Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

[Franko]

Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

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Hat jemand Ideen welche das sein könnten? 3. Weg? IB? ...?

[Merkelraute]

Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

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Dann wird es eng für die CDU !

[ABAS]

Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. »Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln«, sagte der Minister in der ZDF-Sendung »Was nun?«. »Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.« Namen nannte er nicht. Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.

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Der Dackelzuechter Verein von Koeln Kalk ist garantiert darunter!

[OneDownOne2Go]

IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...

[Merkelraute]

IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...

Die AfD ist aus wirtschaftspolitischen Gründen, zumindest als Verbots-Willensbekundung vor Wahlen, natürlich gebongt. Die AfD kostet den Regimeparteien zu viel Geld und Zeit. Dabei muss das Merkelregime doch das Plansoll erfüllen !

[Rhino]

IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...

Ich denke da wirds eng. Bei IB, Pegida, AfD glaube ich nicht, dass da die Gerichte mitspielen. NPD ist sicher moeglich, bei Pro-Bewegung weiss ich es gerade nicht. Ich denke das Kriterium wird da irgendwas judenkritisches sein und das wird man dann mit Umvolkungskritik verbinden.

[OneDownOne2Go]

Ich denke da wirds eng. Bei IB, Pegida, AfD glaube ich nicht, dass da die Gerichte mitspielen. NPD ist sicher moeglich, bei Pro-Bewegung weiss ich es gerade nicht. Ich denke das Kriterium wird da irgendwas judenkritisches sein und das wird man dann mit Umvolkungskritik verbinden.

Ich denke nicht, dass es irgendwie auf Kritik an Juden ankommen wird, man wird diesen Vorfall jetzt dazu instrumentalisieren, Kritiker der merkelschen Massenmigration zum Schweigen zu bringen. Deutsche Gerichte haben in den letzten Jahren jede Berührungsangst mit Rechtsbeugung weitgehend verloren, maximal an die AfD wird man sich vielleicht wirklich nicht heran trauen, aber sonst ist die Jagd eröffnet...

[kotzfisch]

Ich denke nicht, dass es irgendwie auf Kritik an Juden ankommen wird, man wird diesen Vorfall jetzt dazu instrumentalisieren, Kritiker der merkelschen Massenmigration zum Schweigen zu bringen. Deutsche Gerichte haben in den letzten Jahren jede Berührungsangst mit Rechtsbeugung weitgehend verloren, maximal an die AfD wird man sich vielleicht wirklich nicht heran trauen, aber sonst ist die Jagd eröffnet...

Sehe ich auch so.

[latrop]

IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...

Wann verbietet Seehofer sich selbst ?

[OneDownOne2Go]

Wann verbietet Seehofer sich selbst ?

Das würde nicht zum Krankheitsbild passen, deswegen werden wir das wohl nicht erleben...