Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: „Deutschland“ unterliegt Besatzungsrecht !

[robro43]

Warum?


Der Text geht doch weiter und darin kommt der wissenschaftliche Dienst zum Ergebnis
das wir souverän sind.

Es gibt eben 3 Positionen, bei denen wir die nach dem Kriege getroffenen Punkte akzeptieren, freiwillig.

Also einen davon würde ich als Sieger sowieso immer durchgesetzt haben wollen!!!
Zitat aus Deinem Link:

"Ferner bleiben alle Maßnahmen, die für „Zwecke der Reparation oder Restitution oder aufgrund des Kriegszustandes“ gegen das „deutsche Auslands- odersonstige Vermögen durchgeführt worden sind“, einschließlich eines diesbezüglichen Klagestopps, gültig."


Als Sieger würde ich auch immer sicherstellen wollen,
das mich nicht irgendwann der Besiegte verklagt, auf Herausgabe seines alten Vermögens.

darum:

1.4. Der Notenwechsel vom 27./28. September 1990 Im Zuge des „2+4-Vertrages“ kam es am 27./28. September 199021 zu einem Notenwechsel zwischen Vertretern der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs. Dieser Notenwechsel sieht in Art. 2 das Außerkraft treten des „Überleitungsvertrages“ vor, verbunden jedoch mit der Einschränkung nach Art. 3, dass verschiedene enumerativ aufgezählte Regelungen trotz der Aussage von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 des „2+4-Vertrages“ weiterhin in Kraft bleiben.22 Demnach bleiben auch nach 1990 folgende Bestimmungen des Überleitungsvertrages wirksam:- aus dem ersten Teil: Art. 1 Absatz 1 Satz 1 bis „… Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern“ sowie die Absätze 3, 4 und 5, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 2und 3, Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 7 Abs. 1 und Art. 8

...aber vermutlich haben unsere "Eliten" damals gar nicht verstanden das mit diesen Noten das Besatzungsrecht erneut in Kraft trat oder man präsentierte dem Wahlvolk per Hofberichterstattung von ARD und ZDF eben nur den unverfänglichen Text des 2+4 Vertrages und hält die peinliche Wahrheit unter Verschluss.

[Larry Plotter]

Das hat dann aber wenig mit den Phrasen Völkerverständigung, Frieden, Moral, Freiheit, Recht oder "Demokratie" zu tun, auf die sich immer berufen um den angeblichen Sieg zu rechtfertigen.

Ahm............Ja.

Nehmen wir mal die USA, da hat sich eigentlich nicht viel geändert.
Nach dem 2.WK waren sie die grossen Profiteure,
sie demontierten nicht, sie nahmen die Patente (wesentlich, wesentlich höherer Gewinn).

Wie war es in Saddams Irak?
Wo standen dort die amerikanischen Soldaten?
Nicht vor den Museen und dem Welterbe der Menschheit,
nein,
an den Ölfeldern und den Förderanlagen.





Also war da für uns nicht viel zu verhandeln.
Wir haben im 2 + 4 Vertrag bzw. dem o.g. Ausführungsvertrag akzeptiert,
das wir von dem "Vermögen des III.Reiches" nichts mehr sehen werden.

Und mit den anderen 2 Punkten verhält es sich ähnlich.

Wichtig war und ist nur, das wir unsere Handlungsfreiheit wiederhaben.
Das wir nicht sofort einen Kurswechsel vornehmen konnten, war klar,
das wir weiter "unter Beobachtung" stehen war auch klar.
Aber,
Trump sei Dank, löst sich alles von selber, zwar langsam

(und mit einem gewissen Wiederstand unserer Regierung, denn mit Eigenständigkeit kommt Verantwortung
und die kostet z.B. besseres Militär usw. usw,........ Geld was Politiker gerne für Wahlgeschenke verbraten....)

aber warten wir mal ab, wie Trumps 2. Amtszeit Deutschland und den Europäern gefällt.

[Larry Plotter]

darum:

1.4. Der Notenwechsel vom 27./28. September 1990 Im Zuge des „2+4-Vertrages“ kam es am 27./28. September 199021 zu einem Notenwechsel zwischen Vertretern der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs. Dieser Notenwechsel sieht in Art. 2 das Außerkraft treten des „Überleitungsvertrages“ vor, verbunden jedoch mit der Einschränkung nach Art. 3, dass verschiedene enumerativ aufgezählte Regelungen trotz der Aussage von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 des „2+4-Vertrages“ weiterhin in Kraft bleiben.22 Demnach bleiben auch nach 1990 folgende Bestimmungen des Überleitungsvertrages wirksam:- aus dem ersten Teil: Art. 1 Absatz 1 Satz 1 bis „… Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern“ sowie die Absätze 3, 4 und 5, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 2und 3, Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 7 Abs. 1 und Art. 8

...aber vermutlich haben unsere "Eliten" damals gar nicht verstanden das mit diesen Noten das Besatzungsrecht erneut in Kraft trat oder man präsentierte dem Wahlvolk per Hofberichterstattung von ARD und ZDF eben nur den unverfänglichen Text des 2+4 Vertrages und hält die peinliche Wahrheit unter Verschluss.

Ich glaube schon,
nur, gabs eben da nicht viel zu verhandeln, zumal die zeit drängte.

Wie schon, wie vor, geschrieben, die Zeit wirds zeigen.
Wir hätten eh keine sofortige Kehrtwende machen können, auch waren wir mit dem "Osten" zu sehr beschäftigt.

Unser Handlungsspielraum wird schon so werden wie wir ihn wollen,wie gesagt, Trump sei Dank.
Wichtig ist erstmal nur Europas stärkste Volkswirtschaft zu bleiben und unsere Schulden runterzufahren.
Damit ergeben sich dann die Spielräume, welche Briten und Franzosen eigentlich verhindern wollten,
die sie uns aber nun selber präsentieren.

[HansMaier.]

Ich glaube schon,
nur, gabs eben da nicht viel zu verhandeln, zumal die zeit drängte.

Wie schon, wie vor, geschrieben, die Zeit wirds zeigen.
Wir hätten eh keine sofortige Kehrtwende machen können, auch waren wir mit dem "Osten" zu sehr beschäftigt.

Unser Handlungsspielraum wird schon so werden wie wir ihn wollen,wie gesagt, Trump sei Dank.
Wichtig ist erstmal nur Europas stärkste Volkswirtschaft zu bleiben und unsere Schulden runterzufahren.
Damit ergeben sich dann die Spielräume, welche Briten und Franzosen eigentlich verhindern wollten,
die sie uns aber nun selber präsentieren.

Das ist unmöglich und wird erst im Zuge der Währungsreform nach dem Teuro Zusammenbruch
passieren. Dann ist es auch mit der BRD vorbei.
MfG
H.Maier

[Larry Plotter]

Das ist unmöglich und wird erst im Zuge der Währungsreform nach dem Teuro Zusammenbruch
passieren. Dann ist es auch mit der BRD vorbei.
MfG
H.Maier

Ich sehe nicht so schwarz.
Aus meiner Sicht gibts nur 2 Punkte die uns stoppen könnten bzw. zur Katastrophe werden könnten:
1. die Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips bei der EU.
2. unsere verschwendungssüchtigen Politiker, die ja nur "sozial" sein wollen, egal was es kostet.

[robro43]

Ahm............Ja.

Nehmen wir mal die USA, da hat sich eigentlich nicht viel geändert.
Nach dem 2.WK waren sie die grossen Profiteure,
sie demontierten nicht, sie nahmen die Patente (wesentlich, wesentlich höherer Gewinn).

Wie war es in Saddams Irak?
Wo standen dort die amerikanischen Soldaten?
Nicht vor den Museen und dem Welterbe der Menschheit,
nein,
an den Ölfeldern und den Förderanlagen.





Also war da für uns nicht viel zu verhandeln.
Wir haben im 2 + 4 Vertrag bzw. dem o.g. Ausführungsvertrag akzeptiert,
das wir von dem "Vermögen des III.Reiches" nichts mehr sehen werden.

Und mit den anderen 2 Punkten verhält es sich ähnlich.

Wichtig war und ist nur, das wir unsere Handlungsfreiheit wiederhaben.
Das wir nicht sofort einen Kurswechsel vornehmen konnten, war klar,
das wir weiter "unter Beobachtung" stehen war auch klar.
Aber,
Trump sei Dank, löst sich alles von selber, zwar langsam

(und mit einem gewissen Wiederstand unserer Regierung, denn mit Eigenständigkeit kommt Verantwortung
und die kostet z.B. besseres Militär usw. usw,........ Geld was Politiker gerne für Wahlgeschenke verbraten....)

aber warten wir mal ab, wie Trumps 2. Amtszeit Deutschland und den Europäern gefällt.

"....denn mit Eigenständigkeit kommt Verantwortung ..." für das eigene Volk und den Frieden mit ALLEN Nachbarn ?? Da bin ich voll dabei !!

schmeißen wir also alle Besatzungsmächte raus, schließen deren Stützpunkte und nutzen die reichlich eingesparte Kohle für unser eigenes Militär, schrauben unsere Flitzbögen selber zusammen und kaufen die nicht mehr bei den Yankees !??

[HansMaier.]

Ich sehe nicht so schwarz.
Aus meiner Sicht gibts nur 2 Punkte die uns stoppen könnten bzw. zur Katastrophe werden könnten:
1. die Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips bei der EU.
2. unsere verschwendungssüchtigen Politiker, die ja nur "sozial" sein wollen, egal was es kostet.

Das solltest Du aber, denn die zentrale Bedrohung deiner Zukunft hängt
am Teuro bzw dessen Rettung. Und die ist nicht mehr allzulange möglich, die "Rettung".
Mit dem unausweichlichen Untergang des Teuros kommen, in den nächsten Jahren schon,
Staatsbankrott der BRD und eine Währungsreform ähnlich der von 1948.
Details kannst Du z.B bei diesen Burschen hier nachlesen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

MfG
H.Maier

[robro43]

Ich sehe nicht so schwarz.
Aus meiner Sicht gibts nur 2 Punkte die uns stoppen könnten bzw. zur Katastrophe werden könnten:
1. die Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips bei der EU.
2. unsere verschwendungssüchtigen Politiker, die ja nur "sozial" sein wollen, egal was es kostet.

"...unsere verschwendungssüchtigen Politiker, die ja nur "sozial" sein wollen, egal was es kostet..."


da bin ich mir gar nicht so sicher denn sozial bedeutet schlich und ergreifend: .das (geregelte) Zusammenleben der Menschen in Staat und Gesellschaft betreffend; auf die menschliche Gemeinschaft bezogen, zu ihr gehörend


...nicht mehr aber auch nicht weniger als a-sozial werden z.B. Leute bezeichnet die der menschlichen Gesellschaft Schaden zufügen indem sie Steuern in Millionenhöhe vorenthalten.

[Buella]

Nazi !
Reichsbürger !
Friedenstörer !
sie haben fehlende Bildung !
Lassen Sie uns die Welt erklären !
Fragen Sie nicht, sondern laufen Sie weiter !

... ähm, habe noch etwas vergessen ...

ah,

Sie sind AFD-positiv !



Mit freundlichen Grüssen

Steffen Seibert

Aber alle schön zu Reichsbürgern und naszis erklären und diffamieren, welche schon seit Jahren darauf aufmerksam gemacht haben!

[tosh]

[Links nur für registrierte Nutzer]
unbedingt lesenswert !!

Die Regierungssprecher gaben sich glaubwürdig ahnungslos, weil sie es vermutlich auch waren, wie könnte es auch anders sein wenn sie wie viele andere auch gläubig und andächtig den Geschichten von ARD und ZDF lauschen, schließlich sind die BRD-Medien von der Atlantik-Brücke lizenziert und daher über jeden Verdacht von Unseriösität erhaben !


Nur die Sowjetunion hat auf dieses Recht verzichtet nicht aber unsere „Freunde“, wer solche „Freunde“ hat braucht „Feinde“ wie Putin-Russland als Schutz vor „Freunden“ wie USA und GB !
Der Statthalter der USA: Grenell nutzt die Kolonie BRD demonstrativ als Schuhabtreter und Abort mit vollem Erfolg !Die Stiefellecker von ARD/ZDF und Politik stehen gebückt in langer Schlange um ihrem Herrn und Meister zu Diensten sein zu dürfen um nicht selber zur unerwünschten Person erklärt zu werden!!


Wir sollten uns also nicht mehr länger über den Vasallen- Gehorsam unserer gewählten Volkstreter wundern.

Hurra. Ganz alter Kaffee als TDT neu aufgegossen.