HartzVier-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig

[Monika]

Zitat
Das Bundesverfassungsgericht hat die möglichen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag die bei Pflichtverletzungen drohenden Leistungskürzungen teilweise für verfassungswidrig.
Grundsätzlich sind Sanktionen demnach zwar möglich, beim Arbeitslosengeld II halten die Verfassungsrichter aber Kürzungen von mehr als 30 Prozent nicht mehr für verhältnismäßig. Der Gesetzgeber muss das Sanktionssystem nun neu regeln. (Az. 1 BvL 7/16)
Die bisherige Regelung sieht drei Sanktionsstufen vor, wenn Hartz-IV-Empfänger etwa eine als zumutbar eingestufte Arbeit ablehnen. Zunächst wird der Regelsatz um 30 Prozent gekürzt, bei einer Wiederholung bereits um 60 Prozent. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres entfällt das Arbeitslosengeld II komplett. Die Kürzungen gelten jeweils für drei Monate. Das Verfassungsgericht befasste sich nicht mit der Kürzung von zehn Prozent der Bezüge, die bei versäumten Terminen droht. Dies ist die mit Abstand häufigste Sanktion."Z'ITAT ENDE

weiterlesen hier: [Links nur für registrierte Nutzer]

Wobei man sich natürlich fragen kann, wieso Sanktionen verfassungswidrig sind, wenn es keine Verfassung gibt.
Aber Scherz beiseite, gemeint ist natürlich das "heilige" Grunzgesetz, dem "deutschen" Volk aufoktroyiert von den sogenannten "Allierten", und seitdem x - mal geändert.
Da steht auch irgendwas von der Würde des Menschen, und Recht auf freie Berufswahl und so weiter. Das muß man aber nicht so ernst nehmen, wir befinden uns schließlich im Krieg, da sind Kriegslisten erlaubt.
Deshalb erstaunt mich persönlich dieses Urteil aus Karlsruhe. Vielleicht wollte man sich seitens des Systems ein soziales Mäntelchen umhängen, um die linksverwirrten Massen zu beruhigen : Seht her, wir sind ja doch keine Unmenschen.

Was natürlich wiederum eine List ist. Aber wer durchschaut das denn noch, kaum mehr jemand.

Warum ist es eine List? Weil der sogenante "HartzVier"-Satz, genauso, wie der Sozialhilfesatz und die Grundsicherung, nicht existenzdeckend sind, dh. sie sind grundgesetzwidrig. Soweit hat aber keiner gedacht. Bzw. dann noch weiter: Warum verfährt man so? Wem nutzt es?

[Minimalphilosoph]

Sicher gibt es Menschen die Sanktionen brauchen um "in die Poette" zu kommen... Allerdings denke ich, dass dieses Urteil zu Gunsten der in die Sozialsysteme einwandernden Gluecksritter gefaellt wurde. Auch wenn der Klaeger ein Deutscher war.

Auch sollte der Begriff "zumutbare Arbeit" einmal definiert werden. Eigentlich ist jede Arbeit zumutbar. Allerdings ist die Bezahlung oft eine Zumutung. Und das ist der springende Punkt und Grund, weshalb die Meisten die angebotene Arbeit ablehnen.

[Monika]

Sicher gibt es Menschen die Sanktionen brauchen um "in die Poette" zu kommen... Allerdings denke ich, dass dieses Urteil zu Gunsten der in die Sozialsysteme einwandernden Gluecksritter gefaellt wurde. Auch wenn der Klaeger ein Deutscher war.

Auch sollte der Begriff "zumutbare Arbeit" einmal definiert werden. Eigentlich ist jede Arbeit zumutbar. Allerdings ist die Bezahlung oft eine Zumutung. Und das ist der springende Punkt und Grund, weshalb die Meisten die angebotene Arbeit ablehnen.

Nicht jede Arbeit ist zumutbar. Das bedarf aber in der Tat der genauen Definition der Zumutbarkeit an sich, und an ihrem Umfeld, dh. am gesellschaftlichen Umfeld. In einer Gesellschaft, in der die Reichen leistungslos immer reicher werden, würde ich auch nicht für den Mindestlohn arbeiten, wohl wissend, daß dabei eine Rente in Höhe der Grundsicherung raus kommt.

Die gesamte Gesellschaft gehört, was leistungsmäßige Bezahlung angeht, auf den Prüfstand gestellt. Solange dies nicht geschieht, sondern nur auf die vermeintlich faulen Arbeitslosen geschimpft wird, sehe ich kein Änderungspotential. So, wie es derzeit ist, wähnen sich diejenigen auf dem hohen Roß des angelblich so Fleißigen, und spucken auf die herab, die angeblich so faul sind - dabei hat das eine selten etwas mit dem anderen zu tun.

In der Tat liegt es an den Hungerlöhnen, warum die Leute "Arbeit" ablehnen. Oder einfach am nicht-mehr-können. Das gibt es öfter, als man glaubt. Und dann kommt halt die Erwerbsminderungsrente, und dann reichen die gezahlten Beitragsjahre in der RV nicht aus, und dann ist die logische Folge Altersarmut.

Man produziert also mit HartzVier Millionen deutscher Arbeitsloser, die im Alter arm sein werden, sofern sie dieses Alter überhaupt erreichen. Ist doch eine feine Methode, die einheimische Bevölkerung zu reduzieren.

[Minimalphilosoph]

Nicht jede Arbeit ist zumutbar.

DOCH, das ist sie. Fuer den entsprechenden Lohn sammelt man eben auch Hundescheisse im Park auf...

[Kaktus]

DOCH, das ist sie. Fuer den entsprechenden Lohn sammelt man eben auch Hundescheisse im Park auf...

Ja, dann bekommst du vielleicht 3€/h. Davon kann KeineR leben. Ich denke, man will die Leute z.B. durch Aufstockung abhängig vom Staat machen. Ist der Fall dann eingetreten, kommt der nächste Schritt: Du bekommst die Aufstockung nur, wenn du dich chippen lässt.

Ein möglicher Schritt 3 wäre dann, dass der Chip dich bei Bedarf ins Jenseits befördert

[Monika]

Ja, dann bekommst du vielleicht 3€/h. Davon kann KeineR leben. Ich denke, man will die Leute z.B. durch Aufstockung abhängig vom Staat machen. Ist der Fall dann eingetreten, kommt der nächste Schritt: Du bekommst die Aufstockung nur, wenn du dich chippen lässt.

Ein möglicher Schritt 3 wäre dann, dass der Chip dich bei Bedarf ins Jenseits befördert

anscheinend ist es das, was die meisten Menschen wollen.

Die Leute sind doch schon abhängig vom Staat, durch die Hungerlöhne.

Der Staat, also die Steuerzahler, also ihr, bezahlt die Aufstockungen der Löhne, weil die ach so armen "Unternehmer" ja nicht mehr zahlen können. IHR subventioniert also mit euren Steuern die armen Unternehmer.
Ist das sozialistisch? Ich glaube, nicht.

[erselber]

Eines ist immer faszinierend

wie „Schmarotzer und auf Kosten anderer Lebenden“ ihre „vermeintlichen Rechte“ kennen aber geflissentlich ihre Pflichten gegenüber der Allgemeinheit die sie alimentiert „vergessen“,

es „dubiose Rechtsverdreher“ gibt die diese auch noch vor „Gerichten“ vertreten, ich weiß nicht ob man bis zum höchsten Gericht mit „Armenrecht“ streiten kann?,

es „Richter, Gutachter“ gibt/finden die solche „Machenschaften“ auch noch unterstützen“?

Dabei gibt es schon seit altersher den ehernen Grundsatz:

„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“.

Jetzt kommen sicherlich wieder die „Tränendrüsendrücker“ und haben unendlich viele
„Gründe“ wieso der Eine oder Andere nicht arbeiten kann, weil dieser seit xxx das Wehwehchen, Aua Aua, vorgeschobene Krankheit oder sonstiges hat/hätte. Ja nicht
einmal ehrenamtlich tätig sein kann um einen Teil seiner Stütze „abzuarbeiten“.

Solche „Gebrechen“ kann man schnell ärztlich abklären und falls dem nicht so ist ganz einfach „heilen“.

[sibilla]

DOCH, das ist sie. Fuer den entsprechenden Lohn sammelt man eben auch Hundescheisse im Park auf...

das ist keine arbeit für irgendwelche, das ist die verpflichtung eines jeden hundebesitzers, die hinterlassenschaften seines tieres zu entfernen, für das er die verantwortung trägt. punkt.

[Minimalphilosoph]

das ist keine arbeit für irgendwelche, das ist die verpflichtung eines jeden hundebesitzers, die hinterlassenschaften seines tieres zu entfernen, für das er die verantwortung trägt. punkt.

Ich weiss schon woher dein Wind weht.

Also ich lasse meinen Hund immer die dicksten Würste auf den Fussweg scheissen. Dann greife ich mit meiner Kacketüte genau neben den Haufen und tue so als hätte ich "ES" aufgehoben...stecke die Tüte in die Tasche und freue mich aus 100 meter entfernung , wenn einer reintritt.

Nun, meine eigentliche Frage: Was hat mein ausgewähltes BEISPIEL mit deiner persönlichen Meinung über Hundescheisse zu tun?? In dem Strang ging es doch nicht um die Verantwortung von Hundehaltern!

Hier meine Lieblingsnetzseite.
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Hinterfrager]

DOCH, das ist sie. Fuer den entsprechenden Lohn sammelt man eben auch Hundescheisse im Park auf...

Richtig erwähnt : " Für den entsprechenden Lohn dafür ! "