HartzVier-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig

[Dr Mittendrin]

Nein, ein freier Markt beschert einer Gesellschaft eine blühende Wirtschaft, inklusive technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt. Unterm Sozialismus passiert genau das Gegenteil. Die Wirtschaft stagniert und mit ihr alles andere auch.

Unser Strom ist kein freier Markt.

[Intolerist]

Der Hartz4 Satz ist mehr als ausreichend zum Leben.
Ich würde eh kein Bargeld ausgeben sondern nur Gutscheine..... Evtl 50€ Taschengeld aber das war's dann auch.

[Bushmaster]

Unser Strom ist kein freier Markt.

Dann sollte sich das ändern.

[Dr Mittendrin]

das ist zu wenig. Bei Familien entsprechend.
Der Wohnungsmarkt muß an die Kandare genommen werden - bundesweit. Sozialer Wohnungsbau muß wieder stattfinden. - für Deutsche, nicht für Fremde.



Man kann sparen. Einfach mal aufhören, für Dinge aus dem Rententopf Geld zu entnehmen, die mit Rente nichts zu tun haben. Einfach mal aufhören, Beamtenpensionen zu bezahlen für Leute, die nie was eingezahlt haben. Die Liste ist lang, wo man Geld her nehmen könnte, nur, das macht keiner.



Stimmt: Jeder muß in diesem System sanktionsfrei sagen dürfen: Nein, dafür arbeite ich nicht. Wohlgemerkt. In diesem derzeitigen System.

So einfach ist es nicht. Hätte z B heute was bekommen für 18 €.

[Dr Mittendrin]

Dann sollte sich das ändern.

Bei wem ? Zwangsankeuf von Solarstrom ist nicht frei.

[Bushmaster]

Bei wem ? Zwangsankeuf von Solarstrom ist nicht frei.

Wie auch immer. Alles was den Marktprinzipien zuwider läuft, sollte beseitigt werden.

[autochthon]

Der Hartz4 Satz ist mehr als ausreichend zum Leben.
Ich würde eh kein Bargeld ausgeben sondern nur Gutscheine..... Evtl 50€ Taschengeld aber das war's dann auch.

Schonmal in Grundsicherung gelebt?

[Hay]

Zitat
[FONT="]Das Bundesverfassungsgericht hat die möglichen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag die bei Pflichtverletzungen drohenden Leistungskürzungen teilweise für verfassungswidrig.
[/FONT][FONT="]Grundsätzlich sind Sanktionen demnach zwar möglich, beim Arbeitslosengeld II halten die Verfassungsrichter aber Kürzungen von mehr als 30 Prozent nicht mehr für verhältnismäßig. Der Gesetzgeber muss das Sanktionssystem nun neu regeln. (Az. 1 BvL 7/16)[/FONT]
Die bisherige Regelung sieht drei Sanktionsstufen vor, wenn Hartz-IV-Empfänger etwa eine als zumutbar eingestufte Arbeit ablehnen. Zunächst wird der Regelsatz um 30 Prozent gekürzt, bei einer Wiederholung bereits um 60 Prozent. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres entfällt das Arbeitslosengeld II komplett. Die Kürzungen gelten jeweils für drei Monate. Das Verfassungsgericht befasste sich nicht mit der Kürzung von zehn Prozent der Bezüge, die bei versäumten Terminen droht. Dies ist die mit Abstand häufigste Sanktion."Z'ITAT ENDE

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Wobei man sich natürlich fragen kann, wieso Sanktionen verfassungswidrig sind, wenn es keine Verfassung gibt.
Aber Scherz beiseite, gemeint ist natürlich das "heilige" Grunzgesetz, dem "deutschen" Volk aufoktroyiert von den sogenannten "Allierten", und seitdem x - mal geändert.
Da steht auch irgendwas von der Würde des Menschen, und Recht auf freie Berufswahl und so weiter. Das muß man aber nicht so ernst nehmen, wir befinden uns schließlich im Krieg, da sind Kriegslisten erlaubt.
Deshalb erstaunt mich persönlich dieses Urteil aus Karlsruhe. Vielleicht wollte man sich seitens des Systems ein soziales Mäntelchen umhängen, um die linksverwirrten Massen zu beruhigen : Seht her, wir sind ja doch keine Unmenschen.

Was natürlich wiederum eine List ist. Aber wer durchschaut das denn noch, kaum mehr jemand.

Warum ist es eine List? Weil der sogenante "HartzVier"-Satz, genauso, wie der Sozialhilfesatz und die Grundsicherung, nicht existenzdeckend sind, dh. sie sind grundgesetzwidrig. Soweit hat aber keiner gedacht. Bzw. dann noch weiter: Warum verfährt man so? Wem nutzt es?

Eigentlich kann ein Existenzminimum nicht sanktioniert werden. Mit dieser Bremse stellt sich die Frage nicht mehr, denn indirekt wurden so Sanktionen zumindest bis zur Höhe von 30 Prozent höchstrichterlich genehmigt. Damit hat man ein weiteres Loch in den Käse gebohrt und sich um die Grundsatzfrage gedrückt.
Außerdem hat man so das System der Zwangsvermittlungen bei Sanktionsandrohung gestärkt und damit dafür gesorgt, dass der Dumpinglohnmarkt weiterhin bestehen bleibt und Löhne insgesamt gedrückt werden.

[Hay]

Der Hartz4 Satz ist mehr als ausreichend zum Leben.
Ich würde eh kein Bargeld ausgeben sondern nur Gutscheine..... Evtl 50€ Taschengeld aber das war's dann auch.

Ich verstehe diese Aussage auf deinen Avatar bezogen. Möglicherweise kannst du aber auch nur nicht rechnen, womit du allerdings das Schicksal vieler Deutscher teilst.

[Bruddler]

Hartz IV an sich gehört dringend auf den Prüfstand !
Alle in ein und denselben Topf, das ist unsoziales und ungerechtes Pfuschwerk !