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Thema: Das seltsame Demokratieverständnis der Claudia Roth

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Daumen runter! Das seltsame Demokratieverständnis der Claudia Roth

    ...Letzte Woche hat die Vizepräsidentin Claudia Roth einfach die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages außer Kraft gesetzt, indem sie die ca. hundert anwesenden Parlamentarier zur erforderlichen Mehrheit erklärte und den von der AfD beantragten Hammelsprung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit verweigerte. Aus dem Parlament gab es dagegen keinen hörbaren Widerspruch, obwohl Roths Willkür ein dreister Angriff auf die parlamentarischen Instrumente der Opposition war, ein Instrument übrigens, das die Grünen früher selbst gern benutzt haben....
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Es ist nicht nur Roth, die die parlamentarischen Regeln außer Kraft setzt, obwohl sie keine Befugnis dazu erhalten hatte, sondern auch das Parlament segnet diesen Vorgang ab, indem es dazu schweigt. Un fass bar!
    Deutschland ist nicht mehr mein Land - Merkel + den dt. Volksvertretern sei Dank!
    GG 20,2 !!! - Immer dran denken:
    https://www.youtube.com/watch?v=f5PMX_FzRzw

  2. #2
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    Standard AW: Das seltsame Demokratieverständnis der Claudia Roth

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
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    Es ist nicht nur Roth, die die parlamentarischen Regeln außer Kraft setzt, obwohl sie keine Befugnis dazu erhalten hatte, sondern auch das Parlament segnet diesen Vorgang ab, indem es dazu schweigt. Un fass bar!
    Das ist ja der Witz. Sie maulen rum, die AfD wolle die Demokratie abschaffen. Was aber machen sie selber?

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