HartzVier-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig

[sibilla]

DOCH, das ist sie. Fuer den entsprechenden Lohn sammelt man eben auch Hundescheisse im Park auf...

das ist keine arbeit für irgendwelche, das ist die verpflichtung eines jeden hundebesitzers, die hinterlassenschaften seines tieres zu entfernen, für das er die verantwortung trägt. punkt.

[Bruddler]

Der Hartz4 Satz ist mehr als ausreichend zum Leben.
Ich würde eh kein Bargeld ausgeben sondern nur Gutscheine..... Evtl 50€ Taschengeld aber das war's dann auch.

Ich würde Dir gerne mal Deine eigene Medizin verabreichen, damit Du verstehst, wovon Du schreibst.

[Endgame]

Ich würde Dir gerne mal Deine eigene Medizin verabreichen, damit Du verstehst, wovon Du schreibst.

Vielfach sind das Unternehmer, die auf billiges Arbeitsvieh für ihr Geschäftsmodell angewiesen sind. In Deutschland wird jawohl Sozialismus seit Jahrzehnten praktiziert, aber nur für Reiche. Das Ergebnis kann man dann in der Rangliste Median-Vermögen pro Kopf begutachten zusammen mit dem Auseinanderfallen der Infrastruktur. Die haben den Arbeitsmarkt in großen Teilen so ruiniert, dass er osteuropäischen Zuständen gleicht und selbst die nur noch als Wanderarbeiter wegen der Währungsdifferenz herkommen. Im Prinzip ist Deutschlands Arbeitsmarkt in vielen Teilen ein Open-Air-Gulag geworden und gerade die Unternehmer und hier ansässige Großkapitalbesitzer aller Coleur vaterlandslose Gesellen, die für ihren Reibach alles verkaufen und jeden ins Land lassen würden, Hauptsache ultrabillige Arbeitskräfte, die man verheizen kann.

[Intolerist]

Ich würde Dir gerne mal Deine eigene Medizin verabreichen, damit Du verstehst, wovon Du schreibst.

Ich verstehe nur zu gut was ich schreibe. Habe von weniger als 400 im Monat gelebt fast 1 Jahr lang. War damals nach der Scheidung. Also spare Dir deinen Senf

[Ansuz]

Eigentlich kann ein Existenzminimum nicht sanktioniert werden.

Diesen Widerspruch finde ich auch unverständlich. Entweder existiert ein gesetzlich garantiertes Existenzminimum, oder eben nicht.
Diese halbgare Variante ist logisch nicht verständlich.

Mit dieser Bremse stellt sich die Frage nicht mehr, denn indirekt wurden so Sanktionen zumindest bis zur Höhe von 30 Prozent höchstrichterlich genehmigt. Damit hat man ein weiteres Loch in den Käse gebohrt und sich um die Grundsatzfrage gedrückt.

Genau diese Grundsatzfrage sehe ich nicht gelöst mit diesem Urteil, s.o.

Außerdem hat man so das System der Zwangsvermittlungen bei Sanktionsandrohung gestärkt und damit dafür gesorgt, dass der Dumpinglohnmarkt weiterhin bestehen bleibt und Löhne insgesamt gedrückt werden.

"Meine" Jungakademiker verzichten meist wegen der gruseligen Berichte von Kommilitonen darauf, sich während der (meist kurzen) Zeit vor einer Anstellung überhaupt beim Amt zu melden.
Das ist dann wiederum ungünstig wegen der Krankenversicherung und Versicherungszeiten bei der Rente.
Berichtet wurde, daß jeder ohne Ansehen seiner Qualifikation sofort in billigste, unterqualifizierte Zeitarbeit genötigt wurde.

Die machen das inzwischen so, daß sie ihre Ersparnisse einsetzen ( falls vorhanden), um nicht in diese Mühle zu müssen.
Abschreckende Wirkung hat dieses System ohne Zweifel.

[Deutschmann]

Zitat
[FONT="]Das Bundesverfassungsgericht hat die möglichen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag die bei Pflichtverletzungen drohenden Leistungskürzungen teilweise für verfassungswidrig.
[/FONT][FONT="]Grundsätzlich sind Sanktionen demnach zwar möglich, beim Arbeitslosengeld II halten die Verfassungsrichter aber Kürzungen von mehr als 30 Prozent nicht mehr für verhältnismäßig. Der Gesetzgeber muss das Sanktionssystem nun neu regeln. (Az. 1 BvL 7/16)[/FONT]
Die bisherige Regelung sieht drei Sanktionsstufen vor, wenn Hartz-IV-Empfänger etwa eine als zumutbar eingestufte Arbeit ablehnen. Zunächst wird der Regelsatz um 30 Prozent gekürzt, bei einer Wiederholung bereits um 60 Prozent. Bei jeder weiteren Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres entfällt das Arbeitslosengeld II komplett. Die Kürzungen gelten jeweils für drei Monate. Das Verfassungsgericht befasste sich nicht mit der Kürzung von zehn Prozent der Bezüge, die bei versäumten Terminen droht. Dies ist die mit Abstand häufigste Sanktion."Z'ITAT ENDE

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Wobei man sich natürlich fragen kann, wieso Sanktionen verfassungswidrig sind, wenn es keine Verfassung gibt.
Aber Scherz beiseite, gemeint ist natürlich das "heilige" Grunzgesetz, dem "deutschen" Volk aufoktroyiert von den sogenannten "Allierten", und seitdem x - mal geändert.
Da steht auch irgendwas von der Würde des Menschen, und Recht auf freie Berufswahl und so weiter. Das muß man aber nicht so ernst nehmen, wir befinden uns schließlich im Krieg, da sind Kriegslisten erlaubt.
Deshalb erstaunt mich persönlich dieses Urteil aus Karlsruhe. Vielleicht wollte man sich seitens des Systems ein soziales Mäntelchen umhängen, um die linksverwirrten Massen zu beruhigen : Seht her, wir sind ja doch keine Unmenschen.

Was natürlich wiederum eine List ist. Aber wer durchschaut das denn noch, kaum mehr jemand.

Warum ist es eine List? Weil der sogenante "HartzVier"-Satz, genauso, wie der Sozialhilfesatz und die Grundsicherung, nicht existenzdeckend sind, dh. sie sind grundgesetzwidrig. Soweit hat aber keiner gedacht. Bzw. dann noch weiter: Warum verfährt man so? Wem nutzt es?

Toll. Wir alle wissen welches Klientel sich am wenigsten an die Forderungen des Amtes hält. Zur Info: der 58-jährige ehemaliger Metallschlosser mit Gicht der bei McDonalds nun Mülleimer leeren soll ist es nicht .....

[Xarrion]

Marx war der Schlimmste von allen. Er gab sich als Anwalt der Arbeiter, hat aber nie selbst gearbeitet. Er ließ sich von Gönnern aushalten und trieb sich als Lebemann in der feinen Londoner Gesellschaft herum.

Korrekt.

Marx war ein arbeitsscheues Subjekt, ein Schmarotzer.

[Murmillo]

Korrekt.

Marx war ein arbeitsscheues Subjekt, ein Schmarotzer.

... noch dazu mit einem unmöglichen Haarschnitt !

[Minimalphilosoph]

das ist keine arbeit für irgendwelche, das ist die verpflichtung eines jeden hundebesitzers, die hinterlassenschaften seines tieres zu entfernen, für das er die verantwortung trägt. punkt.

Ich weiss schon woher dein Wind weht.

Also ich lasse meinen Hund immer die dicksten Würste auf den Fussweg scheissen. Dann greife ich mit meiner Kacketüte genau neben den Haufen und tue so als hätte ich "ES" aufgehoben...stecke die Tüte in die Tasche und freue mich aus 100 meter entfernung , wenn einer reintritt.

Nun, meine eigentliche Frage: Was hat mein ausgewähltes BEISPIEL mit deiner persönlichen Meinung über Hundescheisse zu tun?? In dem Strang ging es doch nicht um die Verantwortung von Hundehaltern!

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[Don]

Korrekt.

Marx war ein arbeitsscheues Subjekt, ein Schmarotzer.

Korrekt. Er labte sich an der geerbten Kohle von Engels. Der die übrigens nicht unerfolgreich an der Börse vermehrte. Ohne diese Verbindung hätte nie jemand von dem gehört.
Eine typische Salonratte.