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Thema: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

  1. #81
    Selberdenker Benutzerbild von FranzKonz
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    Standard AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Zitat Zitat von Gawen Beitrag anzeigen
    Lustiges Konzept unseres Bundespräser:


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    Und ich habe nicht die Spur einer Idee, wie er seine Zensurwünsche im Rahmen der vom BVerfG definierten Meinungsfreiheit und der FDGO umsetzen will!


    " Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Dabei sind Meinungen im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt (vgl. BVerfGE 61, 1 (9) [BVerfG 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79]). Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne daß es darauf ankäme, ob die Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, begründet oder grundlos, emotional oder rational ist (vgl. BVerfGE 33, 1 (14) [BVerfG 14.03.1972 - 2 BvR 41/71]; 61, 1 (7) [BVerfG 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79]). Auch scharfe und übersteigerte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG."

    - BVerfGE 85, 1

    "Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition."

    – BVerfGE 2, 1
    Ein bisschen schräg, aber dennoch wunderbar dazu passend:
    „Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)

  2. #82
    Freidenker Benutzerbild von tommy3333
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    Standard AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Zitat Zitat von Querfront Beitrag anzeigen
    Epochtimes auf Facebook gesperrt.

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    Das Ministerium für Wahrheit hat wohl entsprechende Anweisungen erteilt. Im Moment wird in allen Foren zenisert was das Zeug hält. So schlimm war es selbst im Herbst 2015 nicht.
    Vielleicht will ja das Fratzenbuch sich beim Staat andienen ihm gefallen, damit der Staat nicht so genau bei Datenschutzverletzungen hinsieht.
    "Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
    "Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
    Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.

  3. #83
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Wer braucht schon Facebook?
    Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
    https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es

  4. #84
    Auftragsschreiber Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard Zen-Sur'

    Entartete Kunst in Würzburg!
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  5. #85
    Mitglied Benutzerbild von ich58
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    Standard AW: Zen-Sur'

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Entartete Kunst in Würzburg!
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    Nicht verwunderlich, das die bayrischen Katholiken wieder am Rad drehen, man sollte ein Lied vom Lieben Meßdiener komponieren. So ein verlogenes und verblödetes Pack wie die bayrischen Würdenträger gibt es in ganz Deutschland nicht, ein Mafia Staat im höchsten Ausmaß.

  6. #86
    Aufklärer Benutzerbild von Eridani
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    AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Zitat Zitat von tommy3333 Beitrag anzeigen
    Vielleicht will ja das Fratzenbuch sich beim Staat andienen; ihm gefallen, damit der Staat nicht so genau bei Datenschutzverletzungen hinsieht.
    Logisch - wir leben bereits in einer rot-faschistoiden Meinungsdiktatur.

    Wenn man sich den Hintergrund von [Links nur für registrierte Nutzer] näher ansieht, leuchtet das auch sofort ein!


  7. #87
    Systemkritiker Benutzerbild von Grenzer
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    Standard AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Wer braucht schon Facebook?
    Facebook ist was für alte Omas ,- die Jugend boykottiert es,- zu Recht...
    AfD : Alles für Deutschland !

  8. #88
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: Zen-Sur'

    Zitat Zitat von ich58 Beitrag anzeigen
    Nicht verwunderlich, das die bayrischen Katholiken wieder am Rad drehen, man sollte ein Lied vom Lieben Meßdiener komponieren. So ein verlogenes und verblödetes Pack wie die bayrischen Würdenträger gibt es in ganz Deutschland nicht, ein Mafia Staat im höchsten Ausmaß.
    Sollen wir hier mal ein zutreffendes Lied komponieren? Die werden sich wünschen, dieses Thema nie aufgebracht zu haben...
    Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
    https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es

  9. #89
    GESPERRT
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    Standard AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Mittlerweile durchzieht das alle medialen Bereiche!


    Nächster Skandal bei der ARD

    NDR-Mitarbeiter beklagen „politischen Filter“

    Die neueste Enthüllung: Beim NDR beklagen mehrere Mitarbeiter, dass eine freie Berichterstattung teilweise nicht möglich sei. Das berichtet „Business Insider“ (gehört wie BILD zu Axel Springer) unter Berufung auf vertrauliche Untersuchungsberichte.

    „Berichterstattung teilweise verhindert“

    Die Vorwürfe, die die Mitarbeiter erheben, wiegen schwer. Die „Berichterstattung werde teilweise verhindert und kritische Informationen heruntergespielt“, heißt es da etwa. Oder: „Autoren würden abgezogen und Beiträge in den Abnahmen massiv verändert.“ Es herrsche ein „Klima der Angst“.

    Auch von einem „politischen Filter“ ist bei den Beschwerden die Rede. Führungskräfte würden teils wie „Pressesprecher der Ministerien“ agieren, indem sie kritischen Themen frühzeitig die Relevanz absprächen.


    alles dazu: [Links nur für registrierte Nutzer]


    Auf Internetplattformen wie "Youtube" oder "TikTok" wird zensiert und gesperrt dass man so schnell gar nicht hinter herkommt!Wer nicht auf offizieller Linie ist fliegt raus! So sieht sie aus die Meinungsfreiheit a la BRD!

    Zur Erinnerung hier nochmal der Text des Grundgesetzes Artikel 5!

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.




  10. #90
    Last Line Of Defense Benutzerbild von sunbeam
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    Standard AW: Die neue Zensur heisst Meinungsverantwortung, Rede Steinmeier#rp19

    Zitat Zitat von Bolle Beitrag anzeigen
    Mittlerweile durchzieht das alle medialen Bereiche!


    Nächster Skandal bei der ARD

    NDR-Mitarbeiter beklagen „politischen Filter“

    Die neueste Enthüllung: Beim NDR beklagen mehrere Mitarbeiter, dass eine freie Berichterstattung teilweise nicht möglich sei. Das berichtet „Business Insider“ (gehört wie BILD zu Axel Springer) unter Berufung auf vertrauliche Untersuchungsberichte.
    „Berichterstattung teilweise verhindert“

    Die Vorwürfe, die die Mitarbeiter erheben, wiegen schwer. Die „Berichterstattung werde teilweise verhindert und kritische Informationen heruntergespielt“, heißt es da etwa. Oder: „Autoren würden abgezogen und Beiträge in den Abnahmen massiv verändert.“ Es herrsche ein „Klima der Angst“.

    Auch von einem „politischen Filter“ ist bei den Beschwerden die Rede. Führungskräfte würden teils wie „Pressesprecher der Ministerien“ agieren, indem sie kritischen Themen frühzeitig die Relevanz absprächen.


    alles dazu: [Links nur für registrierte Nutzer]
    Habe das Gefühl das durch den rbb-Skandal jetzt bei etlichen Anstalten der ARD die Dämme brechen….
    When the night is done the sun starts smiling
    The ocean kisses the sky and the horizon

    It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
    Everywhere I go – I see children smilin‘

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