Welche 6 "rechtsextreme" Gruppierungen will Seehofer verbieten?!

[romeo1]

Vorgegangen vielleicht, erfolgreich vorgegangen nicht. Man hat überhaupt nichts in der Hand. Das Forum ist ausreichend moderiert.

Die Gesetzeslage kann man ändern und wenn die Kartellparteien es ernsthaft wollen, dann kann man auch gegen das hpf vorgehen. Zur Not mit Hilfe von Trollen und Provokateuren. Zum Glück ist das hpf zu klein, so daß es sich momentan nicht lohnt, die ganze Staatsmacht gegen das hpf aufmarschieren zu lassen.

[Merkelraute]

Keine Ahnung, der Mann. "St. Pauli" steht für "Friedrich Wilhelm ErnSt Paulus",
also die Koseform für den General, der in der DDR seine subversive Tätigkeit für das Reich ausgeübt hat.

Ne, das ist schon die Schutztruppe Pauli. "Er" hieß ja auch Adolf "Pauli" Hitler.

[kotzfisch]

Ich denke nicht, dass es irgendwie auf Kritik an Juden ankommen wird, man wird diesen Vorfall jetzt dazu instrumentalisieren, Kritiker der merkelschen Massenmigration zum Schweigen zu bringen. Deutsche Gerichte haben in den letzten Jahren jede Berührungsangst mit Rechtsbeugung weitgehend verloren, maximal an die AfD wird man sich vielleicht wirklich nicht heran trauen, aber sonst ist die Jagd eröffnet...

Sehe ich auch so.

[kotzfisch]

Allerdings ist Seehofer ein reiner Schwätzer....dertut gar nichts.
Wer wollte die Kanzlerin vor Gericht zerren und sprach von einer Herrschaft des Unrechts?

[Swesda]

Die Gesetzeslage kann man ändern und wenn die Kartellparteien es ernsthaft wollen, dann kann man auch gegen das hpf vorgehen. Zur Not mit Hilfe von Trollen und Provokateuren. Zum Glück ist das hpf zu klein, so daß es sich momentan nicht lohnt, die ganze Staatsmacht gegen das hpf aufmarschieren zu lassen.

Ja, das sehe ich auch so.

[laurin]

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, (der Bonze, der damals keine Zeit hatte, den Hinterbliebenen von Daniel Siefert zu kondolieren, dafür lieber eine bereits abgeschobene Zigeunerfamilie aus dem Kosovo zurückholte) möchte die AfD verbieten.

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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) möchte Beamten, die sich offen zum rechtsnationalen Flügel der AfD bekennen, den Beamtenstatus aberkennen. Dies gilt insbesondere für den thüringischen AfD-Spitzenkandidaten und beurlaubten Lehrer Björn Höcke.

Pistorius forderte gegenüber der "Bild am Sonntag": "Dieser Mann darf nie wieder als Lehrer arbeiten. Solche Leute haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen. Ein wehrhaft-demokratischer Staat muss ein rechtsstaatliches Verfahren einleiten, um ihm den Beamtenstatus abzuerkennen."

Wer das Gedankengut des Flügels teile, so Pistorius, widerspreche dem Bild, das das Grundgesetz von Richtern, Staatsanwälten, Lehrern, Polizisten oder Finanzbeamten habe. "Wer sich offen zum Flügel bekennt, dem sollte der Beamtenstatus aberkannt werden."

Der blöde Hund kennt das Gedankengut des Flügels doch überhaupt nicht.

Ich bekenne mich offen zum Flügel. Bin aber keine Beamtin.

Der Flügel der AfD wird bislang vom Verfassungsschutz als "Verdachtsfall" eingestuft. Pistorius geht allerdings davon aus, dass es nicht dabei bleiben wird: "Der Flügel wird sich weiter radikalisieren. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis er vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Und wenn sein Einfluss auf die Gesamtpartei weiter so zunimmt, ist auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD denkbar."

Aha.
Mich würde einmal interessieren, was genau er gegen den Flügel vorzubringen hat? Haben wir schon einmal Gewalt angewendet, oder gar jemanden verletzt, haben wir schon mal jemanden beleidigt? Außer meiner Wenigkeit, die den Bonzen gerade als blöden Hund bezeichnet hat. Aber bei solchen Leuten könnte ich meine guten Manieren vergessen und ausfällig werden.

[OneDownOne2Go]

Ja, das sehe ich auch so.

Man sollte es realistisch sehen, wenn man uns hier "weg" haben will, dann wird man uns auch weg bekommen, auf welchem Weg auch immer. Noch stoßen sich nur die besonders bekloppten wirklich an uns, bei denen abweichende Ansichten körperliche Schmerzen auslösen, aber das kann sich zu jeder Zeit ändern. Es wäre zwar recht schwierig, uns den Betrieb aus dem Rechtsweg unmöglich zu machen, aber da gibt es genug andere Möglichkeiten.

[Wolfger von Leginfeld]

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, (der Bonze, der damals keine Zeit hatte, den Hinterbliebenen von Daniel Siefert zu kondolieren, dafür lieber eine bereits abgeschobene Zigeunerfamilie aus dem Kosovo zurückholte) möchte die AfD verbieten.

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Der blöde Hund kennt das Gedankengut des Flügels doch überhaupt nicht.

Ich bekenne mich offen zum Flügel. Bin aber keine Beamtin.



Aha.
Mich würde einmal interessieren, was genau er gegen den Flügel vorzubringen hat? Haben wir schon einmal Gewalt angewendet, oder gar jemanden verletzt, haben wir schon mal jemanden beleidigt? Außer meiner Wenigkeit, die den Bonzen gerade als blöden Hund bezeichnet hat. Aber bei solchen Leuten könnte ich meine guten Manieren vergessen und ausfällig werden.

Möchten tu ma viel. Die Frage ist, ob diverse Säuberungen auch rechtmäßig wären.

[latrop]

IB, Pegida, die Pro-Bewegung, vielleicht auch die AfD, noch mal ein Anlauf in Sachen NPD-Verbot, wer weiß, was Drehhohers Horst da plant. Aber wir werden es erfahren, soviel steht fest...

Wann verbietet Seehofer sich selbst ?

[OneDownOne2Go]

Wann verbietet Seehofer sich selbst ?

Das würde nicht zum Krankheitsbild passen, deswegen werden wir das wohl nicht erleben...