Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt

[antiseptisch]

Ich finde da nichts dran empörend. Es kann sein, dass die Begründung des Urteiles bei einigen Beleidigungen nicht greift, weil das mit dem Sachbezug arg in der Grauzone ist.

Wäre sie damals schon verurteilt worden, hätte es diese Beleidigung erst gar nicht gegeben. Insofern ist der Rechtsstaat selber dran schuld, wenn das Volk selbst über sie urteilt. Verurteilen kann es sie ja nicht.

[Praetorianer]

Wäre sie damals schon verurteilt worden, hätte es diese Beleidigung erst gar nicht gegeben. Insofern ist der Rechtsstaat selber dran schuld, wenn das Volk selbst über sie urteilt. Verurteilen kann es sie ja nicht.

Ne Chance, sie zu verurteilen gab es dafür nicht. Ihr Ausspruch war "Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!" - wofür will man sie da juristisch belangen. Juristisch verurteilen kann kein Richter sie dafür. Nur kann es eben sein, dass sie darauf beschimpft wird und ein Richter ihr schwarz auf weiss gibt, dass das in dem Zusammenhang auch berechtigt ist. Und genau so ist es auch gekommen.

[JensF]

Die hiesigen Linken haben es gerade nötig! Weil alles was die hierzulande nämlich sind, haben die sich doch fast ausnahmslos selbst nur mittels eben solcher Methoden (und noch viel kriminelleren) konzertiertest herausterrorisiert. Nach linken Gewalt- und Terrororgien auf der Straße folgten oft auch noch linke Verunglimpfungs-, Beleidigungs- und Hetzkriege gegen den politischen Gegner, Kohl und Co... Jahrzehntelang konnten die so den politisch bürgerlichen Gegner, das Land, den Staat und seine Vertreter selbst immer wieder fundamentalst verunglimpfen und beleidigen und nicht zuletzt durch diese Herabsetzungen natürlich auch das System wirkungsvoll untergraben und abstürzen lassen. Die hiesig linksgrüne „Schulsendung“ hat dieser Gesellschaft im Grunde genommen doch demonstrativst immer wieder nur eines „gelehrt“, nämlich: In DLand beugt die (linke) Gewalt und (linker) Terror oder die linke Drecksfresse bzw. das linke Schmierenmaul doch grundsätzlich immer wieder alles.

Wenn diese linken Figuren das jetzt also mal punktuell irgendwo zu einem Prozent selbst abkriegen, dann werden die sich also nicht wirklich darüber beschweren können. Die haben sich aller aller exemplarischst mittels solcher Methoden quasi nach oben nur durchterrorisiert, also sind sie jetzt aller selbstverständlichst selbst die Zielscheibe, und zwar eine aufgrund ihrer diesbezüglichen eigenen Methodik die noch wesentlich größere und berechtigtere (Zielscheibe) als jemals je eine davor.

[herberger]

Der Passus im § 130, ist Rechtsbeugung "Oder wer relativiert"!


Relativiert in welcher Richtung?

[John Donne]

Ohne Anwälte wäre die Welt bedeutend besser.
[...]

[schastar]

Wären unsere Gesetze eindeutiger, verbindlicher, u. unmißvervändlicher formuliert, wäre "unser Rechtsstaat" bedeutend besser.
Gesetze, die zig jurist. "Schlupflöcher" beinhalten, sind m.E. nix wert.

Da hast du recht, nur könnten dann Politiker und Beamte (also die gesetzgebende Kraft) unter Umständen von ihren eigenen Gesetzten erschlagen werden. Schlupflöcher verhindern dies.
Gesetze werden so zu verfassen daß man kann wenn einer nicht passt aber nicht muß wenn man nicht will.

[Schlummifix]

Und passt einem Linken ein Urteil nicht, dann zeigt der Linke eben die Richter an

Ich verstehe das Urteil sehr wohl:
Wer Pädophilie verharmlost, wie diese unsägliche Quasseltante mit ihren dämlichen Zwischenrufen,
der muss eben auch heftigste Reaktionen hinnehmen.

Bei einem solchen Dreck muss das Gegenüber nicht "sachlich und ruhig" bleiben.

[Schlummifix]

Diese Künast gibt die widerlichsten Dinge von sich und zeigt dann jeden an, der widerspricht oder sich wehrt. Das ist die linksgrüne Diktatur, in der wir leben.

[Bruddler]

Da hast du recht, nur könnten dann Politiker und Beamte (also die gesetzgebende Kraft) unter Umständen von ihren eigenen Gesetzten erschlagen werden. Schlupflöcher verhindern dies.
Gesetze werden so zu verfassen daß man kann wenn einer nicht passt aber nicht muß wenn man nicht will.

Gesetze so zu verfassen, daß kein Normalbürger mehr durchblickt.
Dazu gehören auch die auf "Kauderwelsch" getrimmten Steuergesetze...

[Bruddler]

Diese Künast gibt die widerlichsten Dinge von sich und zeigt dann jeden an, der widerspricht oder sich wehrt. Das ist die linksgrüne Diktatur, in der wir leben.

Künast bestreitet auch vehement, dass sie (er) ein Mann ist.