Zusammenleben von Deutschen und Migranten

[Kaktus]

Das ginge sicher auch nicht.
siehe dazu die Fahrzeugmaut für Ausländer. Scheuer wollte eine Autobahnmaut einführen und es wurde wieder gecancelt. Sie haben zwar die Kosten für alle gleich gemacht, die Deutschen hätten es aber mit der Fahrzeugsteuer verrechnen können. Es wurde letztlich von der EU nicht abgesegnet.

Ist natürlich gut für die deutschen Politker. Die können jetzt immer sagen, Tja das Gesetz haben wir doch beantragt, ist nur von der EU abgelehnt worden. Die können sich jetzt immer für Ihre Unfähigkeit hinter der EU verstecken.

Das wussten die doch schon, als sie den Vorschlag gemacht haben. Es war nur eine Pseudo-Aktion "für" die Deutschen, damit sie die geplante Maut später besser schlucken nach dem Motto "wir haben es ja versucht"...
In A ist es allerdings so, dass bei allen möglichen Gelegenheiten die Maut als Gewinn vergeben wird, oder als Bonus etc. Natürlich kommen nicht alle Österreicher in den Genuss, aber immerhin ein Teil

[Maitre]

Was für Verwaltungskosten ? Das geschieht doch alles automatisch. Jeder kauft sich vor Antritt der Reise eine Plakette. Die jenigen, die es nicht machen, werden von der Polizei rausgefischt. Die Ausländer verschleißen doch schließlich auch die Autobahn. Zumindest würde dies einen großen Beitrag für die Erhaltung und Reparaturen der Autobahnen abdecken.

In Deutschland geht nichts ohne Verwaltungskosten. Mal abgesehen davon, dass so ein einfaches Plakettensystem für uns niemals in Frage käme. Da muss nach Schadstoffausstoß und anderen Kriterien gestaffelt werden, der Neidfaktor auf große Fahrzeuge darf nicht zu kurz kommen etc. Ich meine, die sprachen damals von Verwaltungskosten im Bereich von mehreren 100 Millionen.

[Kaktus]

In Deutschland geht nichts ohne Verwaltungskosten. Mal abgesehen davon, dass so ein einfaches Plakettensystem für uns niemals in Frage käme. Da muss nach Schadstoffausstoß und anderen Kriterien gestaffelt werden, der Neidfaktor auf große Fahrzeuge darf nicht zu kurz kommen etc. Ich meine, die sprachen damals von Verwaltungskosten im Bereich von mehreren 100 Millionen.

Wollten die nicht nach gefahrenen km abrechnen? Das hätte natürlich einen grossen Verwaltungsaufwand bedingt, sofern sie nicht Mautstellen wie in Italien einrichten, wo man Abschnittsweise zahlt. In allen anderen Staaten, die ich bereist habe, gab es Einheitsplaketten für einen Zeitraum X - unabhängig, wie viele km du in der Zeit zurück legst. Ist auch in A so (kleinste Vignette = 10 Tage). In der CH muss man sogar eine Jahresplakette kaufen

[herberger]

Das Bundesarbeitsministerium lehnte wegen der kulturellen Unterschiede um 1960 das Anwerben von türkischen Arbeitskräfte ab.Deswegen musste das Außenministerium den Anwerbevertrag mit der Türkei unterschreiben.

Die Bundesregierung reagierte zunächst zurückhaltend auf das Angebot. Arbeitsminister Theodor Blank lehnte ein Abkommen ab und äußerte, er befürchte Konflikte zwischen türkischen Gastarbeiten und Einheimischen wegen der religiös-kulturellen Distanz zwischen diesen.[11] Im September 1960 erklärte Anton Sabel, Präsident der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung, gegenüber dem Arbeitsministerium, arbeitsmarktpolitisch sei keine Vereinbarung mit der Türkei notwendig.

In einem zweiseitigen Dokument regelte das Auswärtige Amt in Bonn mit der türkischen Botschaft am 30. Oktober 1961 die Entsendung von Arbeitskräften aus der Türkei nach Deutschland: das sogenannte Anwerbeabkommen.]

[Maitre]

Wollten die nicht nach gefahrenen km abrechnen? Das hätte natürlich einen grossen Verwaltungsaufwand bedingt, sofern sie nicht Mautstellen wie in Italien einrichten, wo man Abschnittsweise zahlt. In allen anderen Staaten, die ich bereist habe, gab es Einheitsplaketten für einen Zeitraum X - unabhängig, wie viele km du in der Zeit zurück legst. Ist auch in A so (kleinste Vignette = 10 Tage). In der CH muss man sogar eine Jahresplakette kaufen

Ja, so weit ich mich erinnere, sollten auch die km abgerechnet werden bzw. wird es so kommen. Dazu benötigt es ein Überwachungssystem. Netter Nebeneffekt: Damit kann man auch noch freundliche Bewegungsprofile erstellen. Oder, zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht, dem Bürger Fahrten untersagen, die unsere Behörden für unnötig halten.

[Kaktus]

Ja, so weit ich mich erinnere, sollten auch die km abgerechnet werden bzw. wird es so kommen. Dazu benötigt es ein Überwachungssystem. Netter Nebeneffekt: Damit kann man auch noch freundliche Bewegungsprofile erstellen. Oder, zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht, dem Bürger Fahrten untersagen, die unsere Behörden für unnötig halten.

Soweit ich weiss, ist das schon vorbereitet und war der Grund dafür, dass sich die Einführung der Maut so verzögerte. Viele Artikel dazu sind aus dem www verschwunden. Ausserdem sollten (und werden jetzt?) Daten an die Versicherer und Autofirmen gemeldet.

[Großmoff]

Für Rumänen und Bulgaren das Kindergeld abzuschaffen geht nicht - da käme ganz schnell die EU angewackelt und würde was von Diskriminierung erzählen. Nein, da m.W. Deutsche ohnehin Kindergeld bekommen können, würde ich diese Regelung einfach streichen mit der Gewerbeanmeldung.

Das mit der Gewerbeanmeldung ist mir nicht ganz klar.
Grundsätzlich hat jeder EU-Bürger, der in D seinen Wohnsitz hat, Anspruch auf Kindergeld, Auch wenn er arbeitslos ist.
Das gilt übrigens auch für jedes andere EU-Land.

[Großmoff]

Das ginge sicher auch nicht.
siehe dazu die Fahrzeugmaut für Ausländer. Scheuer wollte eine Autobahnmaut einführen und es wurde wieder gecancelt. Sie haben zwar die Kosten für alle gleich gemacht, die Deutschen hätten es aber mit der Fahrzeugsteuer verrechnen können. Es wurde letztlich von der EU nicht abgesegnet.

Das wäre tatsächlich auch unzulässig gewesen. In Österreich zahlen Autobesitzer ebenfalls eine KfZ-Steuer und bei Autobahnbenutzung eine Maut. Erstattet wird da nix.

[Merkelraute]

Es wäre besser, wenn die Nichtdeutschen in ihren eigenen Ländern leben würden.

Eben. Ist ja auch viel schöner im Urwald als in einer Platte in Berlin.

[Großmoff]

Man könnte so viel erreichen, aber es ist von den Regierungsparteien nicht gewollt, die Gesetze dementsprechend zu ändern. Es geht einfach so weiter und wir Deutschen müssen das so hinnehmen.

Welches Gesetz soll denn da geändert werden?