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Thema: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

  1. #1
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    Standard Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    zur abwechslung mal eine sinnvolle anfrage der afd im bt, und die erstaunliche antwort darauf:

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    .. Doch anders als noch vor einem Jahr hat die Bundesregierung die Zahlen nun als geheime Verschlußsache „(VS) – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Dies sei im „Hinblick auf das Staatswohl“ erforderlich. ..

    ..
    Aus den Auswertungen der Reiseroutenbefragung könnten Schlußfolgerungen gezogen werden, „die Einfluß auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben“, heißt es in der Antwort auf die von Holm initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
    So könnten die Zahlen Rückschlüsse über die Fragen geben, die den Asylbewerbern konkret gestellt werden. Genau diese seien aber besonders schützenswert, da die Ergebnisse der Reisewegbefragung auch in der Asylanhörung zur Überprüfung von Angaben bei der Asylentscheidung herangezogen werden könnten. Konkret bedeutet dies, Holm darf die Zahlen zwar im Parlamentssekretariat des Bundestags einsehen, er darf sie aber nicht öffentlich machen. ..
    Whatever you do, do no harm!

  2. #2
    KEINE FRAKTION Benutzerbild von kotzfisch
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Unfassbar.Danke fürs Aufmerksam machen.
    Getretener Quark wird breit, nicht stark

  3. #3
    KEINE FRAKTION Benutzerbild von kotzfisch
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    „Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

    Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

    Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
    Welche Fluggesellschaften sind das?
    Getretener Quark wird breit, nicht stark

  4. #4
    Mitglied
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Zitat Zitat von kotzfisch Beitrag anzeigen
    „Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

    Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

    Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
    Welche Fluggesellschaften sind das?
    Mutti hat denen Privatjets geachartet, da wird nicht so genau kontrolliert bei den VIP Passagieren. Natürlich mit blondem, gut gebautem, willigem, mit Refugee Welcome rufendem Kabinenpersonal, die sollen sich auf der weiten Reise ja wohl fühlen und gleich sehen, fühlen, v.... können wenn sie im gelobten Land ankommen.
    Auf dem Grabstein der Demokratie wird mal stehen:
    "Wir hatten nichts zu verbergen" als Begründung wieso wir uns gegen
    Bespitzelung, Bundes-Trojaner, Videoüberwachung u. dgl. nicht wehrten

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von Hay
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Noch ein Aspekt: Sämtliche Personen, die über Resettlement ins Land kommen, werden per Flugzeug auf Kosten der Bundesregierung - falsch, Steuergelder - ins Land geholt. Diese werden aber gar nicht als Asylbewerber gezählt, weil sie ja keine Leistungen nach dem AsylBG erhalten und zudem keinen Asylantrag stellen müssen. Sie bekommen automatisch eine Aufenthaltserlaubnis, Sozialleistungen und spezielle Eingliederungshilfen und selbstverständlich auch eine Wohnung. So kommen sämtliche Personen, die über den Türkei-Deal den Weg nach Deutschland finden, über Resettlement. Auch Afrikaner kommen über Resettlement ins Land. Erst vor einer Woche hat Merkel in Afrika die Aufnahme von Afrikanern über Resettlement nach Deutschland zugesagt. Und es gibt auch noch die humanitäre Aufnahme. Auch diese erfolgt außerhalb des Asylrechts, die Personen werden statistisch nicht erfasst und diese müssen ebenfalls keinen Asylantrag stellen. Frau Merkel hat die verschiedenen Säulen zur Einwanderung systematisch aufgemacht, so dass nun niemand mehr wer weiß, wieviele Menschen auf welchem Wege nach Deutschland kommen und sich in Deutschland aufhalten. Als Itüpfelchen folgt dann noch der Familiennachzug, der zwar zahlreich ist, aber in offiziellen Zahlen ebenfalls nicht auftaucht.
    Das Credo lautet: Genaues weiß man nicht. Es liegen uns keine Zahlen vor.

  6. #6
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Zitat Zitat von Daniela Beitrag anzeigen
    zur abwechslung mal eine sinnvolle anfrage der afd im bt, und die erstaunliche antwort darauf:

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    .. Doch anders als noch vor einem Jahr hat die Bundesregierung die Zahlen nun als geheime Verschlußsache „(VS) – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Dies sei im „Hinblick auf das Staatswohl“ erforderlich. ..

    ..
    Aus den Auswertungen der Reiseroutenbefragung könnten Schlußfolgerungen gezogen werden, „die Einfluß auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben“, heißt es in der Antwort auf die von Holm initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
    So könnten die Zahlen Rückschlüsse über die Fragen geben, die den Asylbewerbern konkret gestellt werden. Genau diese seien aber besonders schützenswert, da die Ergebnisse der Reisewegbefragung auch in der Asylanhörung zur Überprüfung von Angaben bei der Asylentscheidung herangezogen werden könnten. Konkret bedeutet dies, Holm darf die Zahlen zwar im Parlamentssekretariat des Bundestags einsehen, er darf sie aber nicht öffentlich machen. ..
    Wahnsinn.

    Und die Ausrede ist ja der Hammer. Hoffentlich nimmt sich diesem Thema eine große und bunte deutsche Tageszeitung an.

  7. #7
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Zitat Zitat von kotzfisch Beitrag anzeigen
    „Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

    Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

    Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
    Welche Fluggesellschaften sind das?
    Ich vermute, daß das Merkelregime ihnen schon in der Türkei Papiere für die Einreise nach Deutschland gibt.
    Siehe hier:
    Zitat Zitat von https://tuerkei.diplo.de/tr-de/service/05-VisaEinreise
    Aufgrund der Schließung der Deutschen Botschaft Damaskus können syrische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Syrien oder der Türkei aktuell Visa an den Visastellen in der Türkei beantragen. ...
    Afghanische Staatsangehörige mit legalem Aufenthalt in der Türkei (d. h. Ikamet, Flüchtlingsausweis oder Visum) können Schengenvisaanträge in der Türkei beantragen.... Seit 01. Mai 2016 werden alle Anträge auf Schengen-Visa (Geschäftsvisa, Besuchsvisa, Visa zur medizinischen Behandlung etc.) durch den Dienstleister iData in Erbil entgegen genommen. Eine Reise zur Antragstellung nach Ankara für diese Visakategorien entfällt.
    "Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher.". - Franz Josef Strauß,

  8. #8
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Ich vermute, daß das Merkelregime ihnen schon in der Türkei Papiere für die Einreise nach Deutschland gibt.
    Ich habe bereits geschrieben, dass die Flüchtlinge aus der Türkei über Resettlement nach Deutschland kommen. Das war der Kernpunkt der Vereinbarung zwischen Erdogan und Merkel, wobei Herr Erdogan die Resettlement-Personen aussucht und nicht eine internationale Organisation. Resettlement heißt: Einreise per Flugzeug auf Kosten des aufnehmenden Staates, Aufenthaltsrecht, kein Asylverfahren, keine Leistungen nach dem AsylBG, von Anfang an Sozialleistungen plus Eingliederungshilfen und eine Wohnung. Und natürlich statistisch nicht erfasst, weil Resettlement-Flüchtlinge eben keine Leistungen nach dem AsylBG erhalten.

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Hay
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Wahnsinn.

    Und die Ausrede ist ja der Hammer. Hoffentlich nimmt sich diesem Thema eine große und bunte deutsche Tageszeitung an.
    Glaube ich nicht. Staatsräson....

  10. #10
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

    Zitat Zitat von Daniela Beitrag anzeigen
    zur abwechslung mal eine sinnvolle anfrage der afd im bt, . ..
    .. was soll dieser Blödsinn , die AfD hat schon sehr viele sinnvolle Anfragen gestellt , also keine Hetze hier gegen die AfD du Stänkerweib ..
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>>>


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