"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
Hessen erklärt "Hate Speech" den totalen Krieg.
[Links nur für registrierte Nutzer]
Jetzt sind alle "anständigen" Bürger aufgerufen, Haltung zu zeigen. Wer Klimaleugner, Migrationskritiker, Regierungsgegner, Verschwörungstheoretiker oder Putinversteher im Netz findet, soll diese umgehend den Behörden melden.Aktionsplan: In Hessen soll die Zivilgesellschaft Online-Hetze mitbewerten
Nichtregierungsorganisationen werden laut dem Programm Staatsanwälte beim Kampf gegen Hasskommentare unterstützen. Beleidigung soll Offizialdelikt werden.
Als eine zentrale Maßnahme aus dem Paket will die Regierung ein Meldesystem für Online-Hetze aufbauen, in dem die Hessische Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT), in diesem Bereich "erfahrene zivilgesellschaftliche Partner", Vertreter von Medienunternehmen, die Polizei, eine beim Hessischen Cyber Competence Center (H3C) angesiedelte Task Force, das Demokratiezentrum Hessen und weitere Helfer Hand in Hand arbeiten sollen.
Ziel der ungewöhnlichen angestrebten Kooperation ist es, Hasskommentare "und andere strafbare Inhalte" schneller als solche zu erfassen, "damit die Betroffenen unmittelbar und unkompliziert unterstützt sowie die Strafverfolgungsbehörden besser als bisher in die Lage versetzt werden, beweiserhebliche Daten zu sichern und damit eine effiziente Strafverfolgung in Gang zu setzen". In diesem Zusammenhang soll auch das Prinzip "Verfolgen statt nur Löschen“ verstärkt umgesetzt werden.
Heil Merkel, Heil Habeck.
Ich könnt mich mal, ihr Drecksfo***
Ich finde so etwas gar nicht so schlecht. Es muss aber auf Presse, Fernsehen und Rundfunk erweitert werden. Von da und auch von den Onlineplattformen von Spiegel, Welt, Focus, Reaktionsnetzwerk Deutschland, usw werden täglich unzählige Hasskommentare verbreitet. Ich erwarte von den hessischen Beamten das sie nachsichtslos verfolgen wenn gegen AFD, Pegida und andere freiheitliche Kräfte gehetzt wird. Wenn Hass und Lügen über Russland, Syrien, Venezuela oder China verbreitet werden. Wenn die Zerstörung unseres Lebensraumes und unserer Kultur durch Zuwanderung gefeiert wird.
Alles in Allem ein nützliches Werkzeug das wir nutzen sollten.
Demokratie ist Freiheit, Rechtsstaat ist Diktatur des Geldes.
Keine Links in Signaturen
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)