*** NPD - Eklat ****

[sibilla]

Es geht da ja auch weniger um Äußerlichkeiten. Man kann auch äußerlich weiß und dabei innerlich Bimbo sein. Sind ja viele aus der buntverrotzten Ecke so, siehe etwa Schkorpi the Brainless.

ach so meinst du das.

ich habe mich jetzt noch nie so ganz genau mit ihm befaßt und kenne ihn auch nicht persönlich, aber so zwitschgedure hat er schon ganz vernünftige ansichten.

da gibts wahrhaft schlimmere grüne, warze, cem und das ganze andere gesockse.

kürzlich habe ich gelesen, daß er und noch andere angezeigt wurden, damit sie in beugehaft genommen werden, weil er sich beharrlich weigert, irgendwelche fahrverbote auszusprechen. ist aber auch schon a wengerl länger her, vielleicht hast du davon schon mal was gehört?

ich müßte jetzt suchen, keine lust, aber wenn ich darüber noch was lese, wird es nachgereicht.

[DJ_rainbow]

ach so meinst du das.

ich habe mich jetzt noch nie so ganz genau mit ihm befaßt und kenne ihn auch nicht persönlich, aber so zwitschgedure hat er schon ganz vernünftige ansichten.

da gibts wahrhaft schlimmere grüne, warze, cem und das ganze andere gesockse.

kürzlich habe ich gelesen, daß er und noch andere angezeigt wurden, damit sie in beugehaft genommen werden, weil er sich beharrlich weigert, irgendwelche fahrverbote auszusprechen. ist aber auch schon a wengerl länger her, vielleicht hast du davon schon mal was gehört?

ich müßte jetzt suchen, keine lust, aber wenn ich darüber noch was lese, wird es nachgereicht.

Die Sache liegt beim EuGH. Der soll entscheiden, ob Amtsträger in Beugehaft genommen werden dürfen, wenn sie Gerichtsurteile nicht umsetzen. Dass Gerichtsurteile in Schland mittlerweile in pseudojuristischer Inzucht zusammengefreislert werden, ist aber auch klar. Das erinnert mehr an das früher übliche Hütchenspiel der Inquisition als an rechtsstaatliche Standards.

[sibilla]

Die Sache liegt beim EuGH. Der soll entscheiden, ob Amtsträger in Beugehaft genommen werden dürfen, wenn sie Gerichtsurteile nicht umsetzen. Dass Gerichtsurteile in Schland mittlerweile in pseudojuristischer Inzucht zusammengefreislert werden, ist aber auch klar. Das erinnert mehr an das früher übliche Hütchenspiel der Inquisition als an rechtsstaatliche Standards.

danke für die auffrischung, bin gespannt, wie das ausgeht, wer sitzt es länger aus.

ich denke, das geht aus wie das hornberger schießen, aber ich werde aufpassen.

[Maggie]

Update vom Montag, 09.09.2019, 17.59 Uhr: Der von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählte NPD-Landesfunktionär Stefan Jagsch soll abgewählt werden. Das sagte nach der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) auch Altenstadts Bürgermeister Norbert Syguda (SPD) am Montag.

Zurzeit liege das Verfahren beim Hessischen Städte- und Gemeindebund zur Prüfung. „Wir müssen die Abwahl formal perfekt machen“, sagte Syguda. Dazu gehört auch, dass die Mehrheit im Ortsbeirat Waldsiedlung mitzieht. Laut Syguda ist das derzeit nicht gesichert. Mindestens sechs der acht Stimmen würden für eine Abwahl benötigt.

Jagsch hat angekündigt, die Abwahl juristisch prüfen zu lassen. Es gebe keinen triftigen Grund für ein solches Vorgehen. Nach seiner Auffassung kann die Entscheidung nicht einfach rückgängig gemacht werden.
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So wie es aussieht, werden sie die Wahl anulieren. Juristisch scheint das zu gehen. Nicht zu fassen...

[Schrottkiste]

So wie es aussieht, werden sie die Wahl anulieren. Juristisch scheint das zu gehen. Nicht zu fassen...

Auf Befehl von oben?

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CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte am Sonntag im ARD-"Sommerinterview", die Wahl des NPD-Funktionärs Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher des Ortsteils Waldsiedlung in Altenstadt müsse rückgängig gemacht werden. Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Der Vorgang sei "unfassbar und mit nichts zu rechtfertigen".

[Leibniz]

In der Tat...

Eher so

[Leibniz]

Bei Bild steht, der wurde gewählt weil er der einzige ist, „der mit Computern umgehen und E–Mail‘s schreiben kann“....also das lässt jetzt tief blicken in den Abgrund der Etablierten ..... sind da nur noch lobotomierte Hirnamputierte unterwegs?

Gib ihnen doch mal ein wenig Zeit. Es sind doch erst 30 Jahre.

Vor einiger Zeit wurde mir ein Artikel zugesendet, von einer Frau, die am Bankschalter eine größere Menge Bargeld abheben wollte. Gefragt nach dem Zweck sagte sie, dass sie ein anonymer Anruf ereilte, dass in der Bank ein Maulwurf sei und ihr Geld zur Sicherheit konfisziert werden müsse.

[rumpelgepumpel]

Auf Befehl von oben?

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das witzige ist das Jagsch selbst die Sondersitzung einberufen müsste

so oder so, diese Demokraten machen sich komplett lächerlich wenn sie
eine Woche später auf Befehl von oben den soeben Gewählten plötzlich wieder abwählen

Laut hessischer Gemeindeordnung genügt eine Zweidrittelmehrheit aller Ortsbeiratsmitglieder, um den Vorsitzenden abzuberufen. Einen besonderen Grund brauche es dafür nicht, heißt es aus dem hessischen Innenministerium. Der Ortsvorsteher, also Jagsch selbst, müsse infolge des eingereichten Antrags "unverzüglich" eine Sondersitzung einberufen, in der abgestimmt wird.

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[FranzKonz]

das witzige ist das Jagsch selbst die Sondersitzung einberufen müsste

so oder so, diese Demokraten machen sich komplett lächerlich wenn sie
eine Woche später auf Befehl von oben den soeben Gewählten plötzlich wieder abwählen

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Daran werden wir sehen, ob die Ortsbeiräte einen Arsch in der Hose haben.

[Doppelstern]

Nach den heutigen Nachrichten, hat der NPD Anhänger wohl vor, wenn er abgewählt würde, gegen seine Abwahl zu klagen. Ach, laß doch gut sein. In einem ehrenamtlichen Beruf verdient man doch eh kein Kohle.

Wenn ich an seiner Stelle wäre, könnten die mich allerdings nach der Abwahl alle am A..... lecken.