Das Maerchen von der Souveraenitaet Deutschlands

[Zyankali]

verstehe überhaupt nicht wo das generelle verständnisproblem liegt ? ist doch prinzipiell die gleiche situation wie damals unter napoleon ?

[Links nur für registrierte Nutzer]

[ABAS]

Das beantwortet nicht meine Frage.

Ich werde die entsprechenden Passagen des Ueberleitungsvertraeges die nach
und trotzt 2+4 Vertrag weiterhin gueltig sind durcharbeiten, auf die Deutsche
Politik der letzten Jahrzehnte ableiten und Dir Deine Frage danach beantworten.

Das wird allerdings Zeit in Anspruch nehmen, weil ich sorgfaeltig arbeite.

[Großmoff]

Ich werde die entsprechenden Passagen des Ueberleitungsvertraeges die weiterhin
gueltig sind selbst durcharbeiten, auf die Deutsche Politik der letzten Jahrzehnte
ableiten und Dir Deine Frage danach beantworten.

Das wird allerdings einige Tage an Zeit in Anspruch nehmen, weil ich sorgfaeltig arbeite.

Das ist sehr nett von dir und ich bin gespannt auf das Ergebnis.
Allerdings reicht die Zeit von 1990 bis heute.

[ABAS]

Das ist sehr nett von dir und ich bin gespannt auf das Ergebnis.
Allerdings reicht die Zeit von 1990 bis heute.

Der Grundtenor laesst sich feststellen, sonst gaebe es die Versteinerung des Besatzungsrechts
ueberhaupt nicht mehr. Falls ich binnen der naechsten 14 Tage kein Ergebnis haben kannst Du
mich daran erinnern. Im uebrigen mache ich das nicht um Dir einen Gefallen zu erweisen sondern
weil ich selbst gespannt bin und das Ergebnis sich oeffentlichkeitswirksam zur Aufklaerung des
Deutschen Volkes ausschlachten laesst.

[Großmoff]

Der Grundtenor laesst sich feststellen, sonst gaebe es die Versteinerung des Besatzungsrechts
ueberhaupt nicht mehr. Falls ich binnen der naechsten 14 Tage kein Ergebnis haben kannst Du
mich daran erinnern. Im uebrigen mache ich das nicht um Dir einen Gefallen zu erweisen sondern
weil ich selbst gespannt bin und das Ergebnis sich oeffentlichkeitswirksam ausschlachten laesst
um gleichzeitig die USA, Briten, Franzosen samt Deutscher Regierungsvasallen anzupissen.

Interessant finde ich dieses Detail auch jeden Fall - auch weil dann endlich mal etwas "Greifbares" aus dieser ganzen Diskussion herauswachsen würde.

[ABAS]

Interessant finde ich dieses Detail auch jeden Fall - auch weil dann endlich mal etwas "Greifbares" aus dieser ganzen Diskussion herauswachsen würde.

Hier schonmal vorab ein PDF aus meiner gegenwaertig laufenden Recherche.
Das PDF ist bereits sehr aufschlussreich und sollte sich jeder User downloaden.

Bundesgesetzblatt Teil II 1990 Nr. 42 vom 09.11.1990
Bekanntmachung der Vereinbarung vom 27./28. September 1990...

[Links nur für registrierte Nutzer]

Den vollstaendigen Text des Ueberleitungsvertrages („Vertrag zur Regelung aus
Krieg und Besatzung entstandener Fragen“) verkuendet im BGBl. 1955 II konnte
ich bisher noch nicht finden. Ich werde aber weiter suchen.

[Zyankali]

Den vollstaendigen Text des Ueberleitungsvertrages („Vertrag zur Regelung aus
Krieg und Besatzung entstandener Fragen“) verkuendet im BGBl. 1955 II konnte
ich bisher noch nicht finden. Ich werde aber weiter suchen.

meinst du das hier ?

Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen
("Überleitungsvertrag")

(in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung) Amtlicher Text, BGBl. 1955 11 S. 405.

[Links nur für registrierte Nutzer]

quelle sicherlich fraglich...

[Frankenberger_Funker]

Um zu ermitteln, ob durch dieses "versteinerte Besatzerrecht" die Souveränität Deutschlands tangiert wird, müsste man wissen, welche Auswirkungen dieses Recht in der Tagespolitik hat.
Kannst du das eine oder andere Beispiel bringen? Also Maßnahmen, die von der deutschen Politik aufgrund dieses Besatzerrechts getroffen wurden bzw. getroffen werden mussten?

Fangen wir mal mit den Wirtschaftssanktionen gegen Russland und den Iran an, die der deutschen Wirtschaft erheblich schaden.

[ABAS]

meinst du das hier ?



[Links nur für registrierte Nutzer]

quelle sicherlich fraglich...

Die Quelle ist nicht fraglich. Es ist der urspruenglich im Bundesgesetzblatt
von 1955 veroeffentlichte Gesetzestext. Damit laesst sich arbeiten.

[Zyankali]

Die Quelle ist nicht fraglich. Es ist der urspruenglich im Bundesgesetzblatt
von 1955 veroeffentlichte Gesetzestext. Damit laesst sich arbeiten.

auch da wäre mir pers ein ministeriumsserver o.ä. lieber als hackemesser.de ...

gehe schon davon aus das der text stimmt, allerdings ohne gewähr.



ps:
was noch viel schöneres zum arbeiten...

Bundesgesetzblatt 1990 Teil II Seite 1387

[Links nur für registrierte Nutzer]

viel spaß



pps: es gibt imho einen unterschied zwischen den drei mächten USA, GB, SU und den drei mächten USA, GB, FR.

fraglich bleibt, von welchen drei mächten die rechte der vier mächte USA, GB, SU, FR aufgehoben wurden, und ob die oben zweitgenannten drei mächte das überhaupt konnten...