*** SPD kriminell ?? ****

[latrop]

Hast Du eigentlich auch mehr drauf, als stumpfsinnige Einzeiler-Parolen? Ne oder? Macht nichts Du Verfechter einer "christlich-vernünftigen Politik".

Als Spökenkieker ist Einbildung auch eine Bildung.

[Finch]

Als Spökenkieker ist Einbildung auch eine Bildung.

Antwortest Du noch auf den anderen Beitrag du Ur-Deutscher Smiley? Eher nicht, richtig?

[Finch]

Es ging um die Frage, ob die Justiz unabhängig ist. Und festzustellen bleibt, dass die STA eindeutig weisungsgebunden und damit nicht unabhängig ist, und damit jeder Minister Anklagen verhindern oder sabotieren kann plus über Besoldung, Beförderung und Prestige Einfkuss sogar auf Richter genommen wird. Mal davon abgesehen, dass die obersten Richter, und damit faktisch die Justiz, von der Politik, sprich den Mehrheitsparteien nach politischer Richtung, und nicht juristischer Quali ernannt werden.

Mit der Staatsanwaltschaft ist das auch so. Die zählt nur nicht zur Justiz. Mal davon abgesehen, dass man alle Organe der Rechtspflege mittelbar als Justiz im weiten Sinne verstehen kann. Dass Minister die StA beeinflussen stimmt. Dafür gibt es auch zahlreiche Beispiele.

Was die Unabhängigkeit von Richtern angeht, mag man sich streiten. Dass die Wahl der BGH und BVerfG Richter durch den Bundeswahlausschuss nicht unabhängig ist, stimmt. Demnach kann man sicherlich auch einen politischen Einfluss in die Ernennung der Richter feststellen. Ob das jetzt heißt, dass Bundesminister Amtsrichter oder Verwaltungsrichter beeinflussen, die ein Verfahren gegen den Ehemann einer Politikerin führen, halte ich trotzdem für keine besonders plausible Unterstellung. Um die ging es mir eingangs. Davon mal ganz abgesehen, dass es auch keinerlei Anhaltspunkte dafür gibt, dass die geführten Verfahren irgendwie beeinflusst wurde. Mir geht's nur tierisch auf die Eier, wenn Leute wie navy so tun, als habe die in Rede stehende Ministerin in diesem konkreten Fall dem Richter diktiert, was genau er wie zu entscheiden hatte. Das ist halt Quatsch.

[navy]

Steinmeier macht ein Touristen Reise, gibt seine üblichen dummen Sprüche von sich. Vor einem Jahr flog er mit Frau auf die Galapos Inseln, diesmal ist es billiger

Steinmeier in Yad Vashem
"Die bösen Geister zeigen sich in neuem Gewand"

Bundespräsident Steinmeier bekennt sich in einer Rede in Yad Vashem umfassend zur deutschen Schuld - und warnt vor "demselben Bösen", das heute wieder sein Gesicht zeige.

Von Stefan Braun und Alexandra Föderl-Schmid, Jerusalem

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Das Auswärtige Amt in Berlin scheint eine Art Wurmfortsatz des StateDepartments, des Pentagon und des CIA zusammen zu sein

Der NachDenkSeiten-Leser Marco Dette wollte vom Auswärtigen Amt, genauer: vom deutschen Außenminister, wissen, ob er die Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages teilt, wonach die Tötung des iranischen Generals Soleimani eine völkerrechtswidrige Handlung war. Er hat eine Antwort des Auswärtigen Amtes erhalten. Wir dokumentieren beide Mails und zuvor seinen Kommentar zum Vorgang. Albrecht Müller.
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Marco Dette an die Redaktion der NachDenkSeiten:

„es ist erstaunlich, mit viel viel Dreistigkeit das AA Behauptungen der USA einfach übernimmt. Egal, ob es sich um angebliche Gefahren für US-Bürger handelt, gegen die man natürlich präventiv vorgehen muss und dabei einen Krieg mit vielen Toten einfach mal in Kauf nimmt, oder um die Nutzung von Ramstein, von wo natürlich nur gezielte Drohnenangriffe erfolgen und niemals Zivilisten ums Leben kommen könnten. Ich komme mir beim Lesen solch einer Antwort wie jener des Auswärtigen Amtes verhonepipelt vor und dies ist noch sehr nett ausgedrückt.“

[herberger]

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[Politikqualle]

… ….

[Politikqualle]

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.. könnte ja sein , daß die Verflechtungen der SPD mit Chaoten der ANTIFA dann noch deutlicher werden …

[Truitte]

Die Kursentwicklung dieser Bank ähnelt den Wahlergebnissen der SPD.

[navy]

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Hauptsache dumm schwätzen von Dingen die sie wieder einmal nicht versteht, die Berufslose, Dummschwätzerin

Keine Ahnung von Banking, im Mafia Sytem macht man weiter, bei der Betrugsbank

… ….

Wird als schwerer Fehler angesehen, erneut der Deutschen Bank

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Die Deutsche Bank will die Personalie als Erfolg verstanden wissen. Doch das Geldhaus nimmt mit der Entscheidung, Sigmar Gabriel als Aufsichtsrat einzusetzen, Schaden. In den bestehenden Problemfeldern hat der Sozialdemokrat keine Erfahrung.

Der Plan, Sigmar Gabriel in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank zu holen, ist ein Fehler - in mehrfacher Hinsicht. Zwar muss der 60-jährige frühere SPD-Chef noch das Votum der Aktionäre abwarten. Aber schon im Vorfeld richtet die Kandidatur großen Schaden an. [Links nur für registrierte Nutzer]

[navy]

Kaum zu glauben, und die armen Eltern, der arme alte Hund, der ohne Besitzer nun leben muss.

Hund betäubt, Zwangsräumung durch Polizei Zwickauer SPD-Chef lässt eigene Mutter aus dem Haus werfen


[Links nur für registrierte Nutzer] schweigt zum Vorfall

Jens Conrad (58), Anwalt von Waltraud Pecher, spricht von einem Skandal: "Das ist für mich Terrorismus. Wir reden hier über eine Räumung auf einem Privatgrundstück mit 40 Beamten."

Das Urteil sei nie angekommen und Fristen nicht eingehalten worden. Seine Mandantin wohne seit 1995 als Untermieterin in dem Haus. Ihr kranker Mann Siegfried kommt vorübergehend in ein Pflegeheim. Waltraud Pecher muss sich um eine neue Bleibe kümmern. Sie und Mario Pecher waren am Dienstag nicht zu erreichen.

Schon seit Jahren liegen Mario und Waltraud Pecher im Streit. 2018 hatte der damalige Landtagsabgeordnete seine Mutter aus [Links nur für registrierte Nutzer] geklagt.

Ihr Rechtsanwalt Jens Conrad (57): "Die Schwester von Mario Pecher kaufte und bezahlte die Gebäude 1993 und 2004 - treuhänderisch für ihre Eltern. Das gibt es schriftlich. Als sie die Gebäude 2014 an ihren Bruder verkaufte, war das nicht rechtens. Mario Pecher wusste das."




Der alte Hund, lebt nicht lange, ohne seine Besitzer in einem Heim. Das wichtigste für einen Hund, sind seine Beziehungen

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und

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Tim Keller über den Skandal

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