Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

[BrüggeGent]

Ja, wie schon geschrieben, ist die Begründung ein schlechter Scherz. Dies ist das gleiche, wie es bereits bei AfD versucht wurde, aber die AfD konnte sich auf halbem Wege verteidigen. Und es hat (noch) nicht funktioniert. Dass Bewegungen, die der AfD nahe stehen, jetzt als "rechtsextrem" einstuft, war zu erwarten, um die AfD direkt anzugreifen. Du wirst jetzt immer schneller zum Rechtsextremisten, die Ebenen verschieben sich immer schneller.

Die JUNGE FREIHEIT hat vor Jahren erfolgreich gegen ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht geklagt.

[Esreicht!]

Die JUNGE FREIHEIT hat vor Jahren erfolgreich gegen ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht geklagt.

Es läuft ja seit über zwei Jahren ein juristischen Verfahren und wird auch weiterlaufen.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt“, so Daniel Fiß von der IB-D gegenüber jouwatch. „Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt. In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt. Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertrit tund selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.“

Der Verfassungsschutz warne nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiere sich ein extremistisches Gespenst und mache sich dabei zum „willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden“, so der IB-D Sprecher. ..
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Letztendes spielt der VS den Handlanger für antideutsche BRD-Parteien, weil sie keine Argumente für ihr niederträchtiges Handeln haben. Jedwede Oppostition soll bereits im Keim erstickt werden mit der ausgelutschten Rechtsextremismus-Keule!


kd

[nurmalso2.0]

Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

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Wir sind verloren.

Das kommt einer Ordensverleihung gleich. Nicht von denen beobachtet zu werden würde Bedeutungslosigkeit bedeuten.

[FloridaGerd]

Ich sehne den Tag herbei, an dem der sog. BRD-"Verfassungsschutz" und seine Unterorganisationen als verbrecherische Organisationen eingestuft werden und seine Agenten mit Strafverfolgung rechnen müssen. Dazu müsste Deutschland wieder zum Rechtsstaat werden. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass "Einigkeit und Recht und Freiheit", wie so schön in der geduldeten BRD-Fußball-Sauf-Strophe heißt, hier nochmal Einzug halten, im Land der Deutschen.

[Pelle]

Die sogenannte Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiter: Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

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Wir sind verloren.

Das ist richtig. Hätte ich als Verfassungsschutz-Chef auch gemacht. Alle politischen Gruppen, die das plutokratische, kapitalistische System gefährden können, werden verboten.

[Esreicht!]

Hallo,

in der Heute-Sendung war die IB-Überwachung Hauptthema und selbstredend wurde auch der Bogen zur AfD geschlagen. Nur wenige Wochen vor der Sachsenwahl wird der Holzhammer rausgeholt.....

Das eigentlich Erschreckende ist die undifferenzierte Berichterstattung so genannter freier Medien! Und klar wurde auch der Neuseeländer Attentäter ins Spiel gebracht der für die IB spendete und mittendrin Seehofer, der den Kampf gegen Rechtsexremismus betonte....

kd

[sunbeam]

Hallo,

in der Heute-Sendung war die IB-Überwachung Hauptthema und selbstredend wurde auch der Bogen zur AfD geschlagen. Nur wenige Wochen vor der Sachsenwahl wird ,der Holzhammer rausgeholt.....

Das eigentlich Erschreckende ist die undifferenzierte Berichterstattung so genannter freier Medien! Und klar wurde auch der Neuseeländer Attentäter ins Spiel gebracht der für die IB spendete und mittendrin Seehofer, der den Kampf gegen Rechtsexremismus betonte....

kd

Das ist alles so durchsichtig. Ich glaube nicht das sich auch nur ein Sachse davon beeindrucken lässt!

[Krombacher007]

Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

Das ist echt das absolute Highlight

[Ein Neuer]

Die IB kam mir nicht mal sonderlich "Rechts" vor sondern viel mir eher durch witzige Aktionen auf mit unverfänglichen Meinungsäusserungen zum Nachdenken.

Dieses Gebilde was der VS da konstruieren will kann nichtmal der dümmste Linke wirklich glauben ohne sich absolut lächerlich zu machen.
Der VS stellt sich mit dieser Schmonzette nur selbst ein Bein und die IB bekommt wieder etwas Werbung.

[Politikqualle]

Die verschwurbelt-verpeilte Begründung dazu ist eine geistige wie rechtsstaatliche Bankrotterklärung.

......

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, betonte in einem schriftlichen Statement, dass seine Behörde nicht nur gegen gewaltorientierte Extremisten vorgehen dürfe. Man müsse auch "diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Und weiter: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage." Es dürfe "keine Toleranz für Extremisten" geben.

.... richtig !! ... fangen wir gleich an ..

...

.. hallo Verfassungsschutz hier noch so ein Fall :

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