Wehrhafte Demokratie und andere Mythen in der BRD

[Deutschmann]

Deine Überlegung sollte man mal richtig durchdenken. Schlecht ist sie auf keinen Fall.

Was man als erstes ins Auge fassen sollte , ist die drastische Verkleinerung de Bundestages (Reichstag).
Und als zweites müssen die ganzen (alle) Lobbyisten weg.

Genau. Und da denke ich schon weiter. Es gibt keine Landeslisten oder Überhangmandate. Je Wahlkreis 1 Politiker in Bundestag. Und zwar der welcher die meisten Stimmen bekommen hat.

[Frontferkel]

Genau. Und da denke ich schon weiter. Es gibt keine Landeslisten oder Überhangmandate. Je Wahlkreis 1 Politiker in Bundestag. Und zwar der welcher die meisten Stimmen bekommen hat.

Gute Idee. Wie viel Wahlkreise gibt es eigentlich ? Weißt Du das zufälligerweise ?

[Deutschmann]

Gute Idee. Wie viel Wahlkreise gibt es eigentlich ? Weißt Du das zufälligerweise ?

Also wenn man Wiki glauben darf, gab es 2017 299 Wahlkreise.

[Lykurg]

Gerne wird in den Medien oder auch in den Kommentatspalten der Begriff der "wehrhafte Demokratie" benutzt.

Bisher hatten sich die angeblichen "Demokraten" noch gar nicht wehren müssen, weil noch niemand ernsthaft gegen sie gekämpft hat. Im Ernstfall würde ich gerne mal sehen, wie viele Schwätzer und Abgeordnete sich mit Kampfliedern auf den Lippen für ihre "bessere demokratische Welt" auf dem Schlachtfeld opfern würden. Bin gespannt...

[Frontferkel]

Also wenn man Wiki glauben darf, gab es 2017 299 Wahlkreise.

Danke Dir .
Das wären dann 300 bis 350 Abgeordnete. Das wäre gesund und so fallen auch etliche Juristen , Lehrer und Berufspolitiker weg.

Werter Herr Deutschmann , sehr gute Ansichten von Deiner Seite.

[Lykurg]

Der Deutsche ist im Grunde genommen unpolitisch, lethargisch, lang- aber auch wankelmütig, ja sogar lahmarschig und ein Biertisch-Rebell.

Der Deutsche braucht harten Zwang und eiserne Führung. Dann wächst er über sich hinaus. Allerdings schafft die Fress-Konsumgesellschaft noch zusätzlich Sofaweicher, wenn der Staat nicht gegen die Degeneration kämpft. Aber dafür müssten wir Deutschen erst einmal einen Staat haben.

[-jmw-]

1. Den Begriff der "wehrhaften Demokratie" muss man im Rahmen desjenigen Systems sehen, aus dem er stammt. Dieses versteht sich als demokratisch, insofern ergibt er durchaus einen Sinn.

2. Zu Punkt 2: Wie würdest Du ein Regierungssystem nennen, in dem Punkt 1 zutrifft, Punkt 3 auch, in dem gewählt wird, Parlament, blablabla, in dem aber die Verfassung nicht direktdemokratisch beschlossen wurde? Aufgrund vorgenannter Merkmale wäre es ja keine Diktatur; eine Anarchie wäre es auch nicht, auch kein Feudalismus, auch kein/e... Aber was dann?
Und könnte der Umstand, dass Du wohl keinen Begriff finden wirst, nicht dahingehend gedeutet werden, dass eben doch "Demokratie" der richtige sei?

3. Zu Punkt 3: Das Volk ist souverän, es kann jederzeit eine Nationalversammlung einberufen und sich eine neue Verfassung geben, Stichwort: pouvoir constituant. Diese Verfassung könnte auch die Staatsform ändern, z.B. in eine Monarchie.

Gerne wird in den Medien oder auch in den Kommentatspalten der Begriff der "wehrhafte Demokratie" benutzt. Unabhängig von der jeweils unterschiedlichen Demokratieformen und wie sinnvoll diese sind, gibt es meiner Meinung nach drei grundlegende Säulen oder Rechte auf denen sich die Demokratie stützt:

1. Das Volk ist der Souverän.
2. Die grundlegende Gesetzesgebung muss bei der Einführung direkt demokratisch legitimiert sein. Ein Repräsentant hat neben dem Anliegen der Bürger auch immer sein eigenes Anliegen und das der Lobbyisten im Sinn. Meiner Meinung nach ist diese Entscheidung so weitreichend, dass die Stimme jedes Bürgers ungefiltert gehört werden muss.
3. Die Staatsform muss durch dekokratische Entscheide veränderbar sein. Für viele vielleicht ungewohnt, aber wodurch unterscheidet sich eine "wehrhafte Demokratie" bei denen die Bürger regionale oder bundesweite Entscheidungen treffen dürfen - aber nicht die Staatsform - von einer liberalen Diktatur, die mit Ausnahme der Staatsform und der Führerelite dieselben freien Entscheidungen für den Bürger bietet?

Wenden wird das ganze mal auf die BRD an:

1. Wenn man ganz fest die Augen zusammendrückt ist in der BRD das Volk ist der Souverän.
2. Das Grundgesetz wurde von wenigen Leuten entwickelt und von 65 "Repräsentanten" verabschiedet. Es gab keine direkte BRDweite Abstimmung. Das Grundgesetz wurde von den Militärgouverneure der Westzonen in Auftrag geben und nach der Erstellung genehmigt. Spätestens hier ist klar, dass das Grundgesetz in keinsterweise demokratisch legitimiert wurde. Daran ändert auch nichts, dass "bestimmte" Teile nachträglich mit 2/3 Mehrheit veändert werden dürfen.
3. Gewaltfreie demokratische Veränderung der Staatsform ist in der BRD nicht vorgesehen.


Da darf jetzt jeder seine eigenen Schlüsse raus ziehen. Satellitenstaat der USA trifft es meiner Meinung ganz gut.

[-jmw-]

Zwei einfache Fragen, die die meisten BRD-Bürger durcheinander bringen:

1.) Was war zuerst da,
- das Volk (a)
- der Staat (b)

[...]

Die Antwort könnte man auch davon abhängig machen, wie viele Gemeinsamkeiten man zwischen den Deutschen des Jahres 1949 und den Bunten Republikanern des Jahres 2019 sieht.

[erselber]

Jetzt hast Du Dich verbal ausgekotzt.Ein guter, saftiger und packender Text.Aber danach.Wähle CSU.Wir kümmern uns um Dich.

Nun ja bevor ich ersticke. Aber diese CSU in ihrem heutigen Zustand kann nicht einmal mehr ein überzeugter, bodenständiger, bayerischer Patriot wählen. Ja unter FJS, gut wäre inzwischen auch so verstorben, da war es was anderes.

[Flüchtling]

Derzeit extra häufig zu hören, die Phrase von der "wehrhaften Demokratie". Und sie, die Demokratie, muss sich wehren und wehren, zum Beispiel auch gegen "Die Basis".

[...]
Sehr geehrte Bundesregierung,

seit fast 20 Jahren bin ich als Jura-Professor tätig. Mein Entsetzen darüber, wie Politiker sämtlicher aktuell regierungstragenden Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) seit mittlerweile mehr als drei Jahren mit den Grundrechten umspringen, kann ich kaum in Worte fassen.

Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!*Überprüfen wir daher einmal die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive: [...]

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