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Thema: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Franko
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    Standard Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

    Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

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    Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?

  2. #2
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Zitat Zitat von Franko Beitrag anzeigen
    Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

    Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

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    Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
    Dann wird es eng für die CDU !

  3. #3
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Zitat Zitat von Franko Beitrag anzeigen
    Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

    Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

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    Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?
    Der Dackelzuechter Verein von Koeln Kalk ist garantiert darunter!

    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
    Und sagt Weihnachten ab! "

    (Sheriff von Nottingham)

  4. #4
    GESPERRT
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...

  5. #5
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Zitat Zitat von OneDownOne2Go Beitrag anzeigen
    IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...
    Die AfD ist aus wirtschaftspolitischen Gründen, zumindest als Verbots-Willensbekundung vor Wahlen, natürlich gebongt. Die AfD kostet den Regimeparteien zu viel Geld und Zeit. Dabei muss das Merkelregime doch das Plansoll erfüllen !

  6. #6
    Vom Wahnsinn begeistert Benutzerbild von Affenpriester
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Na da hat sich ja der "Anschlag" gelohnt.
    Zig Anschläge und Morde und nix passiert ... nun isses einmal kein zugereister Mohammedaner und jeder übertrifft den anderen plötzlich mit Forderungen und Ideen, die Bevölkerung zu schützen. Das ist doch nur lachhaft, mehr nicht.
    Man sagt ja Alkohol verändert dein Leben
    -
    Ich sauf nun schon so lange und warte noch immer auf Veränderung

  7. #7
    Mitglied Benutzerbild von Nordland
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Die AfD wird nicht verboten, da sie als Auffangbecken für unzufriedene Altparteien Wähler fungiert. Könnte mir aber Verbote für IB, Die Rechte, NPD und 3. Weg vorstellen.

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Valdyn
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Die IB Deutschland hat grade erst gegen den Verfassungsschutz gewonnen, der sie nicht mehr als gesichert rechtsextrem bezeichnen darf.

    Gar nichts wird da passieren. Der muss irgendwas ankündigen nach so einem Anschlag.

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Bestmann
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Zitat Zitat von Affenpriester Beitrag anzeigen
    Na da hat sich ja der "Anschlag" gelohnt.
    Zig Anschläge und Morde und nix passiert ... nun isses einmal kein zugereister Mohammedaner und jeder übertrifft den anderen plötzlich mit Forderungen und Ideen, die Bevölkerung zu schützen. Das ist doch nur lachhaft, mehr nicht.
    Oh nein ,Lachhaft ist diese Aktion gegen die AFD nicht ,sondern
    eine ab gekartete Aktion der ,in der Zustimmung/Wähler sinkenden Altparteien CDU/SPD/CSU ,die Grünen sind sowieso nicht für
    voll zu nehmen ,und die Mauer Mörder na ja .Die Angst geht um unter den Genossen ,Stühle wackeln ,und die Zeiten der Fettlebe
    sind nun in Gefahr .Was Uns nur beflügeln sollte für die Ziele der AFD zu werben/erklären /aufklären .
    Lieben Gruß Bestmann .
    Geduld ist die Kunst,nur langsam wütend
    zu werden .Gruß Bestmann

  10. #10
    nicht ent****fiziert Benutzerbild von SprecherZwo
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    Standard AW: Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

    Zitat Zitat von Nordland Beitrag anzeigen
    Die AfD wird nicht verboten, da sie als Auffangbecken für unzufriedene Altparteien Wähler fungiert. Könnte mir aber Verbote für IB, Die Rechte, NPD und 3. Weg vorstellen.
    Ein Parteienverbot muss vom Bundesverfassungsgericht erlassen werden, Vereine, kann der Innenminister im Alleingang verbieten. Daher sind wohl Pegida und IB besonders gefährdet.

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