Zitat Zitat von MANFREDM Beitrag anzeigen
Die Überschrift "Meinungsfreiheit-Urteil vs. Künast bringt Richter auf Anklagebank!" ist völliger Blödsinn. Der Richter ist zur Zeit lediglich auf der Anzeigebank.

Aber klar, wenn dann noch so Jura-Experten wie cornjung dazu kommen ...
Die Künast weiss ganz genau das sie nur heisse Luft produziert. Ein Richter hat ein Urteil gefällt, wenn ihr das nicht passt, nächste Instanz.
Bei jedem anderen werden solche Verfahren eingestellt, da kommt es nicht mal bis zum Geschäftszimmer des Gerichts.