Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

[Daniela]

zur abwechslung mal eine sinnvolle anfrage der afd im bt, und die erstaunliche antwort darauf:

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.. Doch anders als noch vor einem Jahr hat die Bundesregierung die Zahlen nun als geheime Verschlußsache „(VS) – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Dies sei im „Hinblick auf das Staatswohl“ erforderlich. ..

..
Aus den Auswertungen der Reiseroutenbefragung könnten Schlußfolgerungen gezogen werden, „die Einfluß auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben“, heißt es in der Antwort auf die von Holm initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
So könnten die Zahlen Rückschlüsse über die Fragen geben, die den Asylbewerbern konkret gestellt werden. Genau diese seien aber besonders schützenswert, da die Ergebnisse der Reisewegbefragung auch in der Asylanhörung zur Überprüfung von Angaben bei der Asylentscheidung herangezogen werden könnten. Konkret bedeutet dies, Holm darf die Zahlen zwar im Parlamentssekretariat des Bundestags einsehen, er darf sie aber nicht öffentlich machen. ..

[kotzfisch]

Unfassbar.Danke fürs Aufmerksam machen.

[kotzfisch]

„Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
Welche Fluggesellschaften sind das?

[erselber]

„Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
Welche Fluggesellschaften sind das?

Mutti hat denen Privatjets geachartet, da wird nicht so genau kontrolliert bei den VIP Passagieren. Natürlich mit blondem, gut gebautem, willigem, mit Refugee Welcome rufendem Kabinenpersonal, die sollen sich auf der weiten Reise ja wohl fühlen und gleich sehen, fühlen, v.... können wenn sie im gelobten Land ankommen.

[Merkelraute]

„Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
Welche Fluggesellschaften sind das?

Ich vermute, daß das Merkelregime ihnen schon in der Türkei Papiere für die Einreise nach Deutschland gibt.
Siehe hier:

Aufgrund der Schließung der Deutschen Botschaft Damaskus können syrische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Syrien oder der Türkei aktuell Visa an den Visastellen in der Türkei beantragen. ...
Afghanische Staatsangehörige mit legalem Aufenthalt in der Türkei (d. h. Ikamet, Flüchtlingsausweis oder Visum) können Schengenvisaanträge in der Türkei beantragen.... Seit 01. Mai 2016 werden alle Anträge auf Schengen-Visa (Geschäftsvisa, Besuchsvisa, Visa zur medizinischen Behandlung etc.) durch den Dienstleister iData in Erbil entgegen genommen. Eine Reise zur Antragstellung nach Ankara für diese Visakategorien entfällt.

[Hay]

Ich vermute, daß das Merkelregime ihnen schon in der Türkei Papiere für die Einreise nach Deutschland gibt.

Ich habe bereits geschrieben, dass die Flüchtlinge aus der Türkei über Resettlement nach Deutschland kommen. Das war der Kernpunkt der Vereinbarung zwischen Erdogan und Merkel, wobei Herr Erdogan die Resettlement-Personen aussucht und nicht eine internationale Organisation. Resettlement heißt: Einreise per Flugzeug auf Kosten des aufnehmenden Staates, Aufenthaltsrecht, kein Asylverfahren, keine Leistungen nach dem AsylBG, von Anfang an Sozialleistungen plus Eingliederungshilfen und eine Wohnung. Und natürlich statistisch nicht erfasst, weil Resettlement-Flüchtlinge eben keine Leistungen nach dem AsylBG erhalten.

[Merkelraute]

Ich habe bereits geschrieben, dass die Flüchtlinge aus der Türkei über Resettlement nach Deutschland kommen. Das war der Kernpunkt der Vereinbarung zwischen Erdogan und Merkel, wobei Herr Erdogan die Resettlement-Personen aussucht und nicht eine internationale Organisation. Resettlement heißt: Einreise per Flugzeug auf Kosten des aufnehmenden Staates, Aufenthaltsrecht, kein Asylverfahren, keine Leistungen nach dem AsylBG, von Anfang an Sozialleistungen plus Eingliederungshilfen und eine Wohnung. Und natürlich statistisch nicht erfasst, weil Resettlement-Flüchtlinge eben keine Leistungen nach dem AsylBG erhalten.

Das muss die AfD auf die Plakate schreiben.

[opppa]

„Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch?

Das gilt offensichtlich nur für Flüge mit dem Ziel Deutschland. Auf den Flügen in andere Länder erden Fluggäste ohne gültige Papiere einfach nicht an Bord gelassen, weil alle Fluglinien verpflichtet sind, für die Kosten der Rückführung aufzukommen.

Auf den Flügen nach Deutschland wird man wohl für alle ohne gültiges Visum Schnellkurse während des Fluges machen, damit die Fluggäste das Zauberwort "VISUM" nach der Landung so deutlich sprechen können, daß die deutsche Prozesskostenhilfe einen Rechtsanwalt zur Verfügung stellen kann.

[latrop]

„Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“

Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung sei völlig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), „seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzüglich zu beenden“. Auch sei es nicht das erste Mal, daß die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erkläre, monierte Holm. Die AfD prüfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen könne.

Genau: wie kommen die Leute überhaupt ins Flugzeug ohne Visum?
Welche Fluggesellschaften sind das?

Guggst du hier :

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Wenn ich das lese, möchte ich sofort nach Afghanistan flüchten, um hier absahnen zu können, wenn ich abgeschoben werde.

[Klopperhorst]

„Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, daß Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen muß, um die Bürger nicht zu verunsichern.“
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Die haben doch Papiere, bis sie Asyl sagen.

Die "Flüchtlings"zahlen können ansonsten nur rein subjektiv, durch Schätzung der Schwarzkopfdichte an der Supermarktkasse oder im ÖPNV ermittelt werden.

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