Modellprojekt "Bürgerrat Demokratie" gestartet [Links nur für registrierte Nutzer] Kultusministerin Martin diskutierte mit Bürgern über Perspektiven der Demokratie.
In Schwerin hat am Donnerstagabend das bundesweite Modellprojekt "Bürgerrat Demokratie" begonnen. Ziel ist es, zu klären, woher die Unzufriedenheit mit der Demokratie kommt und was dagegen getan werden kann.
Ministerin und Abgeordnete diskutieren mit Bürgern Auf Regionalkonferenzen entwickeln Bürgerinnen und Bürger zusammen mit Politikern Ideen und Visionen für die Demokratie der Zukunft. In Schwerin eröffnete Kultusministerin Bettina Martin (SPD) die Veranstaltung. Dabei stand sie in regem Austausch mit etwa 50 Menschen aus Mecklenburg Vorpommern: Die Ministerin sowie Abgeordnete aus Bund und Land diskutierten darüber, wie Demokratie in Zukunft aussehen kann, welche Stärken und welche Herausforderungen es gibt.
160 Teilnehmer erstellen Bürgergutachten Weitere Konferenzen finden in diesem und nächsten Monat in Erfurt, Koblenz, Gütersloh, Mannheim und München statt. Im Anschluss an die Regionalkonferenzen diskutieren 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland in einem Bürgerrat die wichtigsten Themen. Sie erarbeiten das Bürgergutachten mit konkreten Vorschlägen zur Verbesserung der Demokratie. Am Tag für die Demokratie, einer Großveranstaltung am 15. September in Berlin, wird das Gutachten des Bürgerrats der Öffentlichkeit und der Politik vorgestellt, diskutiert und übergeben.
Irische Bürgerversammlung als Vorbild Der Verein "Mehr Demokratie" hat das Projekt angestoßen. Mitinitiatoren sind der DGB, der Bund der Steuerzahler und die Schöpflin Stiftung aus Baden-Württemberg. Vorbild für den Bürgerrat ist die Citizen' Assembly in Irland, so die "Mehr Demokratie"-Vorstandssprecherin, Claudine Nierth. Hier arbeiteten Parlament, Bürgerräte und direkte Demokratie in vorbildhafter Weise zusammen und erreichten in strittigen Fragen befriedigende Lösungen, sagte Nierth. So seien in Irland Lösungen für zuvor kontrovers diskutierte Themen wie Schwangerschaftsabbrüche oder gleichgeschlechtliche Ehen gefunden worden