Zitat von
Rhino
Teilweise laesst man das auch vermeintlich private Instanzen machen:
YouTube hat heute ein Video von mir, in welchem Ausschnitte aus einigen meiner Plenarreden im Bundestag zu sehen waren, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die „Richtlinien zu Hassreden“ aus meinem Profil entfernt (auf Facebook können Sie das betroffene Video noch sehen: [Links nur für registrierte Nutzer] eine konkrete Stelle, die zur Löschung des Videos geführt hat, wurde nicht benannt.Es wurde umgehend Beschwerde bei YouTube eingelegt und eine Frist gesetzt, bis zu der die Wiederherstellung des Videos zu erfolgen hat, weitere rechtliche Schritte werden geprüft. Jeder Versuch der Zensur von Rede- und Meinungsfreiheit muss bereits in seinen Anfängen entschieden bekämpft werden!Es handelt sich hier um eine Dokumentation von Bundestagsdebatten: Derselbe Inhalt wurde auch auf Phoenix und Seiten des Deutschen Bundestages eingestellt: der betroffene Inhalt hat keine Ermahnung im Bundestag erhalten und wurde trotzdem auf Youtube ohne Begründung gesperrt. Der Eindruck drängt sich auf, dass hier ein Fall von Willkür vorliegt, wenn Aussagen von Youtube sanktioniert werden, die dem Bundestag - dessen Präsidium über die Wahrung der äußeren Form nach strengeren Maßstäben als rechtlich relevante Aussagen hinaus zu wachen hat - nicht einmal rügenswert erschienen. Die politischen Parteien arbeiten laut Art. 21 des Grundgesetzes an der politischen Willensbildung mit; vornehmstes Instrument dieser Willensbildung in der parlamentarischen Demokratie ist die Debatte in den Parlamenten.
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Reden von Dr.Curio (AfD) sind eine Offenbarung - kein Wunder, wenn das System Merkel solche Reden unterdrückt:
Bundestag 23.3.2018 Rede von Gottfried Curio, AfD
Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete, Herr Innenminister!
Die Menschen in Deutschland spüren, dass die Politik mit falscher Münze unterwegs ist. Es sind die großen Unwahrheiten, die dieses Land spalten. Der Fehlbegriff „Flüchtling“, die vermeintliche Demokratieverträglichkeit des Islams, sie sollen jetzt, altbewährt, als Ankündigungspolitiker AfD-Wähler zurückgewinnen, indem sie ein bisschen AfD kopieren; das Grundproblem der Massenzuwanderung gehen sie jedoch nicht an.
Sie beklagten die Herrschaft des Unrechts; jetzt machen sie mit ihr gemeinsame Sache! (Beifall)
Sie beklagen Massenzuwanderung; die CSU hat stets mitregiert, - sie fordern verstärkte Grenzüberwachung, die Union hat gerade erst den entsprechenden Antrag der AfD abgelehnt! (Beifall)
Wie brauchen nicht vor allem zentrale Aufnahmestellen, sondern eine Klärung, wer überhaupt zum Grenzübertritt berechtigt ist? Antwort: Niemand ist berechtigt, unter Berufung auf Schutzgründe den Grenzübertritt nach Deutschland zu verlangen, oder von der Türkei oder Libyen nach Europa; - die Leute sind schon in Sicherheit!
Auch 2015 gab’s für die Migranten im sicheren Ungarn natürlich keine humanitäre Ausnahmesituation. Und im Koalitionsvertrag steht nur: „Der steuerbare Teil der Zuwanderung werde 220000 nicht übersteigen; jährlich sollen also zwei Großstädte einwandern, wer baut denn diese Städte Jahr für Jahr?! Und Herr Schulz sagt: „Wenn’s mehr sind, sind’s halt mehr“ – nichts mit Obergrenze, alles Etikettenschwindel!
In ‚Dublin 4’ soll es reichen, zu behaupten, „man hätte eine Verbindung zu jemanden in Deutschland“; ein Familien-Nachwuchsprogramm für Parallelgesellschaften, ein Aufbauprogramm für Clanbildung, Hauptsache die [Links nur für registrierte Nutzer] kommt voran; wer hat uns gefragt, ob wir ein historisch einzigartiges Experiment möchten; eine mono-ethnische Demokratie in eine multi-ethnische zu verwandeln, wie der Politologe Sascha Monk formulierte; Zitat: „Das kann klappen, aber da kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen, - ach ja Maria, Mia, Mirelle, bestialisch ermordete Mädchen sind jetzt „Verwerfungen eines Experiments“ – welch abscheulicher Hochmut einer Lenkungskaste (Beifall)…. bis vor kurzen war Deutschland noch ein Land und nicht ein Gelände, wo jeder sein eignes Recht- und Kultursystem lebt, wer sich im Islam um Reformen bemüht, steht unter Todesdrohung, einen liberalen Islam wird es nicht geben, die Verurteilung von islamitischen Terror durch Imame fehlt – auffallend – der Koran selbst sagt: „Tötet die Ungläubigen; sie sind schlimmer als das Vieh, wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie, nehmt nicht Juden und Christen zu Freunden, Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“.
– Das, Herr Maas, ist Hass! Diese Hetze soll jetzt Schulfach werden, wir produzieren sehenden Auges tickende Zeitbomben! Unterricht in Demokratieverachtung für künftige Gefährder, auch die gewaltsame Missionierung der Ungläubigen ist gültig bleibender Auftrag Allahs und so wird er auch verstanden 2/3 der europäischen Muslime finden religiöse Gebote wichtiger, als unsere Gesetze (Beifall) …Markus Söder sagt: “Der Islam ist Bestandteil Bayerns“, - nach Frau Merkel gehört er zu Deutschland, - gehört aber die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige zu Deutschland, gehört der Dschihad zu Deutschland? Die Vielehe? Die Todesstrafe für Glaubenswechsel? Körperstrafe für Ehebrecher und Alkoholtrinker? Das Züchtigungsrecht der Ehemänner gegenüber ihren Frauen? „Schlagt sie“…Gehört das zu Deutschland? Die Volksverhetzung gegenüber Andersgläubigen? „Schlimmer als das Vieh“, Der militante Missionsauftrag?
Die Tötungsaufrufe; alles lt. Koran nicht interpretierbar, sondern direktes allgültiges Gotteswort, gehört irgendetwas davon zu Deutschland? Für ¾ der Deutschen gehört der Islam nicht zu Deutschland; die AfD gibt diesen Menschen eine Stimme! (Beifall)……..
Der Islam ist untrennbar mit der Scharia verbunden; die Kairoer Erklärung moslemischer Menschenrechte sagt: „Es ist verboten, einem Menschen das Leben zu nehmen – außer – wenn die Scharia es verlangt, Erdogan sagt: „Es gibt keinen Islam und Islamismus, es gibt nur einen Islam“ – und, ja, der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte – ist derselbe!
Der Islam gehört doch eben nicht vor allem deshalb nicht zu Deutschland, weil wir hier historisch, christliche Feste feiern; er ist nicht Gegensatz zum Christentum, sondern zur Rechtsstaatlichkeit; er ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Beifall) ……….
Die Sicherheitslage ist ein Desaster, Gefährder Ausweisung: Fehlanzeige, Salafisten Verbot: Fehlanzeige, Straftaten gegen Deutsche; generell Deutschenfeindlichkeit nehmen zu, - auch Verachtung der Ordnungskräfte, Polizisten, Gerichte, Lehrer, permanent Messerattacken, in Berlin sieben pro Tag. Schluss mit der Verharmlosung! Nur ein Einzelfall, nur Beziehungstat, NEIN! Sozialisierung in Frauenverachtung mündet in tödliche Gewalt. Marias Mörder: „Es war ja nur eine Frau“.
Abschiebung, meine Damen und Herren, aber es geschieht nicht, und NRW Innenminister, CDU, Reul meint: „Die Bürger werden sensibler sein müssen; man muss nicht Menschen nah an sich ranlassen“ – Eine ungeheure Verantwortungslosigkeit! Wir warnen, Masseneinwanderung heißt auch Messereinwanderung! (Beifall)….. – Thilo Sarrazin hat gewarnt: „Deutschland schafft sich ab“, Frau Merkel sagt: „Wir schaffen das“…..und „…wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen, dann ist das nicht mein Land“. Wir sagen: „Es ist auch nicht ihr Land – sie dürften es verwalten, da kann man nicht hingehen und sagen: ‚Ich bin so barmherzig, ich spende jetzt mal das Firmenvermögen', ...das gehört ihnen nicht!
Woll’n wir Asyl-Missbrauch-Paradies sein, oder Sozialstaat für unsere Bürger, Zuwanderungsland für Analphabeten oder Wohlstand sichern. Es steht ihnen schlecht an, erst Europa und Deutschland spalten, aber dann Zusammenhalt beschwören, wenn sie sagen, auch Illegalen machen wir Legale, dann, meine Damen und Herren spricht das allem Recht und Gesetz Hohn, das war alles auf Basis von Unrecht, hier wird ständig nur Unrecht zementiert – es gehört aber rückgängig gemacht, es darf keine…..(Beifall)…es darf keine Parallelgesellschaft geben, die Werte und Gesetze des Landes nicht achtet, schon gar nicht darf es dergleichen auf der Regierungsbank geben – Ich danke ihnen!
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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