptiert, dass ausgerechnet jene, die von ihnen zuvor maltretiert und eingesperrt wurden, anschliessend an die Macht kamen. Querbeet durch alle Parteien, inkl. sogar AKP-Anhängern, geben zu, dass es unter Erdogan schlimmer ist als unter der Militärdiktatur der 80er. Damals konnte man Politik als auch Militär karikaturistisch auf den Arm nehmen, es wurden mal Beispiele in den Medien gezeigt, das ist heute undenkbar. Wenn ich mir alleine die alten Filme von Kemal Sunal vor Augen führe, wo gibt es das heute noch.

Es wird einen Zirkel um Erdogan geben, die erbittert sich wehren werden, da sie nur zu gut wissen, wie sie enden werden. Erdogan und seine Baggage weiss ganz genau, dass ihr Abgang für sie nicht glanzvoll enden wird. Nicht nur AKP-Gegner, auch viele von der AKP haben eine Rechnung mit Erdogan und seinem kriminellen Umfeld offen.

Die MHP ist bei der AKP das Zünglein an der Waage und Erdogans Schicksal hängt ohnehin am seidenen Faden. Fakt ist, wenn es dem nicht so wäre, würde man heute nicht nur einen anderen Erdogan erleben, sein Ende wäre schon 2017 gewesen. Die MHP erweist dem Land einen sehr guten Dienst, denn je länger Erdogan sich selbst vorführt und vorgeführt wird, desto einfacher wird auch die Abrechnung mit ihm und seinen Gefolgsleuten sein!

Ich habe bei der letzten Wahl meine Stimme Meral Aksener gegeben. Den Aufschwung der CHP habt ihr den kurdischen Wählern zu verdanken, andernfalls hättet ihr wieder gegen Erdogan eine Wahlschlappe eingefangen.

Überall florieren autoritäre Politikmodelle, es gibt überall auf der Welt einen Rechtsdruck, dass wird in der Türkei nicht anders sein. Erdogans Genickbruch sind die 5 Millionen syrischen Araber und Kurden, die derweil eine Natalität aufweisen, wovon Türken nur träumen können. In Türkei herrscht momentan ein Geburtenflügel, dass Nigerianische Verhältnisse aufweist unter Arabern und Kurden. Sofern die CHP von kurdischen Aleviten und Pro-PKK Gefolgsleuten unterwandert ist, werdet ihr in Türkei keinen Blumentopf gewinnen.

CHPKK

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[Durkheim]

Wie stehst du eigentlich einem Kurdenstaat gegenüber? Könntest du dir vorstellen, dass die Türkei irgendwann einen Teil ihres Staatsgebiets abtritt? Ich glaube, der kurdische Nordirak könnte sich relativ schnell selbständig machen, und in Syrien stehen die Gelegenheiten günstig. Ein Kurdenstaat würde manchen Konflikt in der Region verhindern und wäre sicher auch ein Puffer.

Ansonsten an dieser Stelle mal vielen Dank für deine zahlreichen informativen Insideransichten, habe eine ganze Menge gelernt!

Wenn die Europäer weitere riesige Asylantenschwämme unterstützen möchten, können sie natürlich einen Kurdenstaat unterstützen.

Im Forum hatte ich es bereits erläutert. Nehmen wir die Türkei, die ärmsten Regionen der Türkei sind im Nord- und Südosten der Türkei. Obwohl zu den ärmsten Regionen zählend, trägt der Nordosten der Türkei immerhin 17% der türkischen Wirtschaftsleistung bei, der Südosten der Türkei liegt bei lächerlichen 1%! Der Stromklau im Nordosten der Türkei liegt zwischen 8%-10%, im Südosten der Türkei, dazu hatte ich einiges hier im Forum verlinkt an Quellen, zwischen 60% bis zu 80%! Und ich spreche nicht von Leuten, die die Stromrechnung nicht bezahlen können, ich spreche von Leuten, die das öffentliche Stromnetz illegal anzapfen.
Der Südosten der Türkei verschlingt Unsummen an Subventionen, da sie nicht alleine überlebensfähig sind.
Die Türkei hat sehr viele Staudämme im Südosten und die werden in der Türkei zur Wasser- und Stromgewinnung immer wichtiger. Da Wasser jetzt schon eine wichtigere Ressource als Erdöl ist und der Wert immer mehr steigen wird, das braucht sich keiner falsche Hoffnungen zu machen.

Kommen wir zum Nordirak. Die kurdische Region im Nordirak ist einzig und alleine nur dann überlebensfähig, wenn sie Kirkuk erhält und damit die Kontrolle über 40% der irakischen Erdölfelder bekommt. Der Irak hat eine Bevölkerung von 38 Mio, wovon etwa 6 Mio in der kurdischen Autonomieregion leben. In dieser Autonomieregion sind übrigens etwa die Hälfte keine Kurden, sondern Araber!
Jetzt kannst Du mir mal erzählen, ob die Iraker jemals zulassen werden, dass sie den Kurden, die etwa 10% der Bevölkerung stellen, über 40% des Erdöls überlassen? Die Iraker haben ja sonst nichts ausser dem Erdöl. Entsprechend ging Kirkuk den nordirakischen Kurden für immer verloren und deswegen eiert die kurdische Autonomieregion herum, da sie finanziell von Bagdad abhängig sind.

Nehmen wir Syrien, auch da beansprucht die PKK/PYD/SDF die wichtigsten und Mehrzahl der Erdölfelder, die aktuell in Kollaboration mit den USA von ihnen besetzt sind. Dabei stellen die Kurden auch dort gerade mal 10% der Bevölkerung und die Hälfte davon lebt nicht mal in Nordsyrien! Muss man grossartig erläutern, dass die Kurden niemals diese syrischen Erdölfelder behalten dürfen? Es sind Träumereien.

Niemand hat irgendetwas zu verschenken.

Die meisten Kriege waren Kriege um Ressourcen. Den Kurden wird niemand irgendetwas freiwilig überlassen.

Was die Türkei anbelangt, da sind die kurdischen Ultranationalisten mittlerweile Realisten und erkennen die türkischen Staatsgrenzen an. Denn sie wissen nur zu gut, dass sie ohne die Türken komplett aufgeschmissen sind. Die Türken tragen nahezu die gesamte Wirtschaftsleistung. Die kurdischen Ultranationalisten mussten auch erkennen, selbst wenn die nordirakischen Kurden Kirkuk bekommen hätten, die Einnahmen würden nicht dazu reichen, die Kurden im Südosten der Türkei ebenfalls durchzufüttern. Barzani hatte bereits im Nordirak auch durchscheinen lassen, dass sie nicht gewillt sind, mit anderen kurdischen Regionen zu teilen!
Das führte wohl auch zu einer Ernüchterung.

Die absolute Mehrheit der syrischen Kurden stammen übrigens, das kommt bei ihren Ansprüchen erschwerend hinzu, garnicht aus Syrien, sondern sind schlichtweg zugewandert.

Wie stehst du eigentlich einem Kurdenstaat gegenüber fragst Du mich also? Wenn etwas von Anfang an eine Missgeburt ist, macht es wohl keinen grossen Sinn. Es kann insofern Sinn machen, wenn der Westen Konflikte mit Kurden künstlich schürt, wird man in der Region jene los, die ohnehin zu nichts taugen und nichts bringen. Wo die anschliessend wieder auftauchen, brauche ich nicht zu erläutern, dort, wo sie Unterstützung finden! Ihr müsst am Ende die Suppe auslöffeln, die ihr euch selber eingebrockt habt.

[Durkheim]

Ich habe bei der letzten Wahl meine Stimme Meral Aksener gegeben. Den Aufschwung der CHP habt ihr den kurdischen Wählern zu verdanken, andernfalls hättet ihr wieder gegen Erdogan eine Wahlschlappe eingefangen.

Ich hätte meine Stimme auch Meral Aksener gegeben, aber in Istanbul gab es die Möglichkeit bekanntlich nicht, da sie die CHP Kandidatur in Istanbul unterstützt hat.

Wenn es zur Präsidentschaftswahlen kommt, meine Stimme geht zu 100% an sie!

Was die CHP anbelangt, Du brauchst auf die Erdogan Propaganda nicht hören. Da ist sehr viel Propaganda im Spiel und reine Politik.