BRD: 678.000 Menschen obdachlos

[Rhino]

OKay.
der Text ist nicht lesbar. War das ein Einzelfall?

Nicht ganz:

Bei Wohnungen, die von der Stadt oder der Gemeinde vermietet werden sieht die rechtliche Lage jedoch komplizierter aus. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass Eigenbedarf nur von natürlichen Personen geltend gemacht werden. Somit können sich Städte und Gemeinden nicht auf Eigenbedarf berufen. Allerdings beriefen sich schon einige Gemeinden darauf, dass die Pflicht zur Unterbringung von Flüchtlingen als ein hinreichendes öffentliches Interesse angesehen werden kann. Dabei könnte es sich unter Umständen um ein berechtigtes Interesse im Sinne des § 573 BGB handeln. So geht das Amtsgericht Göttingen in seinem Urteil vom 19.07.1991 (Az. 25 C 13/91) davon aus, dass hier das Interesse der Gemeinde an der Unterbringung der Flüchtlinge überwiegen würde. Wenn die Gemeinde darlegen kann, dass ihre Unterbringungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind, kann eine Kündigung wegen der Unterbringung von Flüchtlingen durchaus gerechtfertigt sein.
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Schwabenpower]

Nicht ganz:

Tja Wohnungen für Deutsche sind offensichtlich nicht im öffentlichen Interesse.

"Flüchtlinge" stehen nur indirekt im GG16a. Keiner von denen fällt darunter.

[autochthon]

Nicht ganz:

Aus dem Text geht doch aber eindeutig hervor, dass es eben nicht(!!) möglich ist.

[Flüchtling]

[...] Straßenzeitungen gibt es in vielen deutschen Städten. Sie sind „Stimme der Straße“ sowie Einnahmequelle und einiges mehr für ihre obdachlosen Verkäuferinnen und Verkäufer. Christina Bacher ist Chefredakteurin von Deutschlands ältester Straßenzeitung – dem „Draussen*seiter“ in Köln.[...]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Obdachlosigkeit wird eventuell bald fuer den einen und anderen Deutschen ein neues Thema werden...

[autochthon]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Obdachlosigkeit wird eventuell bald fuer den einen und anderen Deutschen ein neues Thema werden...

Dann haben nur noch die Ausländer eine Wohnung.

[Merkelraute]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Obdachlosigkeit wird eventuell bald fuer den einen und anderen Deutschen ein neues Thema werden...

Sie können ja wie in den USA Zelte in den Städten aufbauen. Am besten vor dem Bundestag.