Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

[Zirrus]

Ah ja.

Obama Rede,Ramstein am 05.06.2009: "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben"

Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

[BrüggeGent]

Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

Der Feldherr ließ sich auch schon im Mittelalter die Landkarte von seinen Generälen erklären und deutete dann mit seinen Fingern irgendwo drauf.

[Merkelraute]

Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

Das weiß nicht mal Merkel. Merkel hält sogar Neger für Deutsche.

[Zirrus]

Der Feldherr ließ sich auch schon im Mittelalter die Landkarte von seinen Generälen erklären und deutete dann mit seinen Fingern irgendwo drauf.

Über Feldherren konnte man viel schreiben und es würde nicht gerade viel Gutes dabei herauskommen.

[tosh]

Ah ja.

Obama Rede,Ramstein am 05.06.2009: "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben"

Tja, Zirruswolken fliegen einfach zu hoch um die Wahrheit zu sehen.

[Tyl]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Amtsgericht Paderborn
Gerichtsurteil: Sparkasse darf Konto der Identitären nicht kündigen

Bisher dumm gelaufen für die Sparkasse-Paderborn-Detmold.

Wunder mich allerdings, dass das nicht vor dem Verwaltungsgericht war.

Hat die dortige Sparkasse ihre Rechtsform geändert?

[Gehirnnutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Amtsgericht Paderborn
Gerichtsurteil: Sparkasse darf Konto der Identitären nicht kündigen

Bisher dumm gelaufen für die Sparkasse-Paderborn-Detmold.

Wunder mich allerdings, dass das nicht vor dem Verwaltungsgericht war.

Hat die dortige Sparkasse ihre Rechtsform geändert?

Tyl, ein Verwaltungsgericht ist zuständig, wenn es um Verwaltungsrecht geht. Auch wenn bei öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten die öffentliche Hand mehrheitlich Gesellschafter ist, fällt das Geschäft der Sparkassen wie bei anderen Kreditinstituten unter das Zivilrecht.

[Tyl]

Tyl, ein Verwaltungsgericht ist zuständig, wenn es um Verwaltungsrecht geht. Auch wenn bei öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten die öffentliche Hand mehrheitlich Gesellschafter ist, fällt das Geschäft der Sparkassen wie bei anderen Kreditinstituten unter das Zivilrecht.

So ganz einheitlich scheint man das aber nicht handzuhaben.
Letztes Jahr entschied das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der NPD in einem ähnlichen Fall in Berlin.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Kaktus]

Wie hoch ist die Intelligenz amerikanischer Präsidenten? Können die aus eigener Kraft herausfinden, wo auf einer Landkarte Deutschland zu finden ist? Fragen über Fragen, die dringend einer Lösung bedürfen.

Du verlangst aber auch Sachen. Wenn noch nicht einmal Merkel weiss, wo Berlin liegt?!...
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Gehirnnutzer]

So ganz einheitlich scheint man das aber nicht handzuhaben.
Letztes Jahr entschied das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der NPD in einem ähnlichen Fall in Berlin.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die NPD hat sich auf das Parteiengesetz berufen und das gehört zum Verwaltungsrecht. In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung, dass der Träger der Sparkassen die öffentliche Hand ist.

Die Indentitäre Bewegung ist als Verein organisiert, kann sich nicht auf das Parteigesetz berufen.