Die SPD konnte sich - mal wieder- nicht mit ihren Ideen durchsetzen. Und wie man es von den Genossen der Bosse gewohnt ist, haben sie in ihrer Machtgeilheit natürlich nicht die Koalition beendet:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Die SPD konnte sich - mal wieder- nicht mit ihren Ideen durchsetzen. Und wie man es von den Genossen der Bosse gewohnt ist, haben sie in ihrer Machtgeilheit natürlich nicht die Koalition beendet:
[Links nur für registrierte Nutzer]
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
Geändert von tosh (10.11.2019 um 16:24 Uhr)
Deutsch wird groß geschrieben
Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Ich mutmaße mal dass sowas gegen den Gleichheitsgrundsatz spricht.
Da hast du sogar Recht, auch wenn eine Einkommensprüfung ebenso eine ( evtl. abgeschwächte) Form der Bedürftigkeitsprüfung ist. Hat aber nun die Absurdität, dass z.B., wenn du dir deine kapitalbildende Lebenversicherung, welche du mal zur Altersabsicherung abgeschlossen hattest, in einem Schlag auszahlen lässt, diese dann kein Einkommen darstellt - lässt du sie dir aber in Form einer Rente monatlich auszahlen, sehr wohl.
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
Mit dieser Schein-"Respektrente" wurde eh wieder spd-typischer Murks verbrochen.
Hauptbegünstigte sind die Gattinnen von spd-Landtagsabgeordneten und andere Schein-Arbeitskräfte, die aus steuer- und büropauschaleabgreifgründen als Halbtagskräfte angemeldet wurden.
Der Schwerbehinderte mit gebrochener Erwerbsbiographie, der Langzeitarbeitslose, der trotz Eigenbemühungen keinen Job fand und etliche andere wirklich Bedürftige gehen leer aus.
Die spd kann halt nur die Arbeitnehmer in den Dreck treten und ihren Politruks die Taschen füllen. Für vernünftige Arbeit zum Wohl des Volkes taugt sie nicht.
Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
Null Loyalität für Buntland
- Mein Land heißt Deutschland -
Mein Feind heißt brd - je suis Naht-Zieh
Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
[QUOTE=Murmillo;10042347]Da hast du sogar Recht, auch wenn eine Einkommensprüfung ebenso eine ( evtl. abgeschwächte) Form der Bedürftigkeitsprüfung ist. Hat aber nun die Absurdität, dass z.B., wenn du dir deine kapitalbildende Lebenversicherung, welche du mal zur Altersabsicherung abgeschlossen hattest, in einem Schlag auszahlen lässt, diese dann kein Einkommen darstellt - lässt du sie dir aber in Form einer Rente monatlich auszahlen, sehr wohl.[/QUOT
Die SPD war aus gutem Grund gegen eine Bedürftigkeitsprüfung;
Weil es sich bei der Grundrente anders als bei Hartz IV nicht um eine Sozialleistung handelt, sondern um einen Rentenanspruch auf der Grundlage von eigenen Beiträgen, will die SPD für diese Menschen im Alter kein unwürdiges Bittstellertum. Eine strenge Bedürftigkeitsprüfung könnte, so fürchten viele Genossen, alte Agenda-Geister heraufbeschwören, denn dann müsste dem Staat gegenüber wie bei Hartz IV alles offengelegt werde
[Links nur für registrierte Nutzer]
Die Einkommensprüfung ist ein Kompromiss - aber wird da auch das Einkommen des Millionär-Ehepartners berücksichtig, und wie hoch wird die Einkommensgrenze ausfallen?
..
Deutsch wird groß geschrieben
Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Die SPD hat zwar den Schwanz eingezogen, aber die SPD wird auch das wieder als "großen Erfolg" verkaufen. Alles wie gehabt...
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)