Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

[Merkelraute]

Kleinstgruppe ist gut - aber offensichtlich die mit der meisten Kohle.
Bei uns um die Ecke hängt alle 5 m ein Riesenplakat mit der Visage der fürchterlichen Barley.
Gefühlt müssen es hier auf den Dörfern tausende sein. Keine andere Partei plakatiert derartige Massen.

Die Grünen plakatieren in ähnlichen Massen. Wo kommt das Geld her? Das Geld kommt von Globalisten, die Milliarden € durch Billiglöhne in Europa verdienen. Das ist sehr gut investiertes Geld für die! Die stecken einfach 50 Millionen in Rotgrün und erhalten dafür Milliarden aus dem System zurück. Noch dazu werden sie von den Medien gefeiert und hofiert. Das ist viel besser, als die Kohle auf dem Konto zu lassen. Dafür gibt es Strafzinsen.

[tosh]

Lustiges Konzept unseres Bundespräser:


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Und ich habe nicht die Spur einer Idee, wie er seine Zensurwünsche im Rahmen der vom BVerfG definierten Meinungsfreiheit und der FDGO umsetzen will!*


" Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Dabei sind Meinungen im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt (vgl. BVerfGE 61, 1 (9) [BVerfG 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79]). Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne daß es darauf ankäme, ob die Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, begründet oder grundlos, emotional oder rational ist (vgl. BVerfGE 33, 1 (14) [BVerfG 14.03.1972 - 2 BvR 41/71]; 61, 1 (7) [BVerfG 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79]). Auch scharfe und übersteigerte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG."

- BVerfGE 85, 1

"Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition."

– BVerfGE 2, 1

*Meinungsfreiheit? Ganz besonders will und darf er nichts ändern an § 130 StGB. Dafür sorgt schon der ZdJ.

Volksverhetzung gemäß [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] (StGB).

[Merkelraute]

Lustiges Konzept unseres Bundespräser:


Und ich habe nicht die Spur einer Idee, wie er seine Zensurwünsche im Rahmen der vom BVerfG definierten Meinungsfreiheit und der FDGO umsetzen will!

Seine Schlägertrupps werden sicherlich auch chinesische Feiglingsmethoden einsetzen. Hier ganz interessant:

[Filofax]

Lustiges Konzept unseres Bundespräser:


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Und ich habe nicht die Spur einer Idee, wie er seine Zensurwünsche im Rahmen der vom BVerfG definierten Meinungsfreiheit und der FDGO umsetzen will!


" Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Dabei sind Meinungen im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt (vgl. BVerfGE 61, 1 (9) [BVerfG 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79]). Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne daß es darauf ankäme, ob die Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, begründet oder grundlos, emotional oder rational ist (vgl. BVerfGE 33, 1 (14) [BVerfG 14.03.1972 - 2 BvR 41/71]; 61, 1 (7) [BVerfG 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79]). Auch scharfe und übersteigerte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG."

- BVerfGE 85, 1

"Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition."

– BVerfGE 2, 1

Ich finde es manchmal ganz lustig, auf Facebook zu kommentieren, auch wenn ich dies nur äusserst selten mache.

Wenn es da um grün/Linke Themen geht, also auch Klimaschutz, Elektroauto usw, und ich dann auf die Profile schaue derer, die dafür kämpfen, sind das zu 90% Leute mit einer Regenbogenfahne im Profilbild, die meist bei staatlichen oder halbstaatlichen Institutionen angestellt sind.

Ihre Argumentation beruht auf genau zwei Punkten, das ist immer gleich:

1. Wer keine grünlinke Meinung hat, ist ein Nazi!
2. Du bist ein Fakeprofil.

Ich geb das dann gleich zu, sage dann aber auch, ich habe kein Bock auf Antifa - Geschwerl.
Die Antifa wirkt eh fast immer, unsere Regenbogenfreunde werden dann immer ganz kleinlaut und sagen dann oft, dass sie die "so toll ja auch nicht finden"
Spätestens dann, wenn man zurückfragt: "Warum demonstrierst Du dann mit ihnen und warum gibt deine Partei denen Geld" ist die Diskussion beendet, dann ist das Kleinhirn dieser Menschen überfordert.

90% dieser Leute sind einfach nur unendlich dumm, die haben keinen Plan das Land "umzuvolken", die sind einfach nur strunzdoof und gefallen sich in der Rolle:

Wenn ich 1933 schon nicht im Widerstand sein konnte, dann bin ich es wenigstens diesmal...

[Suppenkasper]

Ich finde es manchmal ganz lustig, auf Facebook zu kommentieren, auch wenn ich dies nur äusserst selten mache.

Wenn es da um grün/Linke Themen geht, also auch Klimaschutz, Elektroauto usw, und ich dann auf die Profile schaue derer, die dafür kämpfen, sind das zu 90% Leute mit einer Regenbogenfahne im Profilbild, die meist bei staatlichen oder halbstaatlichen Institutionen angestellt sind.

Ihre Argumentation beruht auf genau zwei Punkten, das ist immer gleich:

1. Wer keine grünlinke Meinung hat, ist ein Nazi!
2. Du bist ein Fakeprofil.

Ich geb das dann gleich zu, sage dann aber auch, ich habe kein Bock auf Antifa - Geschwerl.
Die Antifa wirkt eh fast immer, unsere Regenbogenfreunde werden dann immer ganz kleinlaut und sagen dann oft, dass sie die "so toll ja auch nicht finden"
Spätestens dann, wenn man zurückfragt: "Warum demonstrierst Du dann mit ihnen und warum gibt deine Partei denen Geld" ist die Diskussion beendet, dann ist das Kleinhirn dieser Menschen überfordert.

90% dieser Leute sind einfach nur unendlich dumm, die haben keinen Plan das Land "umzuvolken", die sind einfach nur strunzdoof und gefallen sich in der Rolle:

Wenn ich 1933 schon nicht im Widerstand sein konnte, dann bin ich es wenigstens diesmal...

1933 hättest Du damit auch Dein Volk verraten. Heute tust Du es nicht.

[tosh]

Ich finde es manchmal ganz lustig, auf Facebook zu kommentieren, auch wenn ich dies nur äusserst selten mache.

Wenn es da um grün/Linke Themen geht, also auch Klimaschutz, Elektroauto usw, und ich dann auf die Profile schaue derer, die dafür kämpfen, sind das zu 90% Leute mit einer Regenbogenfahne im Profilbild, die meist bei staatlichen oder halbstaatlichen Institutionen angestellt sind.

Ihre Argumentation beruht auf genau zwei Punkten, das ist immer gleich:

1. Wer keine grünlinke Meinung hat, ist ein Nazi!
2. Du bist ein Fakeprofil.

Ich geb das dann gleich zu, sage dann aber auch, ich habe kein Bock auf Antifa - Geschwerl.
Die Antifa wirkt eh fast immer, unsere Regenbogenfreunde werden dann immer ganz kleinlaut und sagen dann oft, dass sie die "so toll ja auch nicht finden"
Spätestens dann, wenn man zurückfragt: "Warum demonstrierst Du dann mit ihnen und warum gibt deine Partei denen Geld" ist die Diskussion beendet, dann ist das Kleinhirn dieser Menschen überfordert.

90% dieser Leute sind einfach nur unendlich dumm, die haben keinen Plan das Land "umzuvolken", die sind einfach nur strunzdoof und gefallen sich in der Rolle:

Wenn ich 1933 schon nicht im Widerstand sein konnte, dann bin ich es wenigstens diesmal...

Welchen "Widerstand" gab es denn 1933? Oder meintest du die Opposition?
1933
[Links nur für registrierte Nutzer]: [Links nur für registrierte Nutzer] – Ergebnis: [Links nur für registrierte Nutzer] 43,9 %, [Links nur für registrierte Nutzer] 18,3 %, [Links nur für registrierte Nutzer] 12,3 %, [Links nur für registrierte Nutzer] 11,2 %, [Links nur für registrierte Nutzer] 8 %.

[BlackForrester]

"Denn jeder, der einen politischen oder journalistischen Account betreibt, hat das schon erfahren, und Studien belegen es immer wieder: Es sind verhältnismäßig kleine Gruppen, die unverhältnismäßig großen Lärm erzeugen!"

Der Satz gefällt mir besonders...damit hat ein Steinmeier jetzt dem Geschäftsmodell Partei faktisch eine Absage erteilt

[Myschkin]

Manches ist eben keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Zum Beispiel, was sich die Nazi-Sau Yvan Benedetti in der Pariser Nationalversammlung herausgenommen hat:

Yvan Benedetti äußert sich vor Abgeordneten revisionistisch. Während einer Anhörung in der Assemblée nationale hat der militante Rechtsextreme versichert, die 6-Millionen-Zahl der in der Shoah getöteten Juden sei ein Hoax. Die Abgeordneten haben Strafanzeige erstattet.

Vor der Kommission hat Yvan Benedetti die Realität des Völkermords an Juden währen des Zweiten Weltkriegs in Frage gestellt, wie sie von den zeitgenössischen Historikern etabliert wurde. (Lüge, die Realität wurde vom IMT etabliert, steht sogar wörtlich im Fabius-Gayssot-Gesetz, T.)

*Sie reden über viele Studien und Dokumentationen, aber das will nicht viel sagen. Ein Film mit einem guten Drehbuch, guten Schauspielern, läßt Sie sagen, was Sie wollen*, hat er den Parlamentariern entgegnet.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=486974

Manchmal wünscht man sich, die Todesstrafe würde wieder eingeführt. Wer in völlig unverantwortlicher und krimineller Weise das Existenzrecht Israels gefährdet, weiters den Bestand der westlich-demokratischen Werteordnung und sämtliche hart errungenen Freiheiten gefährdet, die wir dank unserer hochherzigen Befreier seit 8. Mai 1945 genissen dürfen, hat Galgen oder Guillotine verdient. Wäre ich Macron, würde ich diesen Denebetti nach Israel ausliefern, wo sie ihm wie Adolf Eichmann den Prozess machen sollten. Shabbat Shalom.

[navy]

Was Steinmeirer sagt ist mir ziemlich egal, aber ich werde Beifall klatschen, wenn die Peinlichkeit des Profi Betrügers absegelt. Anfang 2019, hat er sich eine Luxus Reise mit Frau bezahlen lassen zu den Galapagos Inseln und genauso dreist ist er wenn er Kriminelle einlädt nach Berlin

Manches ist eben keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Zum Beispiel, was sich die Nazi-Sau Yvan Benedetti in der Pariser Nationalversammlung herausgenommen hat:


Manchmal wünscht man sich, die Todesstrafe würde wieder eingeführt. Wer in völlig unverantwortlicher und krimineller Weise das Existenzrecht Israels gefährdet, weiters den Bestand der westlich-demokratischen Werteordnung und sämtliche hart errungenen Freiheiten gefährdet, die wir dank unserer hochherzigen Befreier seit 8. Mai 1945 genissen dürfen, hat Galgen oder Guillotine verdient. Wäre ich Macron, würde ich diesen Denebetti nach Israel ausliefern, wo sie ihm wie Adolf Eichmann den Prozess machen sollten. Shabbat Shalom.

ist ja wirklich schlimm, wenn sogar Professor Pappe, ehemalige Professor in Haifa schreibt und lehrte, über die Ethnischen Säuberungen und Morde der Israelis, gegen die Einheimische Bevölkerung.
2003 am Strand von Monaco: Arnaud Mimran und Netanyhu

Immer mit Gangstern, Kriminellen: Alte Tradition bei sogenannten Israel Politikern, bis heute und dann der Thyssen U-Boot Skandal und MWST Betrug gegen die EU





aus der Israelischen Zeitung

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[Durkheim]

Bei den Öffentlich-Rechtlichen hat man die "Meinungsverantwortung" schon durchgesetzt, bezahlt durch die besorgten Bürger.

"Meinungsverantwortung", ganz klar der nächste Kandidat für Unwort des Jahres.