Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden

[Leseratte]

Den Volksverrätern sollte einer sagen, daß das Spiel aus ist und sie jetzt abgeführt und inhaftiert werden.

[Stanley_Beamish]

Danke für diesen Beitrag. Würde man das, was Tauber möchte, wirklich konsequent anwenden, gäbe es einen ordentlichen Arschfick für ihn und seinesgleichen.

Da steht der doch drauf.

[Politikqualle]

... Bundespräsident Steinmeier zum Fall Lübcke *** Klima der Hetze gefährdet Demokratie! ...
....

.. fragen sich diese Politiker auch mal , woher dieses denn alles kommt ? ..

... ..

[Politikqualle]

.. und kaum Meldungen über :
... Klima-Proteste beendet – Innenminister Reul kritisiert „gewalttätige Aktionen“ ... Der Tagebau Garzweiler soll nach den Protesten laut Polizei geräumt sein. Blockiert werden weiterhin Bahngleise.

• Bei den Protesten wurden nach Angaben der Polizei acht Beamtinnen und Beamten verletzt. ...
  ... [Links nur für registrierte Nutzer] ...

[nurmalso2.0]

Wieso nur "Rechtsextremisten" die Grundrechte entziehen? Auch Klimwandel-Leugner und Islam-Nicht/Falschversteher muss man Grundrechte entziehen. Etwas später dann Fleischessern und Fahrern von Verbrennungsmotoren ...
Wird interessant sein, wo genau Seehofers Ministerium eine Linie zum Extremismus überschritten sieht. Eine alte Grenzlinie war mal die CSU.
Die paranoide Klimahysterie, Merkels Flüchtlingspolitik, Grünen-Ideologie und der Hass gegen Rechts sind allerdings auch extremistisch.

[Trantor]

Da stell ich mal eine provokante Frage:
was unterscheidet uns von einer Diktatur?

Wahlen, die freie Wahl der Bürger zwischen verschiedenen Parteien und ausrichtunge`?
Bürgerrechte?
Rechtsstaatlichkeit?
Gewaltenteilung?

es gibt bei keinen diesen oben genannten Punkten nur ein weiss und schwarz - es ist eine Skala wo der Regler stufenweise zwischen den Extremenen verschoben wird.

[Trantor]

Es geht eben schleichend. Frau Merkel weiss, wie man das macht. Sie hat in der DDR von Honecker gelernt.

tja ich sehe das Problem wniger bei Fr. Merkel als bei der Bevölkerung die ihr Wählervotum entsprechend abgibt.

[Soshana]

Ein angeschossenes waidwundes Tier ist extrem gefährlich!

AKK hat ja gestern Abend bei Anne Will jeden der 6 Millionen AfD-Waehler in die Rechtsextremistenecke gestellt. Nach ihrer Lesart sind das alles Radikale und Rassisten, die vom BRD-System mit allen erdenklichen Mitteln bekaempft werden muessen.

Von AKK gibt es zudem an diese 6 Millionen Waehler die Empfehlung, nicht mehr AfD zu waehlen, da rechtsradikale Nazipartei.

...
AKK zeigte bei Anne Will, dass sie nicht einmal den öffentlich-rechtlichen Fallenstellern gewachsen ist. Die CDU-Vorsitzende war sich nicht zu schade, für den Lübcke-Mord sechs Millionen AfD-Wähler in Geiselhaft zu nehmen. „Jeder, der AfD wählt, muss wissen, wofür die AfD steht“, nach AKKs Lesart ist er mitverantwortlich für den Mord, dessen Umstände noch nicht geklärt sind. Will ließ AKK den Brei dann gnadenlos auslöffeln: Sie meinen, die sind mitschuldig? Da rudert die Frau, von der Biografen behaupten, sie habe Jura studiert, dahin, wo sie das Ufer vermutet: „Mitschuldig“ sei ein juristischer Begriff, der hier nicht zutreffend sei. Wir sind nun kein Absolvent einer juristischen Fakultät, sondern – wie Horst Seehofer – eher als Erfahrungsjurist unterwegs. Als solcher würden wir eine Klage wegen unlauterer und böswilliger Schädigung eines Mitbewerbers erwägen. Dass Hans-Georg Maaßen quasi live per twitter die Behauptung von AKK dementierte, er plädiere für eine Annäherung der CDU an die AfD zeigt zweierlei: Die Vorsitzende der CDU hat Schwierigkeiten mit der Faktenlage und der innerparteilichen Auseinandersetzung sowieso – also Pleite auf offener Bühne gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten, den sie nun aus der Partei ausschließen will. Die CDU ist eben doch größer als das Saarland.
...

Quelle:

[Links nur für registrierte Nutzer]

tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/

Was will die CDU jetzt machen ?

AfD verbieten lassen ?

Alle 6 Millionen AfD- Waehler wegsperren ?

Hausarrest wie in China fuer Dissidenten und Buergerrechtler ? Gulags und Erziehungslager wie in Nordkorea ?

Sollen Gauland, Weidel und Hoecke verhaftet werden ?

Was ist mit Sarrazin ?

Werden bald seine Buecher verbrannt ?

[Soshana]

... wird jetzt geprüft.

„Wir sind das Verfassungsressort. Wir werden die Möglichkeiten ernsthaft prüfen”, gab Seehofer gegenüber den Zeitungen der Funke‐Mediengruppe bekannt.


Debatte um Rechtsextremismus

Seehofer will Entzug von Grundrechten prüfen


In Artikel 18 des Grundgesetzes, der laut Tauber noch nie angewendet wurde, heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

AKK hat ja gestern Abend bei Anne Will jeden der 6 Millionen AfD-Waehler in die Rechtsextremistenecke gestellt. Nach ihrer Lesart sind das alles Radikale und Rassisten, die vom BRD-System mit allen erdenklichen Mitteln bekaempft werden muessen.

Von AKK gibt es zudem an diese 6 Millionen Waehler die Empfehlung, nicht mehr AfD zu waehlen, da rechtsradikale Nazipartei.

...
AKK zeigte bei Anne Will, dass sie nicht einmal den öffentlich-rechtlichen Fallenstellern gewachsen ist. Die CDU-Vorsitzende war sich nicht zu schade, für den Lübcke-Mord sechs Millionen AfD-Wähler in Geiselhaft zu nehmen. „Jeder, der AfD wählt, muss wissen, wofür die AfD steht“, nach AKKs Lesart ist er mitverantwortlich für den Mord, dessen Umstände noch nicht geklärt sind. Will ließ AKK den Brei dann gnadenlos auslöffeln: Sie meinen, die sind mitschuldig? Da rudert die Frau, von der Biografen behaupten, sie habe Jura studiert, dahin, wo sie das Ufer vermutet: „Mitschuldig“ sei ein juristischer Begriff, der hier nicht zutreffend sei. Wir sind nun kein Absolvent einer juristischen Fakultät, sondern – wie Horst Seehofer – eher als Erfahrungsjurist unterwegs. Als solcher würden wir eine Klage wegen unlauterer und böswilliger Schädigung eines Mitbewerbers erwägen. Dass Hans-Georg Maaßen quasi live per twitter die Behauptung von AKK dementierte, er plädiere für eine Annäherung der CDU an die AfD zeigt zweierlei: Die Vorsitzende der CDU hat Schwierigkeiten mit der Faktenlage und der innerparteilichen Auseinandersetzung sowieso – also Pleite auf offener Bühne gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten, den sie nun aus der Partei ausschließen will. Die CDU ist eben doch größer als das Saarland.
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Quelle:

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tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/

Was will die CDU jetzt machen ?

AfD verbieten lassen ?

Alle 6 Millionen AfD- Waehler wegsperren ?

Hausarrest wie in China fuer Dissidenten und Buergerrechtler ? Gulags und Erziehungslager wie in Nordkorea ?

Sollen Gauland, Weidel und Hoecke verhaftet werden ?

Was ist mit Sarrazin ?

Werden bald seine Buecher verbrannt ?

[Soshana]

Wieso nur "Rechtsextremisten" die Grundrechte entziehen? Auch Klimwandel-Leugner und Islam-Nicht/Falschversteher muss man Grundrechte entziehen. Etwas später dann Fleischessern und Fahrern von Verbrennungsmotoren ...
Wird interessant sein, wo genau Seehofers Ministerium eine Linie zum Extremismus überschritten sieht. Eine alte Grenzlinie war mal die CSU.
Die paranoide Klimahysterie, Merkels Flüchtlingspolitik, Grünen-Ideologie und der Hass gegen Rechts sind allerdings auch extremistisch.

Anscheinend ist in der BRD jetzt schon jeder der 6 Millionen AfD-Waehler ein Rechtsextremer ?

Mal schauen, wie die CDU diese Waehler in Zukunft bekaempfen will.

Ich bin da wirklich sehr gespannt.

Interessant wird es auch, wenn Leute wie Max Otte, Gauland, Maasssen, Juergen Elsaesser und Sarrazin weggesperrt und wegen ihrer Meinungsaeusserungen angeklagt werden sollten.

So eine politische Verfolgungswelle wuerde dann sogar im Ausland mit grosser Aufmerksamkeit verfolgt werden und dort sicherlich auch hohe Wellen schlagen.

Die BRD waere dann auf einer Stufe mit Nordkorea oder China.