Diese Schwatzbude von Parlament hat sich doch selbst lächerlich gemacht. Johnson sollte den Obersten Gerichtshof mit 11 loyalen Mitgliedern besetzen, wenn das möglich ist. Die Vorsitzende sollte nach St. Helena verbannt werden.
Diese Schwatzbude von Parlament hat sich doch selbst lächerlich gemacht. Johnson sollte den Obersten Gerichtshof mit 11 loyalen Mitgliedern besetzen, wenn das möglich ist. Die Vorsitzende sollte nach St. Helena verbannt werden.
Björn Höcke:
Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!
Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.
Tach!
Genau das ist der Haken,warum sie immer noch auf ihren Regentenstuhl sitzt.ihre Gesinnungsjustiz hat sie nie fallen gelassen
Wir blicken heute auf eine Justiz- und Rechtsschimäre, die aus allerlei inkompatiblen Rechtsfragmenten zusammengewürfelt wurde, angefangen im 19. Jhdt., Kaiserreich, Nazi-Recht und Nachkriegsinterpretationskunst. Viele Gesetze sind grundgesetzwidrig (wie z. Bsp. die ZPO*, das EKSTG*, die AO*, das Rechtsberatungsgesetz… tlw. noch durch Adolf Hitler 1933- 1935 erlassen-ja hier sind Behörden gerne Nazi) die dem Staat aber gerade ermöglichen, an den Grundrechten vorbei, den Bürger hinter die Fichte zu führen. Das Prinzip ist immer dasselbe, der Bürger wird entrechtet, entmündigt, bevormundet, abgezockt, von oftmals sparsam ausgestatteten Hirnbesitzern in Amtsrobe, die grundrechteverpflichtet wären, das Gegenteil praktizieren, heute unschwer zu erkennende parteibuchgeprägte Gesinnungsjustiz.Der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte haben wir zu verdanken, dass keine Anzeige gegen Merkel und ihrer Mit-Rechtsbeuger überhaupt bearbeitet wird, wie auch unzählige Anzeigen gegen Polizei, Richter etc..D. h. die Justiz ist in der Hand der Täter, die Lehren, weder aus dem Dritten Reich noch der DDR, wurden hier gezogen. Dass sich „Demokraten“ in dieses Nest setzen, ist an Schäbigkeit nicht zu überbieten. Habe fertig!
*ZPO-- Zivilprozessordnung
*ESTG-- Einkommensteuergesetz
*AO--Abgabenordnung
Keine Gesprächspartner.
Don , teu
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