+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 25 1 2 3 4 5 11 ... LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 242

Thema: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

  1. #1
    Mitglied
    Registriert seit
    09.03.2016
    Beiträge
    4.229

    Standard Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Wir sind verloren.

  2. #2
    Mitglied
    Registriert seit
    09.03.2016
    Beiträge
    4.229

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.

    Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

  3. #3
    Mitglied
    Registriert seit
    06.02.2012
    Ort
    Hamburg
    Beiträge
    131

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Die Begründung ist der Hammer. Also zumindest den einen Satz den ich gelesen habe.
    Aber nach dem Aus von Maßen war es schon klar, in welche Richtung es gehen wird.

  4. #4
    Erfinder von USrael Benutzerbild von tosh
    Registriert seit
    04.02.2010
    Ort
    Besatzungszone BRD
    Beiträge
    64.106

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Zitat Zitat von Jay Beitrag anzeigen
    Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.

    homas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Die Meinungsfreiheit sollte endlich mit der Mehrheit der Volkszertreter aus dem GG gestrichen werden.

    Was, das geht nicht? Dann müssen ganz dringend Gesetze gegen "geistige Brandstiftung" her.


    USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA!
    Nicole: Ein bißchen Frieden ... für diese Erde auf der wir wohnen ... das wünsch ich mir

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von bitchplease
    Registriert seit
    06.05.2017
    Beiträge
    348

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    "Die Gleichheit der Menschen." Dann ist das Grundgesetz selbst wohl rechtsextremistisch. Unterscheidet es doch auch zwischen Deutschen und Nichtdeutschen.

  6. #6
    Nordisches Rasseköterland Benutzerbild von Süßer
    Registriert seit
    09.05.2013
    Ort
    ja
    Beiträge
    3.296

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Erst mal der Link direkt zu der Meldung des Verfassungsschutzes, damit man überhaupt eine Diskussionsgrundlage hat.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Da zu erwarten ist das diese Meldung modifiziert ist oder verloren geht, hier die Meldung als Gesamtzitat.

    Pressemitteilung vom 11. Juli 2019

    Im Juni 2016 hat das BfV die IBD zum Verdachtsfall erklärt und damit als Beobachtungsobjekt eingestuft. Diese Entscheidung beruhte insbesondere auf dem rechtsextremistischen Hintergrund einiger Aktivistinnen und Aktivisten der IBD sowie deren Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.
    Die Beobachtung der IBD hat ergeben, dass das Verdachtsstadium überschritten ist. Sie wird nunmehr als eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung i. S. v. §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1 S. 1 c) BVerfSchG eingestuft.
    Die Positionen der IBD sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die IBD zielt letztlich darauf ab, Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren. Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IBD niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gilt der IBD als kulturvernichtend. Für die IBD existiert Kultur nur in einer dauerhaften Verknüpfung mit einer Ethnie (Ethnopluralismus).
    Dies zeigt sich u. a. in Aktionen und Kampagnen der IBD wie etwa „Der große Austausch“, „Keine No-Go-Areas“ oder „Stop Fatih – Gegen islamischen Universalismus – Für echte Vielfalt“.
    Eine europaweite Vernetzung äußert sich durch gemeinsame Aktionen wie „Defend Europe“ oder die jährliche Sommeruniversität in Frankreich.
    Zurzeit verfügt die IBD in Deutschland über etwa 600 Mitglieder.
    Der Präsident des BfV Thomas Haldenwang erklärt hierzu:
    „Der Bundesverfassungsschutz steht fremdenfeindlicher und demokratiefeindlicher Ideologie nicht tatenlos gegenüber. Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln. Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich in Frage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten und schüren gezielt Feindbilder. Es darf keine Toleranz für Extremisten geben.“
    V. i. S. d. P.
    Angela Pley, Pressesprecherin

    i. S. v. §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1 S. 1 c) BVerfSchG


    § 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden





    (1) Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über

    1.Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben,

    § 4 Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes sinda)Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;






    Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?
    Oder hat die Angela Pley sich nur keine Mühe gemacht die zutreffenden Zitatstellen rauszusuchen?

    die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben
    Wie soll man das bitteschön verstehen? Man darf sich nicht gegen Fremdherrschaft stellen...?


    Übrigend FATIH heißt nichts anderes als Eroberer. Google nach 'Fatih Bedeutung' gibt es die Antwort:Fatih ist ein türkischer Vorname arabischer Herkunft. Übersetzt bedeutet er „der Eroberer“; seine Tradition geht auf Mehmed II. (Al Fath = die Eroberung) zurück.
    Mehmed der 2. war der Eroberer Konstantinopel 1453.



    Man könnte diesen Verweis der Ungebildetheit der Verfasser dieser Pressemitteilung zugute halten. Aber wahrscheinlich wollten sie auf die Ähnlichkeiten des Untergangs des Byzantinischen Reiches und des anderen, des deutschen 'tausendjährigen Reiches' anspielen.

    Das ehemals mächtige Byzantinische Reich (auch griechisches oder oströmisches Kaiserreich genannt) blickte auf eine fast tausendjährige Geschichte zurück, war aber seit der zweiten Hälfte des 11. Jahrhunderts von einem schleichenden Niedergang geprägt
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    oder hier

    [Links nur für registrierte Nutzer]

  7. #7
    Mitglied Benutzerbild von JWalker
    Registriert seit
    18.04.2007
    Ort
    Dunkeldeutschland
    Beiträge
    1.473

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Ein weiterer Beleg dafür, daß die Antifa den Verfassungsschutz gekapert hat.
    Linksextremisten entscheiden ab sofort darüber, wer Rechtsextremist ist.
    Germoney, shithole country !
    Merkel muß weg ! - Wir schaffen das !

  8. #8
    Mitglied
    Registriert seit
    09.03.2016
    Beiträge
    4.229

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?
    Ja, wie schon geschrieben, ist die Begründung ein schlechter Scherz. Dies ist das gleiche, wie es bereits bei AfD versucht wurde, aber die AfD konnte sich auf halbem Wege verteidigen. Und es hat (noch) nicht funktioniert. Dass Bewegungen, die der AfD nahe stehen, jetzt als "rechtsextrem" einstuft, war zu erwarten, um die AfD direkt anzugreifen. Du wirst jetzt immer schneller zum Rechtsextremisten, die Ebenen verschieben sich immer schneller.

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Tyl
    Registriert seit
    16.08.2017
    Beiträge
    820

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    ...
    § 4 Begriffsbestimmungen(1) Im Sinne dieses Gesetzes sinda)Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörendes Gebiet abzutrennen;






    Das ist alles sehr unklar und wischiwaschi formuliert. Wie kann der IBD gegen die Aufgaben des VS verstoßen?
    Oder hat die Angela Pley sich nur keine Mühe gemacht die zutreffenden Zitatstellen rauszusuchen?

    Wie soll man das bitteschön verstehen? Man darf sich nicht gegen Fremdherrschaft stellen...?

    Ersetze "aufzuheben" durch abzuschaffen, vielleicht wird es dir dann klarer.

    Mit anderen Worten - die Regierung ist ein Fall für den Verfassungsschutz,
    weil die ja bestrebt ist, dass Kompetenzen Deutschlands an Fremde Mächte abgegeben werden.

    Die Autoren des Gesetzes waren noch sehr optimistisch gestimmt,
    weil sie glaubten, Deutschland sei frei von fremder Herrschaft.

  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von PeterEnis
    Registriert seit
    09.10.2013
    Beiträge
    1.770

    Standard AW: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

    IBD sind übelste Cucks. Die nehmen nicht mal das Wort Rasse in den Mund. Die sind nur gegen millionenhafte Moslem-Einwanderung...gehts noch harmloser?
    (-_-) Wir schaffen das
    -<>-
    2021 AdP wählen!

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Identitäre Bewegung Deutschland
    Von Wolf im Forum Deutschland
    Antworten: 540
    Letzter Beitrag: 14.05.2018, 21:17
  2. Identitäre Bewegung Österreich
    Von Eintracht im Forum Österreich-Forum
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 28.08.2015, 12:54
  3. Identitäre Bewegung - Sammelstrang
    Von Wolf im Forum Deutschland
    Antworten: 424
    Letzter Beitrag: 18.07.2013, 22:36
  4. Die Identitäre Bewegung was haltet ihr davon?
    Von Untergrundkämpfer im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 49
    Letzter Beitrag: 20.03.2013, 12:47
  5. Die Identitären - eine neue Bewegung!
    Von Houseworker im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 8
    Letzter Beitrag: 15.11.2012, 22:15

Nutzer die den Thread gelesen haben : 202

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben